Auszug - Präsentation der Produkte Ambulante Pflegestufe 1,2 und 3 (78397, 78398, 79399) und ERläuterung der Gründe für die Abweichung zum Median im Jahr 2006 Gast: BzStR Herr Mildner-Spindler  

BzStR Herr Mildner-Spindler, Soz 2 Herr David und Soz 1 Herr Peter präsentieren das Produkt Ambulante Pflegestufe 1, 2 und 3 und erläutern zunächst die rechtlichen Bedingungen. Sodann erläutert maßgeblich Herr Peter die Herangehensweise der Abteilung um die Abweichungen zum Median zu ergründen. Anhand verschiedener Thesen wird analysiert, ob es im Bezirk besondere Indizien und/oder Lebenssituation der Hilfebedürftigen gibt, die messbar von denen anderer Bezirke abweichen.

Deutlich herausgestellt wird, dass es seitens des Bezirks keine nachhaltige Steuerungsmöglichkeit gibt. Die begonnene Einzelfallsichtung durch Herr Peter, deren Fortführung bis Mai 2008 geplant ist, ergab bisher ein Steuerungsvolumen von deutlich unter 1%.

Sowohl BzBm Herr Dr. Schulz und BzStRin Frau Klebba, als auch die Ausschussmitglieder und die Berichterstatter sind sich einig, dass das hohe Defizit dauerhaft vom Bezirk nicht getragen werden kann. Der begonnene Prozess der Evaluierung der Daten muss fortgesetzt und die vermuteten messbaren Abweichungen in der Sozialstruktur alsbald mit harten Fakten unterlegt werden. Nur dann – auch da besteht Einigkeit – wird ein Vorstoß bei SenFin, die  Produktfinanzierung auf messbare Bezirksdaten umzustellen Erfolg haben.

Dem Ausschuss wird die Dokumentation in Papierform zur Verfügung gestellt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: