Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BezStR Herr Dr. Beckers berichtet (auch auf Nachfrage):

·         Der Aufsichtrat der landeseigenen Berliner Großmarkt GmbH (BGM) hat entschieden, dass die Projektgruppe "Markthalle IX" den Zuschlag für die Eisenbahn-Markthalle erhält. Bis Ende Mai soll der Kaufvertrag unterzeichnet werden.
 

·         Ergebnis des 2. Runden Tisches Wrangelkiez ist, dass in der Falckensteinstraße Markierungen zur Abgrenzung genehmigter Bereiche und des öffentlichen Raumes angebracht werden.
 

·         Gestern fand ein Besuch mit der Wirtschaftsförderung bei polnischen Unternehmen unter dem Aspekt ‚der besonderen Arbeitsbedingungen polnischer Unternehmen’ statt.
Dem Ausschuss wird die Bereitstellung des Berichtes von Herrn Kesting EU-Ref zugesagt.
 

·         Die Entscheidung über den Haushalt 2011 wurde auf den 17.05. vertagt.
 

·         Bezüglich der Problematik von verstärkt auftretenden ‚Parties im öffentlichen Raum’ gab es ein Gespräch mit dem Ordnungsamt. Es wird überlegt, ob sog. Schwerpunktbereiche definiert werden. Dies hat jedoch zur Folge, dass durch Aufgabenverlagerung möglicherweise Einbußen in der KLR entstehen.

Ferner wird auf folgende Termine hingewiesen:

·         16.05.11              Fritz Club im Postbahnhof; öffentliche Veranstaltung zur Ansiedlung
                            von Mercedes

·         24.05.11              Traveria der GS am Traveplatz (Jessnerstr.); öffentliche Veranstaltung
                            ‚Hostels / Ostkreuz’

·         15.06.11              18:00 Uhr Energieforum; ‚Green economy Friedrichshain-Kreuzberg’