Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum:	Di, 20.01.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1051
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnungen
Ö 2		15 Jahre erfolgreiche Arbeit des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit	DS/1423/IV
Ö 3		Finanzierung der Geschäftsstelle im Bündnis für Wirtschaft und Arbeit	DS/1499/IV
Ö 4		Bestätigung des Protokolls vom 18.11.2014
Ö 5		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019	DS/1483/IV
Ö 6		Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
Ö 6.1		Parkraumbewirtschaftung	DS/1484/IV
Ö 6.2		Parkraumbewirtschaftungszonen rund um den Mehringdamm	DS/1459/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob rund um den Mehringdamm eine oder ggf. mehrere Parkraumbewirtschaftungszonen realisiert werden können. Die Ergebnisse der Prüfung sollen im Rahmen der Bürgerinnenbeteiligung zur Begegnungszone Bergmannstr. vorgestellt und diskutiert werden. BVV 17.12.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend) PHI 24.02.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob rund um den Mehringdamm eine oder ggf. mehrere Parkraumbewirtschaftungszonen realisiert werden können. Die Ergebnisse der Prüfung sollen im Rahmen der Bürgerinnenbeteiligung zur Begegnungszone Bergmannstr. vorgestellt und diskutiert werden. BVV 25.02.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob rund um den Mehringdamm eine oder ggf. mehrere Parkraumbewirtschaftungszonen realisiert werden können. Die Ergebnisse der Prüfung sollen im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung zur Begegnungszone Bergmannstr. vorgestellt und diskutiert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 27.01.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 10.02.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 24.02.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	10.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.24 - überwiesen


	15.01.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.10 - überwiesen


	10.02.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 7		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 8		Verschiedenes

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