Auszug - Etatplan 2008 der Behindertenbeauftragten. Beratung und ggf. Aufhebung der Sperre (vgl. DS/0620-7/III)  

Die Beratung wird vertagt.

Die BehB Frau Ehrlichmann wird zur nächsten Sitzung eingeladen. Vorab wird sie gebeten folgende Fragen zu beantworten:

1. Welche dieser Ausgabenpunkte fallen jedes Jahr an, welche sind einmalige Ausgaben?
2. Wie hoch ist der eigentliche Bedarf / In welcher Höhe liegen im Durchschnitt Anträge vor?
3. Nach welchen Kriterien wird entschieden?
4. Wurden Teile des Titels in 2008 bereits verausgabt, obwohl der Titel noch gesperrt war? Wenn ja, aus welchen Titeln erfolgte dies?
5. Ist es ab 2009 möglich, die entsprechende Vorlage schon am Beginn des Jahres vorzulegen?

(bereits durch BVV-Büro übermittelt)

Es wird folgender Beschluss gefasst: