Auszug - Zuwendungen im Rahmen der PEP (DS/2015/III) Bericht BezStR Herr Mildner-Spindler  

BezStR Herr Mildner-Spindler erläutert, dass gegenüber der erstmalig dargelegten Situation (vgl. Protokoll SozGes vom 30.11.2010) keine Änderung eingetreten ist. Eine Gegenfinanzierung aus Zuverdienstmitteln und aus dem Etat der Abteilung ist zur Zeit nicht möglich.

Die Ausschüsse diskutieren Kontrovers über die Drucksache und regen an, die Abteilung möge im Bezirksamt durch Umverteilung aus anderen Abteilung um Unterstützung ersuchen.

BezStR Herr Mildner-Spindler wird gebeten, dem Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen den Hintergrund der Drucksache in einer kurzen schriftlichen Zusammenfassung  darzulegen.