Auszug - Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 08.01.2008

	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
TOP:	Ö 2
Gremium:	Personal, Haushalt und Investitionen	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 22.01.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:15 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

Wortprotokoll
Beschluss

Das Protokoll wird wie folgt geändert:

TOP 3 letzter Absatz neu:

Die von der WBM geforderten Eigenmittel in Höhe von 1.044.264,33 € liegen zur Prüfung bei der IBB.Die Bestätigung steht noch aus . Außerdem bestehen noch Forderungen vom Bezirk an die WBM bzgl. baulicher Investitionen. ( fehlende Blitzschutzanlage) Es ist deshalb geplant vorerst nur einen Teilbetrag zu erstatten und die Kosten für notwendige bauliche Investitionen zurück zu halten. SenFin prüft derzeit die Zulässigkeit eines solchen Vorgehens.( Mit unserem RA ist zu dem Vorgehen Einvernehmen hergestellt)

Das geänderte Protokoll wird bestätigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Legende

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