Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 14.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 12.11.2014    
Ö 3     Verkehr    
Ö 3.1  
Vorstellung des Verkehrsgutachtens Manteuffelstr.    
Ö 3.2  
Rettet den Tunnel Dresdener Straße
DS/1454/IV  
Ö 4  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019
Enthält Anlagen
DS/1483/IV  
Ö 5     Grünflächen    
Ö 5.1  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Kreuzberger Spreeufer einen öffentlich zugänglichen Spreegarten für die Nachbarschaft zu ermöglichen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Interessierte und wählt eine geeignete Initiative für den "Spreegarten" aus. Vorbild sind Interkulturelle Nachbarschaftsgärten, in denen aus versiegelten Oberflächen mit Hochbeeten grüne Oasen urbaner Landwirtschaft entstanden sind.

 

Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien auf dem Gelände des Interkulturellen Nachbarschaftsgartens Ton Steine Gärten auf einer Grünfläche am Bethanien wurde deutlich, dass Aufgrund der großen Nachfrage nach zusätzlichen Beeten für Familien und Einzelpersonen weiterer Bedarf an Gartenflächen in Kreuzberg 36 besteht.

 

Die Brommystraße ist eine kurze Sackgasse und führt von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon. Auf der Seite der Heeresbäckerei befindet sich keine Grundstückseinfahrt; auf der Seite der Firma Zapf befinden sich zwei Zufahrten, von denen die vordere als Haupteinfahrt zugänglich bleiben soll. Genutzt wird die Straße sonst kaum, außer als Parkplatz für einige PKW und durch eine Straßenbaufirma, die hier Material und Geräte öffentlich lagert. Der Zugang von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon muss gewährleistet bleiben,

 

Begründung:

 

Wir sind dafür, dass Anwohner*innen noch mehr Plätze für Nachbarschaftsgärten bekommen. Denn in keinem anderen Bezirk gibt es auf so engem Raum so viele Nachbarschaftgärten oder interkulturelle Gemeinschaftsgärten wie in Friedrichshain und Kreuzberg. Hier treffen sich Menschen aus vielen der 180 Herkunftsländer, die im Bezirk zusammen leben, um gemeinsam mit Nachbar*innen einen für alle offenen Garten zu betreiben. Zu den bestehenden Initiativen wie auf dem Gleisdreieck oder im Bürgerpark Lasker Wiese sind in den vergangenen Jahren weitere auf öffentlichen Flächen des Bezirk hinzugekommen: der interkulturelle Gemeinschaftsgarten am Kinderbauernhof im Görlitzer Park und das Projekt Ton, Steine, Gärten auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Bethanien. Entstehende Projekte sind: Wriezener Park, Jessnerstraße/Frankfurter Allee, Frankfurter Allee 14a. Auch zukünftige Initiativen werden wir gern unterstützen, um weitere Räume für urbanes Landwirtschaften und interkulturelle Projekte, für Schulgärten, Kinderbauernhöfe und ähnliches zur Verfügung zu stellen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend).

 

 

UVKI 09.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Kreuzberger Spreeufer einen öffentlich zugänglichen Spreegarten unter Beteiligung des Ausschussesr Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien r die Nachbarschaft zu ermöglichen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Interessierte und wählt eine geeignete Initiative für den "Spreegarten" aus. Vorbild sind Interkulturelle Nachbarschaftsgärten, in denen aus versiegelten Oberflächen mit Hochbeeten grüne Oasen urbaner Landwirtschaft entstanden sind.

 

Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien auf dem Gelände des Interkulturellen Nachbarschaftsgartens Ton Steine Gärten auf einer Grünfläche am Bethanien wurde deutlich, dass Aufgrund der großen Nachfrage nach zusätzlichen Beeten für Familien und Einzelpersonen weiterer Bedarf an Gartenflächen in Kreuzberg 36 besteht.

 

Die Brommystraße ist eine kurze Sackgasse und führt von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon. Auf der Seite der Heeresbäckerei befindet sich keine Grundstückseinfahrt; auf der Seite der Firma Zapf befinden sich zwei Zufahrten, von denen die vordere als Haupteinfahrt zugänglich bleiben soll. Genutzt wird die Straße sonst kaum, außer als Parkplatz für einige PKW und durch eine Straßenbaufirma, die hier Material und Geräte öffentlich lagert. Der Zugang von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon muss gewährleistet bleiben.

 

 

StadtQM 16.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Kreuzberger Spreeufer einen öffentlich zugänglichen Spreegarten unter Beteiligung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien für die Nachbarschaft zu ermöglichen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Interessierte und wählt eine geeignete Initiative für den "Spreegarten" aus. Vorbild sind Interkulturelle Nachbarschaftsgärten, in denen aus versiegelten Oberflächen mit Hochbeeten grüne Oasen urbaner Landwirtschaft entstanden sind.

 

Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien auf dem Gelände des Interkulturellen Nachbarschaftsgartens Ton Steine Gärten auf einer Grünfläche am Bethanien wurde deutlich, dass Aufgrund der großen Nachfrage nach zusätzlichen Beeten für Familien und Einzelpersonen weiterer Bedarf an Gartenflächen in Kreuzberg 36 besteht.

 

Die Brommystraße ist eine kurze Sackgasse und führt von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon. Auf der Seite der Heeresbäckerei befindet sich keine Grundsckseinfahrt; auf der Seite der Firma Zapf befinden sich zwei Zufahrten, von denen die vordere als Haupteinfahrt zugänglich bleiben soll. Genutzt wird die Straße sonst kaum, außer als Parkplatz für einige PKW und durch eine Straßenbaufirma, die hier Material und Geräte öffentlich lagert. Der Zugang von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon muss gewährleistet bleiben.

 

Der BVV ist bis Januar 2014 zu berichten.

 

 

BVV 23.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Kreuzberger Spreeufer einen öffentlich zugänglichen Spreegarten unter Beteiligung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien für die Nachbarschaft zu ermöglichen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Interessierte und wählt eine geeignete Initiative für den "Spreegarten" aus. Vorbild sind Interkulturelle Nachbarschaftsgärten, in denen aus versiegelten Oberflächen mit Hochbeeten grüne Oasen urbaner Landwirtschaft entstanden sind.

 

Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien auf dem Gelände des Interkulturellen Nachbarschaftsgartens Ton Steine Gärten auf einer Grünfläche am Bethanien wurde deutlich, dass Aufgrund der großen Nachfrage nach zusätzlichen Beeten für Familien und Einzelpersonen weiterer Bedarf an Gartenflächen in Kreuzberg 36 besteht.

 

Die Brommystraße ist eine kurze Sackgasse und führt von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon. Auf der Seite der Heeresbäckerei befindet sich keine Grundstückseinfahrt; auf der Seite der Firma Zapf befinden sich zwei Zufahrten, von denen die vordere als Haupteinfahrt zugänglich bleiben soll. Genutzt wird die Straße sonst kaum, außer als Parkplatz für einige PKW und durch eine Straßenbaufirma, die hier Material und Geräte öffentlich lagert. Der Zugang von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon muss gewährleistet bleiben.

 

Der BVV ist bis Januar 2014 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.01.2015

Das Bezirksamt zieht die Vorlage zurück.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

BVV 27.04.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

11.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 09.10.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten    DATUM: Mi, 16.10.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 23.10.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 24.09.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 12.11.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 14.01.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten    DATUM: Mi, 11.05.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 11.05.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 25.05.2016    STATUS: öffentlich   
   
Ö 5.2  
Pappeln auf den Spielplatz Schleiermacherstraße
Enthält Anlagen
DS/1419/IV  
Ö 6     Umwelt    
Ö 7  
Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße
Enthält Anlagen
DS/1448/IV  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 9  
Verschiedenes    
             
 
 

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