Auszug - Schwerpunktthema: Doppelhaushalt 2009/2010:Situation im Fachbereich Kunst und Kultur  

Haushalt 2010/2011 für den LuV BiKu;

BezStR'in Frau Klebba erläutert dazu, dass das Defizit im Bezirk zur Zeit bei 6,7 Mio € liegt.

Die große Lücke entsteht aus der Differenz des zugewiesenen Budgets zu den bisherigen Ansätzen und Ausgaben, wobei auch das zugewiesene Budget Ergebnis eines Normierungsverfahrens auf Landesebene (Globalbetrachtung) ist.

Demnach sind

A)    die Ansätze auf den Medianwert der Ausgaben des Vorjahres gekürzt;

B)     Kürzungen aufgrund der Fluktuationsraten (Personalabbau) einbezogen

C)     Kürzung auf die Bemessung der IST-Ausgaben beim Personal; d.h. Stellen lt. Stellenplan, die nichtbesetzt waren (keine Ausgaben) werden im Budgetansatz nicht berücksichtigt.

Ferner wurde im Bezirksamt eine eigene Normierung nach Kostenartenmedianen i.H. 5,2% beschlossen.

Für den LuV BiKu bedeutet dies, das nach der KLR ein Überschuss von ca. 900 Tsd € erwirtschaftet würde.

Die volle Auflösung der auf BiKu entfallenden Deckungslücke (nach Normierung) würde auf jeden Fall zu Angebotseinschränkungen führen. Nach derzeitigem Stand soll versucht werden, die Lücke durch Sach- und Personalmitteleinsparungen zu schließen.

Für die Deckung eines darüber hinausgehenden Defizits definiert BezStR'in Frau Klebba für den LuV BiKu als oberste Priorität einen Abgleich der Bevölkerungsstruktur mit dem inhaltlichen Angebot und Bedarf und in einem zweiten Schritt einen kammeralen Abgleich.

Der Ausschuss bittet das BVV-Büro für die intensive Beratung der Haushaltsproblematik im September einen zweiten Sitztungstermin zu finden.