Auszug - Gemeinsame Beratung zur A 100  

Im Kontext mit der Debatte zur Drucksache 1526 wurde darauf verwiesen, das im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur A 100 Gutachten zur verkehrlichen Entwicklung u.a. im Boxhagener Kiez erstellt wurden.

Herr Dr. Schulz wurde gebeten, zum Gutachten Stellung zu nehmen.

Herr BzBm Dr. Schulz verdeutlicht nochmals seine Kritik an der Vorgehensweise beim Planfeststellungsverfahren und die Tatsache der offensichtlichen Parteilichkeit seitens des Senats.Besonders problematisch aus der Sicht des Bezirkes ist die Tatsache ,das die Senatsverwaltung in diesem Fall sowohl Träger des Verfahrens und gleichzeitig Abwägungsstelle ist.Der Bezirk bleibt bei seiner Position, sich bei offensichtlichen Verfahrensfehlern den Klageweg offen zu halten. Die bisherigen Einwände des Bezirksamtes wurden schriftlich abgelehnt.Im Anschluß verdeutlichte Dr.Schulz die prognostizierten Entwicklungen des Verkehrs im genannten Bereich.

Herr  Dr. Schulz wird Auszüge des Gutachtens zu Protokoll geben.