Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Hauhaltsjahre 2008 und 2009 DS/0620/III und Beantwortung des Fragenkatalogs der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung vom 12.02.2008  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
TOP: Ö 3
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beraten wird zur Drucksache DS/0620/III – DS/355-12/III – Fragenkatalog DIE LINKE – Tischvorlage „Auswirkung der Einsparungen“

Beraten wird zur Drucksache DS/0620/III – DS/355-12/III – Fragenkatalog DIE LINKE – Tischvorlage „Auswirkung der Einsparungen“

 

BzStRin Frau Klebba erläutert die Entwicklung seit Sep. 2007 und weist auf die wesentlichen Punkte der neuen Haushaltsvorlage „Auflösung PMA“ und „Risiken“ hin.

 

Aus der Diskussion ergeben sich folgende relevante Punkte:

 

  • Bauwertüberprüfung
    Das Projektteam Budgetierung hat sich mit knapper Mehrheit für die Anerkennung aller in Friedrichshain-Kreuzberg begutachteten Objekte ausgesprochen.

  • Finanzzuweisung
    BzStRin Frau Klebba berichtet, das die AG Finanzen über ein neues Zuweisungssystem berät. Grundlage der Finanzsystematik soll u.a. sein, das die Bildung des Bezirksplafonds transparent gemacht wird

  • Hilfe zur Pflege
    SenFin hat bereits deutlich signalisiert, dass es eine IST-Kosten-Zuweisung nicht geben wird.
    BzStRin Frau Herrmann ergänzt, dass die HzE mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit defizitär in 2008 abschließen wird.

  • Stationäre Hilfen
    Die unterschiedlichen Pflegekostensätze aufgrund der unterschiedlichen Verrechnung der Investitonskostenumlage sind bekannt. Hier wurde erreicht, dass nunmehr ein Median OST, ein Median WEST und ein Median OST/WEST (Friedrichshain-Kreuzberg zugehörig) gebildet wurde.

  • Ambulante Hilfen
    hier zeichnet sich noch keine Lösung ab

  • Elterngeld
    BzStRin Frau Herrmann berichtet, dass sich die Entwicklung der Fallzahlen auch in den ersten zwei Monaten 2008 nicht entspannt. Es fehlen definitiv zwei Stellen; die Finanzierung wird senatsseitig abgelehnt.
Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: