Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken:
Auszug - Kreuzberger Spreeufer
Aussprache
zur VzK DS/1521/III
‚Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“’ Die
Mitglieder der Initiative bemängeln die unzureichende Beteiligung und
Information. Inhaltlich sehen sie das Bürgerbegehren nicht umgesetzt und die
Vorlage keinesfalls als Abschlussbericht. BzBm Herr
Dr. Schulz erläutert den Standpunkt des Bezirksamtes und den formalen Weg der
Berichterstattung gegenüber der BVV. Die
Vorsitzende weist darauf hin, dass die Initiative im Informationsfluss aus dem
BVV-Büro zeitgleich mit den Bezirksverordneten informiert wird. Die
Mitglieder der Initiative erklären, dass sie sich außerstande sehen, sämtliche
im Ausschuss SPREERAUM befindlichen Drucksachen weder durch Zustimmung,
Ablehnung noch Enthaltung abstimmen könnten, da der Bürgerentscheid in keiner
Weise Beachtung finden würde. Die noch
anwesenden Mitglieder der Initiative (Herr Dohnke, Herr Joost, Herr Malessa)
erklären ihren Austritt aus dem Sonderausschuss SPREERAUM. Auf Geschäftsordnungsantrag und im
Konsens wird die Sitzung abgebrochen und der Ältestenrat angerufen, über das
weitere Vorgehen zu entscheiden. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin