Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 29.08.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Resolutionen
Ö 5.1		Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg!	DS/0937/V
Ö 6		Einwohner*innenanfragen
Ö 6.1		EA031 - Spielstrasse Döringstrasse: weitere Planung	DS/0909/V
Ö 6.2		EA032 - Genehmigung von Beherbergungsbetrieben im Stadtteil Friedrichshain	DS/0910/V
Ö 6.3		EA034 - Erhalt eines lebendigen Kiezes in der Bergmannstraße	DS/0912/V
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 7.1		Hausburgschule – Beeinträchtigung des Unterrichts und Gesundheitsgefährdung durch Bauarbeiten?	DS/0928/V
Ö 7.2		Arbeitssituation im Jugendamt	DS/0926/V
Ö 7.3		Personalsituation in der Bauaufsicht – Wie sichert das Bezirksamt den Brandschutz an Schulen?	DS/0917/V
Ö 7.4		Linksextremistische Paralleljustiz in der Rigaer Str. 94	DS/0913/V
Ö 7.5		Subvention des Café Sibylle	DS/0929/V
Ö 7.6		Verzögerungen bei der Sanierung der Kurt-Schumacher Grundschule auf Grund der Insolvenz der Baufirma	DS/0930/V
Ö 7.7		Spielplätze im Bezirk	DS/0927/V
Ö 7.8		Another never ending story? Baumaßnahmen in der Kindertagesstätte Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße	DS/0918/V
Ö 7.9		Umbaumaßnahmen im Görlitzer Park	DS/0931/V
Ö 7.10		Link zur Parkraumbewirtschaftung https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/buergeramt/artikel.263836.php - schnell und übersichtlich auf der bezirklichen Website zu finden?	DS/0919/V
Ö 7.11		Geschäftsprozessoptimierung	DS/0914/V
Ö 7.12		Rad- und Wanderweg an der Spree	DS/0920/V
Ö 7.13		Glascontainer an der Krossenerstraße	DS/0921/V
Ö 7.14		Schwellen am Durchgang Admiralstraße Jens-Nydahl-Schule und der Gustav-Meyer-Schule	DS/0922/V
Ö 7.15		Wann kommt der Kitaausbau in der Methfesselstraße? Teil III	DS/0923/V
	VORLAGE
	Ich frage das Bezirksamt: Welchen Sach- und Planungsstand haben die wieder aufgenommenen Gespräche zwischen der Geschäftsführung des Kitabetreibers, dem Planungsbüro, dem Jugendamt und dem Stadtplanungsamt seit Mitte April 2018? Konnten zwischenzeitlich mögliche Mehrkosten für den Erweiterungsbau der Kita identifiziert werden und wurden diesbezüglich Gespräche mit der Senatsverwaltung über eine Finanzierung geführt? Gibt es bereits einen Termin für einen Baubeginn? Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Welchen Sach- und Planungsstand haben die wieder aufgenommenen Gespräche zwischen der Geschäftsführung des Kitabetreibers, dem Planungsbüro, dem Jugendamt und dem Stadtplanungsamt seit Mitte April 2018? Entsprechend der Beantwortung von DS/0767/V erfolgte eine Abstimmung zwischen Bezirksamt und „Kindergärten City“ als Träger der Einrichtung. Insbesondere bestand Klärungsbedarf hinsichtlich der Fragestellung, ob der Träger der Einrichtung im Rahmen der Erarbeitung einer Machbarkeitsuntersuchung für den Standort als Kooperationspartner zur Verfügung steht. Die interne Abstimmung bei „Kindergärten City“ ist nun erfolgt. Der Träger hat am 17.08.2018 per Email seine Unterstützung zugesichert. Da die Kooperation zwischen Bezirksamt und „Kindergärten City“ für die Erarbeitung der Studie als grundlegend eingeschätzt wird, soll nun auf Grundlage der Unterstützungszusage durch den Träger voraussichtlich Mitte/Ende September eine Ausschreibung veröffentlicht werden, um ein Büro mit der Standortuntersuchung zu beauftragen. Konnten zwischenzeitlich mögliche Mehrkosten für den Erweiterungsbau der Kita identifiziert werden und wurden diesbezüglich Gespräche mit der Senatsverwaltung über eine Finanzierung geführt? Eine Einschätzung zu den Kosten für einen Erweiterungsbau wird erst im Rahmen der zu beauftragenden Studie ermittelt werden können und liegt daher derzeit noch nicht vor. Entsprechend wurden diesbezüglich auch noch keine weiteren Gespräche geführt. Gibt es bereits einen Termin für einen Baubeginn? Entsprechend der Beantwortung der Fragen 1 und 2 liegt zur Zeit noch kein Termin für einen Baubeginn vor. Mit freundlichen Grüßen Florian Schmidt

	29.08.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 7.15 - schriftlich beantwortet

Ö 7.16		Jugendfreizeitschiff – „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“	DS/0924/V
Ö 7.17		MaiGörli – alles friedlich aber Ziel verfehlt?	DS/0925/V
Ö 7.18		Schikane am Fahrradweg Frankfurter Tor	DS/0915/V
Ö 7.19		Budget für die Bewässerung von Bäumen nicht abgerufen	DS/0916/V
Ö 7.20		Barrierefreies Bauen	DS/0932/V
Ö 7.21		Eine Fahrradstaffel für das Ordnungsamt?	DS/0933/V
Ö 7.22		Dachflächen- und Fassadenbegrünung	DS/0934/V
Ö 7.23		Kitaplätze in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0935/V
Ö 7.24		Unbesetzte Stellen im Bezirksamt	DS/0936/V
Ö 8		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 8.1		Berufung eines stellv. beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses	DS/0087-06/V
Ö 8.2		Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!	DS/0186/V
Ö 8.3		Illegalen Welpenhandel bekämpfen	DS/0605/V
Ö 8.4		Interessenbekundung Unabhängige Sozialberatung	DS/0681/V
Ö 8.5		Eine Kita auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule	DS/0694/V
Ö 8.6		Berufsorientierung an den bezirklichen Schulen	DS/0731/V
Ö 8.7		Wanderausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg holen	DS/0735/V
Ö 8.8		Entschädigungszahlungen für Gewerbetreibende in der Rigaer Straße	DS/0784/V
Ö 8.9		Vorhabenbezogener Bebauungsplan V-VE 2-1 für eine Teilfläche des Geländes der ehemaligen Schultheiß-Brauerei, das Grundstück Landsberger Allee 54 und eine Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 50 (Flurstück 258), im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Aufhebung der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V-VE 2-1	DS/0848/V
Ö 8.10		Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 17 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über - die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB, - die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.2 BauGB.	DS/0851/V
Ö 8.11		Bebauungsplan VI-140ca für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6, Grenze zum Deutschen Technikmuseum, öffentlicher Parkanlage (Ostpark), Bahnanlagen, öffentlicher Parkanlage (Westpark) und Grenze zum Grundstück Schöneberger Ufer 5 (Parkhaus) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/0853/V
Ö 8.12		Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0856/V
Ö 8.13		Ausweisung der ehemaligen Sanierungsgebiete Samariterkiez und Travekiez-Ostkreuz als Erhaltungssatzungsgebiet	DS/0890/V
Ö 8.14		Zugang Dudenstraße zum Kreuzberg barrierefrei gestalten	DS/0891/V
Ö 8.15		Forcki in BSR-Reinigungsprogramm aufnehmen	DS/0892/V
Ö 8.16		Parkraumbewirtschaftung im kompletten Bezirk schnell einführen	DS/0893/V
Ö 8.17		Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Bergmannstraße-Nord“ gem. §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0894/V
Ö 8.18		Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Graefestraße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0895/V
Ö 8.19		Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Luisenstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0896/V
Ö 8.20		Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee (ehemals Stalinallee) und deren flankierende Bereiche“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0897/V
Ö 8.21		Änderung des Inhalts im Bebauungsplanverfahrens 2-50 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Straße 14, 16 im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Änderung in „Urbanes Gebiet“	DS/0898/V
Ö 8.22		Umsetzung des Verkehrskonzeptes Samariterkiez	DS/0899/V
Ö 8.23		Ausbildungsplanung 2018 für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0900/V
Ö 8.24		Konkretisierung sozialer Sanierungsziele für Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“	DS/0901/V
Ö 8.25		Gedenken an den Vorsitzenden des Münchener Arbeiter- und Soldatenrates und Bayerns ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner	DS/0902/V
Ö 8.26		„Jazzfest Bergmannstraße“ retten!	DS/0903/V
Ö 8.27		Aufforderung an das Jugendamt, Betroffene über Möglichkeiten zur Kostensenkung bei Kita-Gebühren (Verpflegungskosten) zu informieren	DS/0904/V
Ö 8.28		Gesundheitskurse an der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg überprüfen	DS/0905/V
Ö 8.29		Eine Fahrradampel für die Prinzenstraße – für einen sicheren Verkehrsfluß	DS/0906/V
Ö 8.30		Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Chamissoplatz“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0907/V
Ö 8.31		Arbeits- und Koordinierungsstruktur für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0908/V

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