Auszug - Verschiedenes  

Herr Dahl:

1. Überschüssige Mittel aus der Bürgerbeteiligung zu Gunsten des Einzelhandels. Ist dies geschehen?

      Hr. Peckskamp: Das Geld ist dafür ausgegeben worden. Mit diesen Mitteln konnten    gut 2/3 dieser Arbeit finanziert werden. Bestandsanalyse ist erledigt, am Monatsende gibt    es eine Abschlussbesprechung mit SenStadt.

2. Hänger und Laster: Hier gibt es keinen Vertrag. Vor Unterschrift des Vertrages gäbe es hier im Ausschuss noch mal eine Vorstellung wie von den Mitgliedern in einem Antrag gewünscht.

Herr Assatzk: 

1. RAW – folgt Vorlage hierzu aus dem BA?

Hierzu wird es keine VzK geben.

2. Aktionsraum Plus – folgt auch hier Vorlage aus dem BA

Hierzu wird es keine VzK geben, die Senatsvorlage wird allen Mitgliedern zugehen.

3. K2 – gibt es schlimme Abweichungen?

Ist auf einem guten Weg, notwendige Mittelbindung bis Ende April hinzubekommen. Die letzte kleine Bindung erfolgt über einen Antrag am 26.04.10 was noch rechtzeitig ist.

Am 21.04.10 um 18 Uhr findet auf Intention des UMV Ausschusses eine Sondersitzung der beiden Ausschüsse UMV und Stadtplanung zum Thema „Fanny Hensel Kiez“ statt.