Auszug - Vorbereitung der Debatte zum Plantentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
TOP: Ö 4
Gremien: Personal, Haushalt und Investitionen, Immobilienservice und Verwaltung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 09.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1282/III Vorbereitung der Debatte zum Planentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE/B'90 Die Grünen/WAS-BVorsteherin
Verfasser:Richter, ClaudiaBurkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:DIE LINKE
 
Wortprotokoll

Frau Richter verteilte zu Beginn der Sitzung einen Änderungsantrag zur DS 1282/III und geht nochmal kurz auf die Vertagung der

Frau Richter verteilte zu Beginn der Sitzung einen Änderungsantrag zur DS 1282/III und geht nochmal kurz auf die Vertagung der der DS in der letzten BVV ein. Herr Hehmke erläutert kurz das Recht auf Vertagung, für eine Überweisung in den Ausschuss wurde in der BVV Ablehnung signalisiert. Der zwischenzeitliche Auftrag durch das BA an die Verwaltung spiele bei der Vertagung keine Rolle.

 

Auf Antrag der SPD wird die DS 1282/III auf die nächste Sitzung vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: