Auszug - Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter

TOP:

Ö 6

Gremium:

Beschäftigung und Job Center

Beschlussart:

mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Datum:

Di, 10.03.2009

Status:

öffentlich

Zeit:

18:00 - 19:45

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungsraum 1051

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/1148/III Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

stellv. Vorsteher

Verfasser:

1. Assatzk, Mirko
2. Kustak, Susanne

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Am 12

Am 12.03.09 im JC mit Änderung beschlossen, dem ff AS ImmoVerwalt zu empfehlen, der BVV zu empfehlen: (Umwandlung in einen Prüfauftrag)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können.

Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen.

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