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Auszug - Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009
Die
Fraktion DIE LINKE unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag zur Durchführung
der Themen-BVV: Im
Ergebnis der Behandlung o.g. DS am 10.03.09 empfiehlt der Ausschuss für
Personal, Haushalt und Investitionen dem Ältestenrat der BVV zur abschließenden
Behandlung dieser DS
folgende Verfahrensweise zu beraten und dazu eine Entscheidung zu treffen:
(1) Anhörung am Quartiersmanagement
beteiligter Gremien -
Bezirksamt . zur DS 1105/III insgesamt . mit einer Bewertung der
Erfüllung der grundlegenden Zielstellungen des QM . Darlegung der künftigen
Schwerpunkte und Arbeitsweise in der Zusammenarbeit zwischen BA und QM Das BA sollte im Vorfeld der thematischen BVV aufgefordert
werden, eine Übersicht der in den QM-Gebieten zugewiesenen und nach Projekten
verwendeten finanziellen Mittel zu erstellen und der BVV rechtzeitig
vorzulegen. -
Quartiersräte . Wirkungsweise und Ergebnisse des
QM insbesondere hinsichtlich solcher Aufgabegebiete wie Integration, Bildung
und Arbeit . Vorschläge zur weiteren
Qualifizierung der QM-Arbeit -
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung . Bewertung der QM-Arbeit aus ihrer
Sicht . Orientierungen für die
Fortsetzung der QM-Arbeit Für den zeitlichen Ablauf der Anhörung sollten den
Beteiligten sowohl ein Zeitlimit als auch eine grobe Inhaltsanforderung
vorgegeben werden. (2) Debatte zu den Inhalten der
Anhörung 2. Beschlussfassung
zur DS 1105/III und evtl. eingereichter Anträge zum Thema QM Der
Ausschuss unterstützt diesen Vorschlag einstimmig und bittet das BVV-Büro,
diesen dem ÄR zuzuleiten. |
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