Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 04.05. und 18.05.2016      
Ö 3  
Änderungen zum Projekt Möckernkiez (BA)      
Ö 4  
Energetische Sanierung im Bezirk      
Ö 4.1  
Otto-Suhr-Siedlung / Spring-Siedlung Gast: Herr Breitkopf      
Ö 4.2  
Muskauer-/Eisenbahnstr.      
Ö 5  
Aufstellungsbeschluss für das RAW-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/2210/IV  
Ö 6  
Baumaßnahme Blücherstraße 26, 26a; Vorstellung der aktuellen Planung
Enthält Anlagen
DS/2164/IV  
Ö 7  
Bockbrauerei Information über den Bauvorbescheid      
Ö 8  
Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg endlich von Asbest befreien!  
Enthält Anlagen
DS/2211/IV  
Ö 9  
Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
DS/1492/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.

 

 

Begründung:

 

Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8 Prozent in Kreuzberg. Das bedeutet, dass das Schulamt davon ausgeht, dass rund 20 Prozent der im Bezirk geborenen Kinder nicht im Bezirk zur Schule geht. Die aktuellen Entwicklungen lassen an dieser hohen Quote zweifeln. Sollte die Quote auf Null gehen, hätte das einschneidende Folgen: Die angenommen Zahlen für Schülerinnen und Schüler wäre um 20 Prozent höher; die Anzahl der Schulplätze wäre um 20 Prozent zu gering. Außerdem steigt die Zahl der Wohnungen im Gesamtbezirk aktuell stark an.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule

 

 

Schul 10.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.

 

 

BVV 25.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten,

Ausschuss für Schule (federführend)

 

 

Schule 29.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.01.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
   
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.24 - überwiesen
   
   
    01.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 9 - vertagt
   
   
    07.06.2016 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    15.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.06.2016 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.06.2016 - Ausschuss für Schule
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10  
Bauanträge der WBM zurückstellen  
Enthält Anlagen
DS/2254/IV  
Ö 11  
Bauanträge - offen      
Ö 12  
Bauanträge - Listen vom 06.06. und 13.06.2016 -      
Ö 13  
optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Milieuschutz - Standorte Verkaufsobjekte      
Ö 15  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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