Auszug - Drucksachen der BVV: - Vorlage zur Kenntnisnahme DS 792-2/III ¿ Bürger/innenhaushalt ¿ Ideenkatalog für den Haushalt 2009 (BEDEQM ff) - weitere  

Herr Assatzk informiert, dass die Zuarbeit zur DS aus den Ausschüssen vorliegt.

Herr Dr. Schulz berichtet kurz ergänzend über die 2 Rechenschaftsveranstaltungen.

Ohne weitere Diskussion ergeht folgende Abstimmung.

Die DS 792-2 wird als Zwischenbericht z. K. genommen

4 Ja- / 6 Neinstimmen.

Die DS 792-2 wird zur Kenntnis genommen.

Bei 3 Enthaltungen angenommen.

Zur DS 996

(überwiesen in den HaushA) wird darüber diskutiert, wie man die Bevölkerung mehr interessieren und aktivieren kann. Herr Dr. Schulz informiert, dass die Bürger/innen auch mit Hilfe von Dolmetschern einbezogen werden sollen. Die CDU sieht hier einen erhöhten Personal- und Kostenaufwand, den der Bezirk nicht leisten kann. Die Vorschläge sollten schon in deutscher Sprache abgegeben werden. Die SPD regt an, auf den BHH-Veranstaltungen Flyer für Sprachkurse auszulegen. Die Einbeziehung der Bürger/innen muss auf jeden Fall gewährleistet sein.

Die Linke regt an, sich demnächst mit der 4. Stufe des BHH zu befassen. Die Diskussion hierüber sollte eröffnet werden, z. B. mit einer halben Stelle pro Ortsteil. Auch sollten andere Fachausschüsse mehr einbezogen und beteiligt werden.

Herr Dr. Schulz erläutert das künftige Verfahren für den Haushaltsplanentwurf 2010/11 verbunden mit dem Ideenkatalog.

Es wird folgender Beschluss gefasst: