Auszug - Bericht Reichenbergerstr. 131 Gäste: Fr.Dettmer (Fixpunkt), Hr. Thomes (ZIK)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Herr Thomes (ZIK) berichtet dass, eine Begehung zur Zeit noch nicht möglich ist und das die Ausweichlösung am Moritzplatz schlecht angenommen wird

BezStR Herr Mildner-Spindler schildert den Werdegang seit der Beschlussfassung im Bezirksamt 2009.

 

Herr Thomes (ZIK) berichtet,  dass die Baugenehmigung für das Objekt bisher noch nicht vorliegt, jedoch angekündigt ist. Dennoch fehlt die Betriebsgenehmigung. Diese wird erst erteilt, wenn eine Feuerwehrzufahrt zu dem Objekt hergestellt ist.
BezStR Herr Mildner-Spindler steht in engem Kontakt zu BezStR Herr Panhoff. Die Herstellung der Voraussetzungen für eine Betriebsgenehmigung zur Eröffnung nach der ersten Bauphase im Herbst 2011 ist angekündigt.

 

BStR Herr Mildner-Spindler berichtete aus der BA-Sitzung vom 07.06.2011, wo über die Drogenproblematik beraten und folgendes vereinbart wurde:

 

·         BzBm Herr Dr. Schulz nimmt Kontakt mit der zuständigen Leitung  der Polizeidirektion 5 auf, um zu erreichen, dass die beiden Abschnitte um den Herrmannplatz einheitlich behandelt werden. Die derzeitige Einsatzlage ist Kontraproduktiv.

·         BzBm Herr Dr. Schulz wird mit BzBm Buschkowsky (Neukölln) über die Problematik in Dialog treten

·         BStR Herr Mildner-Spindler wird auf Dezerneten und Fachebene mit Neukölln in Dialog treten
 

Frau Dettmer (Fixpunkt) machte deutlich dass, die eine feste Einrichtung, wie sie in der Reichenberger Str. (auch übergangsweise / Pavillion) vorgesehen ist, ein besseres Angebot bereithalten muss, als die mobilen Druckräume. Ansonsten ist die Akzeptanz eher gering. Ebenso wird die mobile Einrichtung am Moritzplatz nicht im erforderlichen Maß angenommen, so dass seitens Fixpunkt überlegt wird, das Mobil vorübergehend an den Bhf. Zoologischer Garten abzuziehen.

 

Ferner berichtet BezStR Herr Mildner-Spindler,

 

·         dass aufgrund der Situation am Kotti überlegt wird, das Fixpunkt-Mobil vorübergehend in der Durchweggung Adalbertstr. / Dresdner Str. aufzustellen. Die HV Krämer hatte dies in der Vergangenheit bereits angeboten.
 

·         dass es bezüglich der Umgestaltung der Mittelinsel am Kotti zu erheblichen Verzögerungen kommt, da die BVG den Platz für ihre umfangreichen Bau- und Sanierungsarbeiten voraussichtlich bis Ende 2012 / Anfang 2013 nutzt.

 
 

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