Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 17.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolutionen    
Ö 5.1  
Übergriff auf das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin verurteilen - Privater Wohnraum ist tabu!
DS/1449/IV  
Ö 5.2  
Gegen kriminelle Anschläge auf Politikerinnen und Politiker
DS/1462/IV  
Ö 5.3  
Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain
DS/1450/IV  
Ö 5.4  
Solidarität mit den Polizisten in Friedrichshain-Kreuzberg, die von Linksextremen angegriffen werden!
DS/1458/IV  
Ö 5.5  
Die BVV lässt sich den Mund nicht verbieten!
DS/1485/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen    
Ö 6.1  
EA037 - Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1461/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Wie viel Geld fehlt bei der Parkraumbewirtschaftung?
DS/1470/IV  
Ö 7.2  
Flüchtlingsunterkünfte und Informationspolitik des Bezirksamtes
DS/1477/IV  
Ö 7.3  
Mängel bei den Sanierungsarbeiten in den Häusern Frankfurter Allee 5-27, bzw. Proskauer Str. 38 der Home-Center-Liegenschaften (HCL)
DS/1463/IV  
Ö 7.4  
Haushaltsdefizit durch Parkraumbewirtschaftung
DS/1464/IV  
Ö 7.5  
Görlitzer Park - Ergebnisse der "Taskforce"
DS/1476/IV  
Ö 7.6     Haushaltssperre: Wo macht der Bezirk die größten Verluste?
DS/1471/IV  
Ö 7.7     Prognostiziertes Jahresergebnis 2014 und Ausblick auf 2015
DS/1479/IV  
Ö 7.8     Ende des Vereins Community Impuls e.V. in der Marheineke-Markthalle?
DS/1472/IV  
Ö 7.9     Neuer Name für den Platz vor der Mehrzweckhalle am Ostbahnhof (O2 World)
DS/1473/IV  
Ö 7.10     Elektromobilität im Bezirk
DS/1465/IV  
Ö 7.11     Rattenbefall in der Lobeckstaße/Ecke Ritterstraße
Enthält Anlagen
DS/1474/IV  
Ö 7.12     Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad
DS/1475/IV  
Ö 7.13     Fachamtsübergreifende Stellen im Bezirk
DS/1466/IV  
Ö 7.14     Auswirkungen der Haushaltssperre auf Leistungen im Geltungsbereich §11, §13 und §16 SGB VIII. Anfrage III
Enthält Anlagen
DS/1468/IV  
Ö 7.15     Alternativstandorte Sporthallenneubau Emanuel-Lasker-Oberschule
DS/1469/IV  
Ö 7.16     Toilettenanlage Yorckstraße
DS/1467/IV  
Ö 7.17     Kosten für das Bezirksamt für die ausgezogenen Flüchtlinge sowie weitere Personengruppen aus der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1478/IV  
Ö 7.18     Armut im Alter in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1480/IV  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Das SEZ gehört den Berlinerinnen und Berlinern
Enthält Anlagen
DS/1451/IV  
Ö 8.2  
Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
anonymisierte Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
DS/0286/IV  
Ö 9.2  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 9.3  
BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln
Enthält Anlagen
DS/1411/IV  
Ö 9.4  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
Mietwohnungen in Riehmers Hofgarten erhalten - Umwandlung in Eigentumswohnungen verhindern
Enthält Anlagen
DS/0746/IV  
Ö 10.2  
Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2015
Enthält Anlagen
DS/1482/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 11.1  
Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche Darstellung und bessere Aufbereitung
Enthält Anlagen
DS/0224/IV  
Ö 11.2     Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
Ö 11.3     25. Jahrestag des Mauerfalls in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0542/IV  
Ö 11.4  
Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/0794/IV  
Ö 11.5  
Sofortige Einführung eines Online-Schadensmelder für Friedrichshain-Kreuzberg - Für sichere Fahrbahnen, Gehwege und Radwege!
Enthält Anlagen
DS/1150/IV  
Ö 11.6     Erweiterung der Gedenktafelkommission um ein ständiges Mitglied
Enthält Anlagen
DS/1154/IV  
Ö 11.7  
Tempelhofer Feld für Alle - auch für Fotograf*innen
Enthält Anlagen
DS/1238/IV  
Ö 11.8  
Verzicht auf die Reduzierung des Mietausgleichs
Enthält Anlagen
DS/1239/IV  
Ö 11.9  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
Ö 11.10  
Implementierung einer "Arbeitsgruppe Zuwanderung"
Enthält Anlagen
DS/1310/IV  
Ö 11.11  
Regenwassereinlauf tierschutzgerecht gestalten
Enthält Anlagen
DS/1315/IV  
Ö 11.12     Kein Raum für Übergriffe - Präventions-Kampagne gegen sexistische, homophobe und rassistische Übergriffe in öffentlichen Gebäuden!
Enthält Anlagen
DS/1365/IV  
Ö 11.13  
Inhaltliche Gestaltung des Antrages zum Modellprojekt Cannabisabgabe
Enthält Anlagen
DS/1373/IV  
Ö 11.14  
Änderung der GO § 2 "Die Aufgaben des Vorstandes"
Enthält Anlagen
DS/1375/IV  
Ö 11.15     KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer
Enthält Anlagen
DS/1420/IV  
Ö 11.16  
Begegnungszone Bergmannkiez - Einsetzen einer zentralen Steuerungsgruppe
Enthält Anlagen
DS/1447/IV  
Ö 11.17  
Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße
Enthält Anlagen
DS/1448/IV  
Ö 11.18  
Oscars Leselounge in der Pablo-Neruda-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1452/IV  
Ö 11.19  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 11.20  
Rettet den Tunnel Dresdener Straße
DS/1454/IV  
Ö 11.21  
Bürgerbeteiligung beim Wohnungsneubau stärken
DS/1455/IV  
Ö 11.22  
Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren!
Enthält Anlagen
DS/1456/IV  
Ö 11.23  
Bebauungsplan 2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-47 Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren
Enthält Anlagen
DS/1457/IV  
Ö 11.24  
Parkraumbewirtschaftungszonen rund um den Mehringdamm
Enthält Anlagen
DS/1459/IV  
Ö 11.25  
Die City Tax soll spürbar auch der bezirklichen Kulturförderung zugute kommen!
DS/1460/IV  
Ö 11.26  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
DS/1481/IV  
Ö 11.27  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019
Enthält Anlagen
DS/1483/IV  
             
 
 

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