Auszug - BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen

TOP:

Ö 6

Gremium:

Personal, Haushalt und Investitionen

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Datum:

Di, 25.11.2008

Status:

öffentlich

Zeit:

18:00 - 21:15

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0792-2/III BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und QM

Vorsteherin

Verfasser:

Assatzk, Mirko

Burkert-Eulitz, Marianne

Drucksache-Art:

Beschlussempfehlung

Beschluss

Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss kritisiert die Art der Vorlage (VzK), da eine Einflußnahme der BVV damit ausgeschlossen ist

Der Ausschuss kritisiert die Art der Vorlage (VzK), da eine Einflußnahme der BVV damit ausgeschlossen ist.

BzStRin Frau Klebba untermauert die bekannte Darlegung (vgl. Protokoll vom 11.11.2008 zu TOP 4 / BzBm Herr Dr. Schulz) und weist darauf hin, dass ein Ergänzungshaushalt ab einer Abweichung von + / ./. 1% erforderlich ist. Sie führt weiter aus, dass es im Umgang zwischen Bezirksamt und BVV durchaus abzuwägen sei ob eine VzB vorgelegt werden ‚muss’ oder bei entsprechender Interpretation der Kriterien ‚könnte’.

Der Ausschuss empfiehlt dem ff Ausschuss BEDEQM mehrheitlich (JA-6, NEIN-0, ENTHALTUNG-1) die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen