Auszug - a) Ex-Dämmisolgelände allgemein b) Antrag der Initiative vom 02.04.2009 "Änderungsverfahren Bebauungsplan VI-77"

	Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM
TOP:	Ö 4
Gremium:	Ausschuss SPREERAUM	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 07.05.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

Wortprotokoll

Der Ausschuss diskutiert anhand der Vorlage der Initiative kontrovers über die möglichen Optionen veränderter Bürgerbeteiligung, die Risiken, ein so großes Gebiet in der Gesamtheit zu bearbeiten und Erfahrungen aus bisherigen Beteiligungsverfahren

Die Initiative erläutert, dass es sich bei der Vorlage vom 02.04.2009 (identisch mit der Tischvorlage vom 07.05.2009) nicht um einen Antrag, sondern um eine Anregung zur Diskussion handelt.

Die Fraktion der SPD verweist auf ihren Antrag DS/1264/III ‚Köpenicker Straße 16-29’ und bittet diesen in die Beratung einzubeziehen.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Debatte nach der GO-BVV mit (JA-5, NEIN-4) beendet und vertagt.

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