Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 16.12.2014, 27.01., 10.02. und 24.02.2015    
Ö 3  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

Begründung:

In Abwägung der Bevölkerungsprognose und den Ergebnissen der Volkszählung mit den Erkenntnissen des Bezirksamtes ist ein realistisches Demographiekonzept notwendig um den Bedarf an Infrastruktur zu prognostizieren um die noch vorhandenen Einrichtungen und Flächen nicht zu veräußern und neue gegebenenfalls zu sichern bzw. zu erwerben.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Schule, Ausschuss für Soziales, JobCenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten ff.

 

 

Schule 06.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeiteinrichtungen etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen auch in ökonomischer Hinsicht in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

SozBüD 07.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen (auch Einkommensstrukturen) in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

StadtQM 17.04.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeitstätten, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind, dabei sind auch die Belange von Menschen mit Behinderungen bei der Konzepterstellung und der Planung der bezirklichen Infrastruktur zu berücksichtigen. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ausgehend von der aktuellen Bevölkerungsprognose und den in Kürze vorliegenden Ergebnissen der Volkszählung ein mit allen Abteilungen abgestimmtes Demografiekonzept 2030 zu entwickeln. Der Schwerpunkt soll dabei auf der bedarfsgerechten Planung hinsichtlich der Entwicklung und Ausgestaltung kommunaler Infrastruktur (z.B. Kita- und Schulgebäude, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Seniorenfreizeitstätten, etc.) liegen sowie auf der flächenbezogenen Ausweisung von zusätzlichen Wohnungsbaupotenzialen (unanhängig von der Eigentümerstruktur). Die Gesamtstruktur des Konzeptes soll die erwartete Entwicklung der Bevölkerungszahlen und –strukturen in den acht Bezirksregionen nach Möglichkeit abbilden und Schlussfolgerungen ziehen, die möglichst regionen- bzw. sozialraumorientiert gestaltet sind, dabei sind auch die Belange von Menschen mit Behinderungen bei der Konzepterstellung und der Planung der bezirklichen Infrastruktur zu berücksichtigen. Der BVV ist ein erster Zwischenbericht im ersten Quartal 2014 vorzulegen.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten, Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 19.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 30.01.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Mi, 06.02.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste    DATUM: Do, 07.02.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 24.04.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 28.01.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Bildung    DATUM: Di, 03.02.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten    DATUM: Mi, 04.02.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Sport    DATUM: Mi, 11.02.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste    DATUM: Do, 12.02.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Mi, 22.04.2015    STATUS: öffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Mi, 13.05.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung    DATUM: Di, 19.05.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.05.2015    STATUS: öffentlich   
   
Ö 4  
Broschüre "Flüchtlinge und Asylsuchende - Häufig gestellte Fragen (FAQ)"
Enthält Anlagen
DS/1650/IV  
Ö 5  
Spenden- und Sponsoringbericht 2014
Enthält Anlagen
DS/1660/IV  
Ö 6  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
DS/1481/IV  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 8  
Verschiedenes    
             
 
 

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