Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg!  
DS/0937/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA031 - Spielstrasse Döringstrasse: weitere Planung  
DS/0909/V  
Ö 6.2  
EA032 - Genehmigung von Beherbergungsbetrieben im Stadtteil Friedrichshain  
DS/0910/V  
Ö 6.3  
EA034 - Erhalt eines lebendigen Kiezes in der Bergmannstraße  
DS/0912/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Hausburgschule – Beeinträchtigung des Unterrichts und Gesundheitsgefährdung durch Bauarbeiten?  
DS/0928/V  
Ö 7.2  
Arbeitssituation im Jugendamt  
DS/0926/V  
Ö 7.3  
Personalsituation in der Bauaufsicht – Wie sichert das Bezirksamt den Brandschutz an Schulen?  
DS/0917/V  
Ö 7.4  
Linksextremistische Paralleljustiz in der Rigaer Str. 94  
DS/0913/V  
Ö 7.5  
Subvention des Café Sibylle  
DS/0929/V  
Ö 7.6     Verzögerungen bei der Sanierung der Kurt-Schumacher Grundschule auf Grund der Insolvenz der Baufirma  
DS/0930/V  
Ö 7.7     Spielplätze im Bezirk  
DS/0927/V  
Ö 7.8     Another never ending story? Baumaßnahmen in der Kindertagesstätte Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße  
DS/0918/V  
Ö 7.9     Umbaumaßnahmen im Görlitzer Park  
DS/0931/V  
Ö 7.10     Link zur Parkraumbewirtschaftung https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/buergeramt/artikel.263836.php - schnell und übersichtlich auf der bezirklichen Website zu finden?  
DS/0919/V  
Ö 7.11     Geschäftsprozessoptimierung  
DS/0914/V  
Ö 7.12     Rad- und Wanderweg an der Spree  
DS/0920/V  
Ö 7.13     Glascontainer an der Krossenerstraße  
DS/0921/V  
Ö 7.14     Schwellen am Durchgang Admiralstraße Jens-Nydahl-Schule und der Gustav-Meyer-Schule  
DS/0922/V  
Ö 7.15     Wann kommt der Kitaausbau in der Methfesselstraße? Teil III  
DS/0923/V  
Ö 7.16     Jugendfreizeitschiff – „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“  
DS/0924/V  
Ö 7.17     MaiGörli – alles friedlich aber Ziel verfehlt?  
DS/0925/V  
Ö 7.18     Schikane am Fahrradweg Frankfurter Tor  
DS/0915/V  
Ö 7.19     Budget für die Bewässerung von Bäumen nicht abgerufen  
DS/0916/V  
Ö 7.20     Barrierefreies Bauen  
DS/0932/V  
Ö 7.21     Eine Fahrradstaffel für das Ordnungsamt?  
DS/0933/V  
Ö 7.22     Dachflächen- und Fassadenbegrünung  
DS/0934/V  
Ö 7.23     Kitaplätze in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0935/V  
Ö 7.24     Unbesetzte Stellen im Bezirksamt  
DS/0936/V  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1     Berufung eines stellv. beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
DS/0087-06/V  
Ö 8.2  
Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!  
Enthält Anlagen
DS/0186/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das Bezirksamt mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigen, so wie es bereits für andere Berliner „Hotspots“ wie den Leopoldplatz, den Alexanderplatz oder das Kottbusser Tor geschieht.

Als Grundlage eines präzisen Anforderungsprofil für die aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park soll Punkt 5.4 des „Handlungskonzepts“ dienen.

Das Bezirksamt soll bis zur Juni-Sitzung der BVV berichten.

 

Begründung:

 

Neben Parkmanagement, Parkrat und „Parkläufer*innen sind Sozialarbeiter*innen, die Parknutzende in schwierigen Lebenslagen aufsuchen, sie beraten, nach Möglichkeit Soforthilfe organisieren sowie zahlreiche weitere Unterstützungsmaßnahmen im Sinne von Lotsens anbieten, ein unverzichtbarer Bestandteil des Handlungskonzepts für ein besseres, friedliches Miteinander aller im Görlitzer Park. Für bestimmte Nutzergruppen, für die der Park Lebensmittelpunkt ist und die ein sozial problematisches Verhalten zeigen, gibt es bisher so gut wie kein Hilfeangebot, weder sozial, noch medizinisch oder juristisch. Viele benötigen spezifische Rechtsberatungen (Aufklärung über legale Bleibechancen, Rechtsberatung im und außerhalb des Asylverfahrens, Aufenthaltsrecht, Strafrecht), gezielte Integrationshilfen (z.B. Deutsch- und Alphabetisierungskurse), Beratung zu schulischer Bildung, Ausbildung und beruflichem Kompetenzerwerb, ggf. Beratung zu Rückkehrhilfen, Ausstiegsberatung für Menschen, die Drogen dealen u.v.m. Gleichzeitig sollen die Sozialarbeiter*innen Projekte zur Entwicklung nachbarschaftlicher Sozialkontakte, insbesondere durch Bildungs- oder Freizeitaktivitäten initiieren und begleiten, um die Isolierung der Betroffenen aufzubrechen.

Aus dem Handlungskonzept, Punkt 5.4:

Es handelt sich um ein neues Feld interdisziplinärer sozialer Arbeit im öffentlichen Raum. Die aufsuchende soziale Arbeit findet im Sinne von Street- bzw. Parkwork in Absprache oder ggf. gemeinsam mit den Parkläufer*innen im Park statt, begleitet aber im Bedarfsfall auch in Institutionen außerhalb des Parks. Für diese Arbeit im Park ist eine intensive Netzwerk-/Kooperationsarbeit im Kiez/Gemeinwesen und mit fachspezifisch relevanten Einrichtungen und Diensten erforderlich. Die Sozialarbeiter*innen vermitteln den Kontakt zwischen den Parknutzenden und den Einrichtungen und Diensten und sind somit eine wesentliche Schnittstelle zur Erschließung von Hilfen. Die Lotsenangebote (Information, Beratung, Vermittlung, Begleitung) finden lebensweltorientiert und individuell ausgerichtet statt. Angebote zu Kommunikation, sozialem Austausch, Spracherwerb und Alphabetisierung (Lesen, Schreiben) sollen über Projekte realisiert und in Kooperation mit entsprechenden Vereinen bzw. sozialen Trägern durchgeführt werden.“

 

 

BVV 05.04.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 26.04.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das Bezirksamt mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigen, so wie es bereits für andere Berliner „Hotspots“ wie den Leopoldplatz, den Alexanderplatz oder das Kottbusser Tor geschieht.

Als Grundlage eines präzisen Anforderungsprofil für die aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park soll Punkt 5.4 des „Handlungskonzepts“ dienen.

Das Bezirksamt soll bis zur Juni-Sitzung der BVV berichten.

 

 

BVV 10.05.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das Bezirksamt mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigen, so wie es bereits für andere Berliner „Hotspots“ wie den Leopoldplatz, den Alexanderplatz oder das Kottbusser Tor geschieht.

Als Grundlage eines präzisen Anforderungsprofil für die aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park soll Punkt 5.4 des „Handlungskonzepts“ dienen.

Das Bezirksamt soll bis zur Juni-Sitzung der BVV berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.08.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (federführend)

 

 

SozBüDGes 22.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    05.04.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.21 - überwiesen
   
   
    20.04.2017 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.04.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    29.08.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.2 - überwiesen
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    25.09.2018 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.3  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
Enthält Anlagen
DS/0605/V  
Ö 8.4     Interessenbekundung Unabhängige Sozialberatung  
Enthält Anlagen
DS/0681/V  
Ö 8.5     Eine Kita auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0694/V  
Ö 8.6  
Berufsorientierung an den bezirklichen Schulen
Enthält Anlagen
DS/0731/V  
Ö 8.7     Wanderausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0735/V  
Ö 8.8     Entschädigungszahlungen für Gewerbetreibende in der Rigaer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0784/V  
Ö 8.9     Vorhabenbezogener Bebauungsplan V-VE 2-1 für eine Teilfläche des Geländes der ehemaligen Schultheiß-Brauerei, das Grundstück Landsberger Allee 54 und eine Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 50 (Flurstück 258), im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Aufhebung der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V-VE 2-1  
Enthält Anlagen
DS/0848/V  
Ö 8.10     Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 17 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über - die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB, - die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.2 BauGB.  
Enthält Anlagen
DS/0851/V  
Ö 8.11     Bebauungsplan VI-140ca für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6, Grenze zum Deutschen Technikmuseum, öffentlicher Parkanlage (Ostpark), Bahnanlagen, öffentlicher Parkanlage (Westpark) und Grenze zum Grundstück Schöneberger Ufer 5 (Parkhaus) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0853/V  
Ö 8.12  
Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0856/V  
Ö 8.13  
Ausweisung der ehemaligen Sanierungsgebiete Samariterkiez und Travekiez-Ostkreuz als Erhaltungssatzungsgebiet  
Enthält Anlagen
DS/0890/V  
Ö 8.14  
Zugang Dudenstraße zum Kreuzberg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0891/V  
Ö 8.15  
Forcki in BSR-Reinigungsprogramm aufnehmen  
Enthält Anlagen
DS/0892/V  
Ö 8.16  
Parkraumbewirtschaftung im kompletten Bezirk schnell einführen  
Enthält Anlagen
DS/0893/V  
Ö 8.17  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Bergmannstraße-Nord“ gem. §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0894/V  
Ö 8.18  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Graefestraße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0895/V  
Ö 8.19  
Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Luisenstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0896/V  
Ö 8.20  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee (ehemals Stalinallee) und deren flankierende Bereiche“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0897/V  
Ö 8.21  
Änderung des Inhalts im Bebauungsplanverfahrens 2-50 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Straße 14, 16 im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Änderung in „Urbanes Gebiet“  
Enthält Anlagen
DS/0898/V  
Ö 8.22  
Umsetzung des Verkehrskonzeptes Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/0899/V  
Ö 8.23  
Ausbildungsplanung 2018 für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0900/V  
Ö 8.24  
Konkretisierung sozialer Sanierungsziele für Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/0901/V  
Ö 8.25  
Gedenken an den Vorsitzenden des Münchener Arbeiter- und Soldatenrates und Bayerns ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner  
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
Ö 8.26  
„Jazzfest Bergmannstraße“ retten!  
Enthält Anlagen
DS/0903/V  
Ö 8.27  
Aufforderung an das Jugendamt, Betroffene über Möglichkeiten zur Kostensenkung bei Kita-Gebühren (Verpflegungskosten) zu informieren  
Enthält Anlagen
DS/0904/V  
Ö 8.28  
Gesundheitskurse an der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg überprüfen  
DS/0905/V  
Ö 8.29  
Eine Fahrradampel für die Prinzenstraße – für einen sicheren Verkehrsfluß  
Enthält Anlagen
DS/0906/V  
Ö 8.30  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Chamissoplatz“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0907/V  
Ö 8.31  
Arbeits- und Koordinierungsstruktur für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0908/V  
               
 
 

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