Auszug - Volkshochschule  

BezStR'in Frau Klebba erläutert die Sachlage, wonach es sich nicht um eine Absenkung des Angebotes handelt, sondern durch die nicht mehr zur Verfügung stehenden ‚angesparten’ zusätzlichen Mittel (80 Tsd €) das Angebot in Höhe der Plangröße erhalten bleibt.

Der Bezirk stellt weiterhin unverändert ca. 106 Tsd € (entsprechend 25%) für die Integrationskurse bereit.

BezStR'in Frau Klebba stellt klar, dass nicht von einer Reduzierung und politischer Weichenstellung gesprochen werden kann und das zusätzliche Drittmittel wieder primär in diesem Bereich eingesetzt werden sollen.

Im weiteren Verlauf wird kontrovers über Kosten, Nutzen und NutzerInnenfreundlichkeit der veränderten Beratungszeiten, den künftigen Auswirkungen auf den Haushalt bzgl. der TeilnehmerInnenzahlen und den BAMF-Mitteln diskutiert.

Der Ausschuss empfiehlt dem ff. Ausschuss PHI mehrheitlich (ENTHALTUNG-1), den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

Des weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

Der BVV ist bis zur September - BVV zu berichten.