Auszug - Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
TOP: Ö 5
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1105/III Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Stadtentwicklung, Personal und GleichstellungVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Fraktion DIE LINKE unterbreitet einen Verfahrensvorschlag zur Durchführung der Themen-BVV

Die Fraktion DIE LINKE unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag zur Durchführung der Themen-BVV:

 

Im Ergebnis der Behandlung o.g. DS am 10.03.09 empfiehlt der Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen dem Ältestenrat der BVV zur abschließenden Behandlung dieser

DS folgende Verfahrensweise zu beraten und dazu eine Entscheidung zu treffen:

 

  1. Durchführung einer thematischen BVV mit nachstehender Verfahrensweise:

(1)     Anhörung am Quartiersmanagement beteiligter Gremien

-          Bezirksamt

. zur DS 1105/III insgesamt

. mit einer Bewertung der Erfüllung der grundlegenden Zielstellungen des QM

. Darlegung der künftigen Schwerpunkte und Arbeitsweise in der    Zusammenarbeit zwischen BA und QM

 

Das BA sollte im Vorfeld der thematischen BVV aufgefordert werden, eine Übersicht der in den QM-Gebieten zugewiesenen und nach Projekten verwendeten finanziellen Mittel zu erstellen und der BVV rechtzeitig vorzulegen.

 

-          Quartiersräte

. Wirkungsweise und Ergebnisse des QM insbesondere hinsichtlich solcher Aufgabegebiete wie Integration, Bildung und Arbeit

. Vorschläge zur weiteren Qualifizierung der QM-Arbeit

 

-          Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

. Bewertung der QM-Arbeit aus ihrer Sicht

. Orientierungen für die Fortsetzung der QM-Arbeit

 

Für den zeitlichen Ablauf der Anhörung sollten den Beteiligten sowohl ein Zeitlimit als auch eine grobe Inhaltsanforderung vorgegeben werden.

 

(2)     Debatte zu den Inhalten der Anhörung

 

2. Beschlussfassung zur DS 1105/III und evtl. eingereichter Anträge zum Thema QM

 

 

Der Ausschuss unterstützt diesen Vorschlag einstimmig und bittet das BVV-Büro, diesen dem ÄR zuzuleiten.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: