Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Wahlvorlagen    
Ö 5.1     Abwahl eines Bürgerdeputierten
DS/1414/IV  
Ö 5.2     Abwahl eines Bürgerdeputierten
DS/1415/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen    
Ö 6.1  
EA35 - Bona-Peiser-Bibliothek
DS/1424/IV  
Ö 6.2  
EA36 - Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1425/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Wie wird der Görlitzer Park wieder ein Park für alle?
DS/1430/IV  
Ö 7.2  
Auswirkungen der Haushaltsperre auf Leistungen im Geltungsbereich § 11, § 13 und § 16 SGB VIII. Anfrage II
DS/1444/IV  
Ö 7.3  
Zukunft der Theaterkapelle in Friedrichshain
DS/1428/IV  
Ö 7.4  
Pappelwurzelaustrieb auf Sportplatz Gneisenaustraße
DS/1436/IV  
Ö 7.5  
Freifunk-Schule
DS/1426/IV  
Ö 7.6  
Diskriminierungsvorfälle an Schulen
DS/1431/IV  
Ö 7.7     Schulerweiterungs- und Schulneubauten sowie Neubau von Schulsporthallen im Ortsteil Friedrichshain
DS/1438/IV  
Ö 7.8     Was macht Friedrichshain-Kreuzberg gegen Ferienwohnungen?
DS/1432/IV  
Ö 7.9     Neubau einer Schulsporthalle an der Modersohnstr.
DS/1433/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1)      Auf welcher Grundlage erfolgt der Neubau einer Schulsporthalle an der Modersohnstr.?
 

2)      Warum wurde der Tennisclub nicht mit in die Planungen mit einbezogen und die alternativen Vorschläge des Vereins berücksichtigt?
 

3)      Wie sehen die weiteren Schritte der Planungen des Neubaus der Schulsporthalle aus?
 

Nachfragen:

 

1)      Aus welchen Mitteln wurden die Tennisplätze 2008 saniert?
 

2)      Was wird das Bezirksamt unternehmen, um einen Neubau einer Schulsporthalle und den Fortbestand des Tennisclubs nach Möglichkeit sicherzustellen?

 

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                                                                    .11.2014

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Bezirksstadtrat                                         

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

                                                                                                                                                         

1)         Auf welcher Grundlage erfolgt der Neubau einer Schulsporthalle an der Modersohnstraße?

 

Laut Musterraumprogramm der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, sind für eine dreizügige Grundschule zwei Hallenteile Sporthalle vorzusehen.

 

2)         Warum wurde der Tennisclub nicht mit in die Planungen mit einbezogen und die alternativen Vorschläge des Vereins berücksichtigt?

 

Momentan ist das Vorhaben finanziell noch nicht umfassend untersetzt und befindet sich noch in der Planungsphase.

 

Die Förderung der Planungsleistungen (Erstellung einer Machbarkeitsstudie) wurde über das Förderprogramm Stadtumbau Ost, Programmjahr 2014, angemeldet und ist bewilligt worden. 

 

Kern dieser Studie ist es, unter Kriterien wie Nutzung / Gestaltung / Beachtung städtebaulicher Aspekte / Denkmalschutz / Kosten / Wirtschaftlichkeit und Realisierbarkeit eine tragfähige Planung vorzubereiten und die Gesamtfinanzierung unter Einbeziehung verschiedener Finanzierungsquellen (Investitionsmittel des Landes Berlin und Fördermittel Stadtumbau Ost) sicher zu stellen.

 

Im zweiten Halbjahr 2014 lagen konkretere Ergebnisse vor und im Oktober 2014 fand ein erster Termin zwischen dem Schul- und Sportamt und dem Tennisclub statt, bei dem die Planungen zum Schul- und Sporthallenneubau sowie die jeweiligen Rahmenbedingungen vorgestellt wurden.

 

Ein früherer Zeitpunkt zum Vorstellen der Planungen war aus der Sicht des Schul- und Sportamtes nicht realisierbar.

 

Im Vorfeld wurden Varianten intern diskutiert, seitens der Stadtplanung und / oder der Senatsverwaltung für Bildung Jugend und Wissenschaft verworfen und waren erneut zu erstellen.

 

Zwischen dem Tennisclub und dem Schul- und Sportamt wurde vereinbart, dass in einem Folgetermin weitere Abstimmungen erfolgen werden. Dabei ist es ein Ziel, gemeinsam mit dem Architekten Lösungen zu suchen, die möglichst wenig Raum von den Tennisplätzen benötigen.

 

Allerdings spielen hier auch Argumente einer historischen Sichtachse des Denkmalschutzes und des Erhalts einer Grünfläche eine wichtige Rolle.

 

3)         Wie sehen die weiteren Schritte der Planungen des Neubaus der Schulsporthalle aus?

 

Grundlage für die Planung der Sporthalle ist das von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft herausgegebene Planungshandbuch für Schulsporthallen.

 

Der Neubau der Sporthalle ist der dritte von vier Bauabschnitten bei dem gesamten Schulneubauvorhaben.

 

Das Schul- und Sportamt meldet die Maßnahmen des zweiten Bauabschnittes, die bauliche Erweiterung der Grundschule um einen weiteren Zug, des dritten Bauabschnittes, die Sporthalle, und des vierten Bauabschnittes, die Freiflächen, zur Aufnahme in die Investitionsplanung des Landes Berlin (gezielte Zuweisung) 2015 -2019 an.

 

 

Nachfragen:

 

1)         Aus welchen Mitteln wurden die Tennisplätze 2008 saniert?

 

Der Tennisclub Friedrichshain e.V. hat im Jahr 2007 eine Zuwendung von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für die Grundüberholung der Tennisplätze 1 und 2 auf der Tennisanlage Modersohnstraße erhalten.

 

Es handelte sich um die Rekonstruktion bestehender Tennisplätze.

 

Die Finanzierung der Maßnahme erfolgte im Rahmen einer Kreditlinie und wurde durch Eigenfinanzierung und eigene Arbeitsleistung ausschließlich von dem Verein realisiert. Dem Bezirksamt sind keine Kosten entstanden.

 

Fertigstellung war im Jahr 2008.

 

2)         Was wird das Bezirksamt unternehmen, um einen Neubau einer Schulsporthalle und den Fortbestand des Tennisclubs nach Möglichkeit sicherzustellen?

 

Dies habe ich mit der Beantwortung unter Frage 2 ausführlich dargestellt.

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Dr. Peter Beckers

             

 

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 26.11.2014    STATUS: öffentlich   
   
Ö 7.10     Interessenbekundungsverfahren zur Nutzung des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes in der Rummelsburger Bucht
DS/1442/IV  
Ö 7.11     Gefahrensituation rund um die Eingänge der Carl-von Ossietzky-Schule
DS/1434/IV  
Ö 7.12     Spielplatz zwischen Gneisenau- und Bergmannstraße IV
DS/1439/IV  
Ö 7.13     Hostelgutscheine II
DS/1437/IV  
Ö 7.14     Planungen des Trägers GrenzKultur gGmbH zur Inbetriebnahme eines temporären Standortes in der Palisadenstraße
DS/1440/IV  
Ö 7.15     Gefährdung von Schulkindern durch Verkehrschaos vor Schulen
DS/1445/IV  
Ö 7.16     Veränderungssperre für das SEZ-Grundstück
DS/1441/IV  
Ö 7.17     Elterngeldanträge
DS/1427/IV  
Ö 7.18     Aktueller Stand Modellprojekt Cannabisabgabe November 2014
DS/1435/IV  
Ö 7.19     Recherche von zweckentfremdeten Wohnungen
DS/1443/IV  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Quo vadis Gerhart-Hauptmann-Schule?
DS/1416/IV  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Einwendungen gegen die Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann
DS/1358/IV  
Ö 9.2  
Einberufung einer Einwohner*innenversammlung nach § 42 BezVG zum Görlitzer Park
DS/1429/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Dragonerareal für sozialen Wohnungsbau, Handwerk und kulturelle Nutzung sichern
Enthält Anlagen
DS/1363/IV  
Ö 10.2  
Angemessene Gebühren für das öffentliche Straßenland
Enthält Anlagen
DS/1370/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19- 30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Änderungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/1421/IV  
Ö 11.2  
Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19-30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Änderungsbeschluss
DS/1421-01/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 12.1  
Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche Darstellung und bessere Aufbereitung
Enthält Anlagen
DS/0224/IV  
Ö 12.2  
anonymisierte Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
DS/0286/IV  
Ö 12.3  
Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
Ö 12.4     Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen
Enthält Anlagen
DS/0629/IV  
Ö 12.5  
Sozial- und Rechtsberatung bei familiären Konflikten für Frauen und Männer aus dem ehemaligen Jugoslawien
Enthält Anlagen
DS/0633/IV  
Ö 12.6  
Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/0794/IV  
Ö 12.7     Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern!
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 12.8  
Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz
Enthält Anlagen
DS/1017-01/IV  
Ö 12.9     Behindertengerechte Spielplätze
Enthält Anlagen
DS/1098/IV  
Ö 12.10  
Menschenwürdige Unterbringung von Roma-Familien
Enthält Anlagen
DS/1102/IV  
Ö 12.11     Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 12.12  
Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31
Enthält Anlagen
DS/1155/IV  
Ö 12.13  
Tempelhofer Feld für Alle - auch für Fotograf*innen
Enthält Anlagen
DS/1238/IV  
Ö 12.14  
Wurzeln in die Grenzen weisen
Enthält Anlagen
DS/1250/IV  
Ö 12.15  
Monatliche Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen
Enthält Anlagen
DS/1254/IV  
Ö 12.16  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
Ö 12.17  
Vorübergehende Schließung des Bürgeramts 2, Schlesische Straße
Enthält Anlagen
DS/1260/IV  
Ö 12.18     Übertragung der Immobilie Schlesische Str. 27B im Rahmen eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages an die GSE Gesellschaft für StadtEntwicklung gGmbH
Enthält Anlagen
DS/1311/IV  
Ö 12.19     DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda
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DS/1317/IV  
Ö 12.20  
Jugendfreizeitschiff zum Höchstpreis veräußern!
Enthält Anlagen
DS/1319/IV  
Ö 12.21  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern
Enthält Anlagen
DS/1321/IV  
Ö 12.22     Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen
Enthält Anlagen
DS/1322/IV  
Ö 12.23  
Zossener Straße soll in Bezirkszuständigkeit kommen
Enthält Anlagen
DS/1323/IV  
Ö 12.24     Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden!
Enthält Anlagen
DS/1325/IV  
Ö 12.25  
Freudenberg-Areal - 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche!
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DS/1330/IV  
Ö 12.26  
Bebauungsplan 2-45 für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/1361/IV  
Ö 12.27  
Europäisches Jahr der Entwicklung für Unterstützung der Partnerschaft mit San Rafael nutzen
Enthält Anlagen
DS/1362/IV  
Ö 12.28     Sicherung des Beamtenwohnhauses Markgrafendamm 24a als Denkmal
Enthält Anlagen
DS/1366/IV  
Ö 12.29  
Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien!
Enthält Anlagen
DS/1367/IV  
Ö 12.30  
Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1371/IV  
Ö 12.31  
Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache retten
Enthält Anlagen
DS/1372/IV  
Ö 12.32  
Änderung der GO §44 "Redezeiten und Rederegeln"
Enthält Anlagen
DS/1374/IV  
Ö 12.33  
Änderung der GO: § 27 "Dringlichkeitsanfragen/Mündliche Anfragen"
Enthält Anlagen
DS/1376/IV  
Ö 12.34  
Einbettung in existierende Infrastruktur bei neuem ALLRIS nicht vergessen
Enthält Anlagen
DS/1377/IV  
Ö 12.35  
Straßenfeste und Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
DS/1380/IV  
Ö 12.36  
Bebauungsplanentwurf VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283,3282, 70/1 (teilweise) östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg - Änderung des Titels - Redaktionelle Änderungen des Bebauungsplans VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" einschließlich Begründung (Änderungen blau), - Entwurf der 2. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen BPlan...
Enthält Anlagen
DS/1409/IV  
Ö 12.37  
BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln
Enthält Anlagen
DS/1411/IV  
Ö 12.38  
Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes
Enthält Anlagen
DS/1412/IV  
Ö 12.39  
Keine Toleranz gegenüber Drogendealern - Görlitzer Park für die Bürger zurückgewinnen!
DS/1413/IV  
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Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 12.41  
Turnhalle statt Tennisplätze?
Enthält Anlagen
DS/1418/IV  
Ö 12.42  
Pappeln auf den Spielplatz Schleiermacherstraße
Enthält Anlagen
DS/1419/IV  
Ö 12.43  
KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer
Enthält Anlagen
DS/1420/IV  
Ö 12.44  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/1422/IV  
Ö 12.45  
15 Jahre erfolgreiche Arbeit des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit
Enthält Anlagen
DS/1423/IV  
             
 
 

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