Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Mildner-Spindler berichtet:

BezStR Herr Mildner-Spindler berichtet:

 

  • Die Bewerbung im Bundesprogramm ‚Alter schafft Neues’ war erfolgreich. Der Bezirk erhält für sein Modellprojekt ‚Aktiv im Alter’ 10 Tsd €, die für die geplanten Bürgerforen und Bürgerbeteiligungen eingesetzt werden sollen.

  • Die KMA hat eine Finanzierungszusage für die Begegnungsstätte Friedrichstr. 1 von der Fa. IKEA erhalten, so dass nun auch die Kofinanzierung durch die Senatsverwaltung erfolgt. Die Umsetzung des Projektes kann damit Ende 2009/Anfang 2010 abgeschlossen sein.

  • Am 02.07.09 fand die bezirkliche Seniorenkonferenz und der Aktionstag 2009 zum Thema „Demenz geht und alle an!“ unter der Schirmherrschaft von Dr. Schulz statt.

    Die Seniorenkonferenz mit dem Aktionstag war gleichzeitig auch die Auftaktveranstaltung für das Projekt „Vernetzung von Angeboten und Akzeptanz für Menschen mit Demenz im Bezirk“ des Programms der Robert Bosch Stiftung „Menschen mit Demenz in der Kommune“. Das Netzwerk für ältere Menschen Friedrichshain-Kreuzberg (Gerontopsychiatrisch-Geriatrischer Verbund) hat eine Zusage zur Teilnahme an diesem Programm erhalten. Zwar verfügt der Bezirk  über eine gute Vernetzung unterschiedlicher Institutionen im Rahmen des Netzwerkes für ältere Menschen, mit dem Projekt besteht aber das Ziel, die Kooperationen mit anderen Bereichen, wie etwa Kinder- und Jugendarbeit oder Gewerbetreibenden zu verbessern. Gleichzeitig gilt es, auch bürgerschaftliches Engagement und das Miteinander von gesunden und kranken Menschen zu fördern. Dieses Ziel soll im Rahmen des Programms der Robert Bosch Stiftung erreicht werden, um so zu einer demenzfreundlichen Kommune Friedrichshain- Kreuzberg zu werden.

 

  • Das Sozialamt beteiligt sich an der Fortführung des EU-Projekts ‚Istanbul’

  • Neue Standortplätze hat das Bezirksamt erteilt für

    - das Fixpunktmobil
      am Kottbusser Tor südlich der Hochbahn /Spitze zwischen Reichenberger Str. und
      Kottbusser Damm)
      Durch die geplanten Straßenumbaumaßnahmen am Kottbusser Tor ist es möglich,
      dass dieser Standort zwischenzeitlich aufgegeben werden muß.
      Hier gibt es am 16. Juli einen ‚Tag der offene Tür’ zur Information der AnwohnerInnen.

    - das Fixpunkt Druckraummobil
      am Moritzplatz im südlichen Bereich (Zufahrt Prinzenstr.) auf der östlichen Seite vor
      dem ehemaligen Wertheimgrundstück. Standzeiten werden MO – FR vormittags sein.

    auf Nachfrage:
    Inbetriebnahme wird, nachdem alle Genehmigungen und Vorbereitungen abgeschlossen sind, voraussichtlich Ende Juli 2009 sein.

  • Nachdem mehrfach Gesprächsangebote unterbreitet wurden, liegt nunmehr aus dem QR Kotti eine Einladung in die übernächste Sitzung vor. Ziel des Gespräches soll die Entwicklung der Mittelinsel für Menschen im öffentlichen Raum sein.

  • auf Nachfrage
    zum Brief der BewohnerInnen Seniorenhaus Mehringplatz 5:
    Dezges erläutert die Entwicklung und Vereinbarungen seit der BewohnerInnenversammlung im Sommer 2008. Das Bezirksamt unterstützt den Eigentümer weiterhin bei der Kontaktaufnahme zu entsprechenden Organisationen, die ein auf die BewohnerInnen zugeschnittenes Angebot im Haus bereitstellen können. Erst mit der jetzt vorliegenden Finanzierungszusage für die Friedrichstr. 1 kann ein konkreter Zeit- und Maßnahmenplan erstellt werden.

  • Haushalt 2010/2011
    Das Bezirksamt beabsichtigt weiterhin am 14. Juli einen Haushaltsentwurf zu beschließen und der BVV vorzulegen. Jedoch ist es bisher nicht gelungen, das in dem Eckwertebeschluss vom 23. Juni ausgewiesene Defizit von 6,7 Mio€ auf 1% bzw. 5 Mio€ zu reduzieren.

    Für den LuV beträgt das Defizit 2,5 Mio€, wobei als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung bereits vorher schon ein Einsparvolumen von 500 Tsd€ eingebracht wurde.
    Eine detaillierte Untersetzung ist jedoch erst möglich, wenn die AG eine konkrete Struktur für die geplante Zusammenlegung von ASD, SPD und Behindertenberatung erarbeitet hat.

 

 
 

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