Auszug - Entwicklung der Transferprodukte und KLR Bezug: DS/0858/III  

 Gäste: Herr David (Soz AL)

            Frau Dunkel (Soz S Con)

• Herr David hält einen Power-Point-Vortrag (siehe Anlage zum Protokoll) und gibt Erläuterungen
• Zahlen für 2009 sind noch nicht valide, sondern erst im Folgejahr „sicher“ zu  ermitteln, sie werden auf der Basis „Ist – Dezember 2008 für 2009 hochgerechnet
• Aufteilung in Transfer- und Verwaltungsprodukte, die Kosten für die Verwaltungsprodukte wurden seit 2005 kontinuierlich gesenkt, die Kosten für die Transferprodukte sind seit 2005 gestiegen, z.Z. aber leicht rückläufig
• Ohne den LHO Betrieb würde das KLR Ergebnis  für Soz im Median liegen, aber der LHO Betrieb für sich genommen bringt 1 Mio € Verlust im ABC-Ergebnis der Verwaltungsprodukte
• Derzeit Anstieg der Fälle „Hilfe zur Pflege“ (HzP) in Friedrichshain-Kreuzberg geringer als in Berlin insgesamt, das bewirkt einen geringeren Kostenanstieg und damit Annäherung an den Medianwert
• Für Stufe 3 HzP – ambulant ist fest zu stellen:

Rückgang in Friedrichshain-Kreuzberg, aber Anstieg in Berlin insgesamt

           auch hier Annäherung an den Medianwert

• Transferprodukte liegen insgesamt bei rd. 300 T € im Budgetsaldo; seit 2005 ist jedoch jährlich eine deutliche Verringerung des Defizites zu verzeichnen
• Künftig sollen die Bezirke 2 Pflegefachkräfte einstellen dürfen, die das Controlling im Bereich HzP übernehmen und die Ausgaben „optimieren“ sollen; zugleich sollen Minderausgaben bei den Transferkosten als Einnahmen verbucht werden können, um Anreize für Ausgabensenkungen zu geben – dies birgt die Gefahr der politisch gesteuerten Verweigerung von Leistungen als Anreiz in sich