Auszug - Kreuzberger Spreeufer  

 
 
16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss SPREERAUM Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Aussprache zur VzK DS/1521/III ‚Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“’

Aussprache zur VzK  DS/1521/III ‚Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“’

 

Die Mitglieder der Initiative bemängeln die unzureichende Beteiligung und Information. Inhaltlich sehen sie das Bürgerbegehren nicht umgesetzt und die Vorlage keinesfalls als Abschlussbericht.

BzBm Herr Dr. Schulz erläutert den Standpunkt des Bezirksamtes und den formalen Weg der Berichterstattung gegenüber der BVV.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Initiative im Informationsfluss aus dem BVV-Büro zeitgleich mit den Bezirksverordneten informiert wird.

 

Die Mitglieder der Initiative erklären, dass sie sich außerstande sehen, sämtliche im Ausschuss SPREERAUM befindlichen Drucksachen weder durch Zustimmung, Ablehnung noch Enthaltung abstimmen könnten, da der Bürgerentscheid in keiner Weise Beachtung finden würde.

 

Die noch anwesenden Mitglieder der Initiative (Herr Dohnke, Herr Joost, Herr Malessa) erklären ihren Austritt aus dem Sonderausschuss SPREERAUM.

 

 Auf Geschäftsordnungsantrag und im Konsens wird die Sitzung abgebrochen und der Ältestenrat angerufen, über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

 
 

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