Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Gleisdreieckpark für die Zukunft sichern  
Enthält Anlagen
DS/1911/IV  
Ö 3  
Begegnungszone Bergmannstraße - Sachstand      
Ö 4  
Friesenstraße - Sachstand      
Ö 5     Verkehr (zweimonatlich im Wechsel mit Immobilien und Baumaßnahmen)      
Ö 5.1  
Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 5.2  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 5.3  
Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez rund um die Markthalle IX in der Kreuzberger Eisenbahnstraße (zwischen Skalitzer Straße, Köpenicker Straße und Mariannenplatz) stärker als bisher vor Gefahren durch "Raser" zu schützen und den Verkehr im Kiez insgesamt sicherer und langsamer zu organisieren.

Dazu intensiviert das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie dort aktiven Bürgerinitiativen (wie zum Beispiel der "Anwohnerinitiative Pücklerstraße").

Das Bezirksamt soll darauf hinwirken, dass...

- der Verkehr im Kiez insgesamt langsamer und damit die Straßen gerade für die Schulkinder sicherer werden. Dazu bieten sich sogenannten Moabiter Kissen und anderer Maßnahmen an.

- ausreichend Fahrradparkplätze rund um die Markthalle bereitgestellt werden, damit die Gehwege trotz Außengastronomie für Rollstuhl-Fahrerinnen und -Fahrer oder Kinderwägen nutzbar bleiben. Dabei ist zu prüfen, ob sich dieser Standort nicht für ein Pilotprojekt für einen "Grünen Radparkplatz (siehe Drucksache DS/0140/IV) eignet. Als kurzfristige Lösung bietet sich an, die Autoparkplätze an Markttagen für PKW zugunsten von Fahrrädern zu sperren.

- die Zahl der Parkplätze auf öffentlichen Straßen, die in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat, wieder der ursprünglichen Zahl angepasst wird.

- in den Straßen im Kiez insgesamt mehr Aufenthaltsqualität durch Grünpflanzen, Sitzflächen und Co. erreicht wird.

- die Straßen um die Nürtingengrundschule endlich vor "Rasern" geschützt werden. Hier bieten sich ggf. eine Spielstraße oder Poller quer über die Straße an, die zwei Sackgassen (natürlich nicht für den Radverkehr) entstehen lassen.

- der Verkehr insbesondere in der Manteuffelstraße langsamer wird.

- die Pücklerstraße, die besonders von neuen Cafés, Bars und Gastrobetrieben betroffen ist, beruhigt wird. Dazu könnte die Straße ggf. zur Fußgängerzone werden.

- auch Schulkinder die Straßen sicher überqueren können. Dazu soll geprüft werden, ob das Querparken - zumindest in Abschnitten - in Längsparken umgewandelt werden kann.

Begründung:


Auf einer Bürgerversammlung in der Markthalle haben zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner ihren Sorgen und ihrem Ärger über die oben genannten Probleme lautstark Luft gemacht - und gleichzeitig viele gute Lösungsvorschläge unterbreitet. Diese soll das Bezirksamt aufgreifen, damit nicht auch in diesem Kiez der Verkehr noch sicherer und langsamer wird.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

UVKI 05.12.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez rund um die Markthalle IX in der Kreuzberger Eisenbahnstraße (zwischen Skalitzer Straße, Köpenicker Straße und Mariannenplatz) stärker als bisher vor Gefahren durch "Raser" zu schützen und den Verkehr im Kiez insgesamt sicherer und langsamer zu organisieren.

Dazu intensiviert das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie dort aktiven Bürgerinitiativen (wie zum Beispiel der "Anwohnerinitiative Pücklerstraße").

Das Bezirksamt soll prüfen, wie ...

- der Verkehr im Kiez insgesamt langsamer und damit die Straßen gerade für die Schulkinder sicherer werden. Dazu bieten sich sogenannten Moabiter Kissen und anderer Maßnahmen an.

- ausreichend Fahrradparkplätze rund um die Markthalle bereitgestellt werden, damit die Gehwege trotz Außengastronomie für Rollstuhl-Fahrerinnen und -Fahrer oder Kinderwägen nutzbar bleiben. Dabei ist zu prüfen, ob sich dieser Standort nicht für ein Pilotprojekt für einen "Grünen Radparkplatz (siehe Drucksache DS/0140/IV) eignet. Als kurzfristige Lösung bietet sich an, die Autoparkplätze an Markttagen für PKW zugunsten von Fahrrädern zu sperren.

- die Zahl der Parkplätze auf öffentlichen Straßen, die in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat, wieder der ursprünglichen Zahl angepasst wird.

- in den Straßen im Kiez insgesamt mehr Aufenthaltsqualität durch Grünpflanzen, Sitzflächen und Co. erreicht wird.

- die Straßen um die Nürtingengrundschule endlich vor "Rasern" geschützt werden. Hier bieten sich ggf. eine Spielstraße oder Poller quer über die Straße an, die zwei Sackgassen (natürlich nicht für den Radverkehr) entstehen lassen.

- der Verkehr insbesondere in der Manteuffelstraße langsamer wird.

- die Pücklerstraße, die besonders von neuen Cafés, Bars und Gastrobetrieben betroffen ist, beruhigt wird. Dazu könnte die Straße ggf. zur Fußgängerzone werden.

- auch Schulkinder die Straßen sicher überqueren können. Es soll geprüft werden, welche Abschnitte im Quartier sich für Längs- und welche für Querparken eignen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur März-Sitzung zu berichten.
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez rund um die Markthalle IX in der Kreuzberger Eisenbahnstraße (zwischen Skalitzer Straße, Köpenicker Straße und Mariannenplatz) stärker als bisher vor Gefahren durch "Raser" zu schützen und den Verkehr im Kiez insgesamt sicherer und langsamer zu organisieren.

Dazu intensiviert das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie dort aktiven Bürgerinitiativen (wie zum Beispiel der "Anwohnerinitiative Pücklerstraße").

Das Bezirksamt soll prüfen, wie ...

- der Verkehr im Kiez insgesamt langsamer und damit die Straßen gerade für die Schulkinder sicherer werden. Dazu bieten sich sogenannten Moabiter Kissen und anderer Maßnahmen an.

- ausreichend Fahrradparkplätze rund um die Markthalle bereitgestellt werden, damit die Gehwege trotz Außengastronomie für Rollstuhl-Fahrerinnen und -Fahrer oder Kinderwägen nutzbar bleiben. Dabei ist zu prüfen, ob sich dieser Standort nicht für ein Pilotprojekt für einen "Grünen Radparkplatz (siehe Drucksache DS/0140/IV) eignet. Als kurzfristige Lösung bietet sich an, die Autoparkplätze an Markttagen für PKW zugunsten von Fahrrädern zu sperren.

- die Zahl der Parkplätze auf öffentlichen Straßen, die in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat, wieder der ursprünglichen Zahl angepasst wird.

- in den Straßen im Kiez insgesamt mehr Aufenthaltsqualität durch Grünpflanzen, Sitzflächen und Co. erreicht wird.

- die Straßen um die Nürtingengrundschule endlich vor "Rasern" geschützt werden. Hier bieten sich ggf. eine Spielstraße oder Poller quer über die Straße an, die zwei Sackgassen (natürlich nicht für den Radverkehr) entstehen lassen.

- der Verkehr insbesondere in der Manteuffelstraße langsamer wird.

- die Pücklerstraße, die besonders von neuen Cafés, Bars und Gastrobetrieben betroffen ist, beruhigt wird. Dazu könnte die Straße ggf. zur Fußgängerzone werden.

- auch Schulkinder die Straßen sicher überqueren können. Es soll geprüft werden, welche Abschnitte im Quartier sich für Längs- und welche für Querparken eignen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur März-Sitzung zu berichten.
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt (federführend)

 

 

WiO 08.12.015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.44 - überwiesen
   
   
    05.12.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5.4  
Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen  
Enthält Anlagen
DS/1891/IV  
Ö 5.5  
Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 5.6  
Sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1894/IV  
Ö 5.7  
Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1898/IV  
Ö 5.8  
104er Bus auch nachts!  
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 5.9  
Befristetes Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
DS/1900/IV  
Ö 5.10  
Parkplätze Müggelstraße wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1901/IV  
Ö 5.11  
Markierung Radstreifen Eldenaer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1904/IV  
Ö 5.12  
Kieze in bestehende Parkraumzonen integrieren  
Enthält Anlagen
DS/1905/IV  
Ö 5.13  
Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung  
Enthält Anlagen
DS/1908/IV  
Ö 5.14  
Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1949/IV  
Ö 5.15  
Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1951/IV  
Ö 5.16  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 6     Grünflächen      
Ö 6.1  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 6.2  
Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/1913/IV  
Ö 7  
Umwelt      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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