Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 07.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bericht aus dem Bezirksamt seit der letzten Sitzung zu den Bereichen Stadtentwicklung, Soziale Stadt, Quartiersmanagement und Mieten      
Ö 3     Milieuschutz - Standorte Verkaufsobjekte      
Ö 4     Campus Ohlauer Straße      
Ö 4.1     Vortrag Architekturbüro Klinkenberg (Bezug offener Brief)      
Ö 4.2  
Neubauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule - Größtmögliche Erhaltung der baumbestandenen Frischluftschneise!  
Enthält Anlagen
DS/2347/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Grundstück der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule einen alternativen Bebauungsentwurf zu entwickeln. Hierbei sollen insbesondere die Belange der Kiezbewohner*innen ernsthaft angehört und zum Wohle aller berücksichtigt werden.

 

Begründung:

Im Zuge, der vom Bezirksamt geplanten massiven Bebauung, die die gesetzlichen Maße überschreitet, sollen auch viele gesunde große Altbäume gefällt werden. Dies bedeutet nicht nur den Verlust eines dringend im Bezirk gebrauchten grünen Ortes. Es wirkt sich auch negativ auf die ohnehin schon belastete Luft und die Lautstärke der vielbefahrenen Ohlauer Straße aus.

Mit einer alternativen Bebauung, die die Belange der Bewohner*innen berücksichtigt, ist eine klima- und lebensfreundliche Stadtentwicklung für alle Anwohner*innen möglich.

 

Wir bemängeln ausdrücklich, dass über die Köpfe der Kiezbewohner*innen Tatsachen geschaffen werden, bevor überhaupt ein konstruktives Gespräch und eine Beteiligung mit den Bürger*innen stattgefunden hat!

 

 

StadtQM 07.09.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Grundstück der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule einen alternativen Bebauungsentwurf zu entwickeln. Hierbei sollen insbesondere die Belange der Kiezbewohner*innen ernsthaft angehört und zum Wohle aller berücksichtigt werden.

 

 

BVV 14.09.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Einwohner*innenantrag wird abgelehnt.

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 5  
Bebauungsplan VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250) im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg, hier: Aufstellung und Durchführung der Frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/2334/IV  
Ö 6  
Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 und 91 sowie 89 und 90 (teilweise) und Pufendorfstraße 2; Flurstück 15 (teilweise), im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss zur Korrektur des Titels zwecks Klarstellung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen
DS/2337/IV  
Ö 7  
Bebauungsplan 2-51 für die Grundstücke zwischen Höchste Straße, Weinstraße, der südwestlichen und südöstlichen Grenze des Grundstücks Weinstraße 2, der südwestlichen Grenze des Grundstücks Büschingstraße 6, Büschingstraße, Mollstraße, Pauline- Staegemann- Straße und Georgenkirchstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2338/IV  
Ö 8  
Bebauungsplan 2-52 für die Grundstücke zwischen dem Straßenzug Platz der Vereinten Nationen, Friedenstraße, Strausberger Straße und Palisadenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2339/IV  
Ö 9  
Bebauungsplan 2-53a für die Grundstücke zwischen Palisadenstraße, Koppenstraße, Karl- Marx- Allee und Lebuser Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Bebauungsplan 2-53b für die Grundstücke zwischen Karl- Marx- Allee, Koppenstraße, Singerstraße und Andreasstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2340/IV  
Ö 10  
Bebauungsplan 2-54a für die Grundstücke zwischen Neue Blumenstraße, Krautstraße, Mehlbeerenweg, südwestlicher Grenze des Grundstücks Krautstraße 25-29 sowie Lichtenberger Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Bebauungsplan 2-54b für die Grundstücke zwischen Singerstraße, Andreasstraße, Langestraße und Krautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2341/IV  
Ö 11  
Bebauungsplan 2-55 für die Grundstücke zwischen Singerstraße, einer Straße ohne Namen, Müncheberger Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2342/IV  
Ö 12  
Aufstellungsverfahren zu den Bebauungsplänen 2-51, 2-52. 2-53a, 2-53b, 2-54a, 2-54b und 2-55  
DS/2346/IV  
Ö 13  
die Aufstellung des Bebauungsplans 2 – B 1 zur Änderung von Bebauungsplänen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2335/IV  
Ö 14  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2017  
Enthält Anlagen
DS/2336/IV  
Ö 15     Bauanträge - offen      
Ö 16     Bauanträge - Listen vom 29.08. und 05.09.2016 -      
Ö 17     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 17.1  
Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - Redaktionelle Änderungen des Bebauungsplans VI-140g VE mit Deckblatt einschließlich Begründung nach erneuter Anzeige bei SenStadtUm, (Ergänzungen bzw. Änderungen sind farbig dargestellt - Entwurf der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/2343/IV  
Ö 17.2  
CG-Gruppe wird gerügt für voreiligen Abriss der Antje Øklesund  
Enthält Anlagen
DS/2287/IV  
Ö 18     Bericht aus dem Bezirksamt (allgemein)      
Ö 19     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: