Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 14.01.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 12.11.2014
Ö 3		Verkehr
Ö 3.1		Vorstellung des Verkehrsgutachtens Manteuffelstr.
Ö 3.2		Rettet den Tunnel Dresdener Straße	DS/1454/IV
Ö 4		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019	DS/1483/IV
Ö 5		Grünflächen
Ö 5.1		Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer	DS/0841/IV
Ö 5.2		Pappeln auf den Spielplatz Schleiermacherstraße	DS/1419/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, seine Zusage zu erfüllen und die Pappeln auf dem genannten Spielplatz zu fällen und die Wurzeln zu ziehen. Begründung Der angrenzende Sportplatz wird durch die Pappeln so stark geschädigt, dass in absehbarer Zeit eine sichere Benutzung nicht mehr möglich sein wird. BVV 26.11.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Sport, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend) UVKI 09.09.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. BVV 23.09.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	26.11.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.42 - überwiesen


	10.12.2014 - Ausschuss für Sport
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	14.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 5.2 - vertagt


	11.02.2015 - Ausschuss für Sport
	Ö 4 - gegenstandslos


	11.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3 - vertagt


	10.06.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 7.1 - vertagt


	23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 6		Umwelt
Ö 7		Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße	DS/1448/IV
Ö 8		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 9		Verschiedenes

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