Auszug - Änderungsantrag der Fraktionen B´90/Grüne und DIE LINKE

	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen gemeinsam mit Sport
TOP:	Ö 5.1
Gremien:	Stadtplanung und Bauen, Sport	Beschlussart:	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum:	Mi, 22.04.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

Wortprotokoll

Mit Änderung beschlossen, siehe TOP 5

Der Stadtplanungsausschusses beschließet mehrheitlich (8:7:0), folgende Beschlussempfehlung für die BVV:

„Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen langfristigen Nutzungsvertrag mit der Wagenburg ‚Laster und Hänger’ abzuschließen, wenn die Bauleitplanung (B-Plan 2-25) mit einem alternativen Standort für eine größtmögliche geschlossene Grünfläche mit Freizeit-, Sport- und Spielnutzung’ eingeleitet ist.

Vor Vertragsabschluss ist die BVV über den Vertrag in Kenntnis zu setzen.“

Abstimmungsergebnis:

Sport: 6 – 4 – 0

StadtB: 8 – 7- 0

Legende

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