Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung
Datum: Di, 31.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 05.04. und 03.05.2016      
Ö 3  
Sachstand Bona-Peiser-Bibliothek      
Ö 3.1  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
Ö 3.2  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1230/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt :

 

  1. Bis auf weiteres auf die Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek zu verzichten;
  2. Die zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, zum Beispiel durch (befristete) Übernahme von Absolventen Fachangestellte*r für Medien- und Informationstechnik (ggf. auch aus anderen Bezirken), Einsatz von geeigneten Dienstkräften des eZeP (Personalüberhang) oder von Honorarkräften. Der Verzicht auf die Einsparung von rd. 30300 Euro Sachmitteln ist entweder im Rahmen der laufenden Haushaltswirtschaft im Jahr 2015 zu erwirtschaften oder aus dem Überschuss des Haushaltsjahres 2013 gegen zu finanzieren.

 

 

Begründung:

 

Durch die aktuellen Überlegungen einer möglichen Korrektur der vom Land Berlin für die Landesbeschäftigten festgelegten Zielmarke von 100.000 Vollzeitstellen, besteht die Möglichkeit neue Spielräume in der Schwerpunktsetzung für die Personalplanung zu gewinnen. Diese Chance sollte sich der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nicht durch eine voreilige Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek verbauen. Es soll zunächst die tatsächliche Entwicklung abgewartet werden, die zu einer neuen Ausrichtung der Personalplanung im Land Berlin und somit auch für Friedrichshain-Kreuzberg führen könnten.

 

 

KuBi & PHI 03.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt :

 

  1. Bis auf weiteres auf die Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek zu verzichten;
     
  2. Die zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, zum Beispiel durch (befristete) Übernahme von Absolventen Fachangestellte*r für Medien- und Informationstechnik (ggf. auch aus anderen Bezirken), Einsatz von geeigneten Dienstkräften des eZeP (Personalüberhang) oder von Honorarkräften. Der Verzicht auf die Einsparung von rd. 30300 Euro Sachmitteln ist entweder im Rahmen der laufenden Haushaltswirtschaft im Jahr 2015 zu erwirtschaften oder aus dem Überschuss des Haushaltsjahres 2013 gegen zu finanzieren.
     
  3. Über die Ergebnisse der Bemühungen des Bezirksamts ist dem Ausschuss KuBi und PHI zu ihrer gemeinsamen Sitzung am 1. Juli 2014 zu berichten.

 

 

 

BVV 04.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt :

 

  1. Bis auf weiteres auf die Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek zu verzichten;
     
  2. Die zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, zum Beispiel durch (befristete) Übernahme von Absolventen Fachangestellte*r für Medien- und Informationstechnik (ggf. auch aus anderen Bezirken), Einsatz von geeigneten Dienstkräften des eZeP (Personalüberhang) oder von Honorarkräften. Der Verzicht auf die Einsparung von rd. 30300 Euro Sachmitteln ist entweder im Rahmen der laufenden Haushaltswirtschaft im Jahr 2015 zu erwirtschaften oder aus dem Überschuss des Haushaltsjahres 2013 gegen zu finanzieren.
     
  3. Über die Ergebnisse der Bemühungen des Bezirksamts ist dem Ausschuss KuBi und PHI zu ihrer gemeinsamen Sitzung am 1. Juli 2014 zu berichten.

 

 

 

Vorlage des Bezirksamts: siehe DS/1283/IV

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 31.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    03.06.2014 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.06.2014 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.06.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.16 - überwiesen
   
   
    31.05.2016 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3.3  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1247/IV  
Ö 4  
Silvio-Meier-Preis  
Enthält Anlagen
DS/0229/IV  
Ö 5  
Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung des Silvio-Meier-Preises  
DS/2244/IV  
Ö 6  
Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal  
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
Ö 7  
Benennung einer bezirklichen Sportanlage nach Günter König  
Enthält Anlagen
DS/2072/IV  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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