Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1     Abwahl eines Bürgerdeputierten  
DS/1414/IV  
Ö 5.2     Abwahl eines Bürgerdeputierten  
DS/1415/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA35 - Bona-Peiser-Bibliothek  
DS/1424/IV  
Ö 6.2  
EA36 - Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1425/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Wie wird der Görlitzer Park wieder ein Park für alle?  
DS/1430/IV  
Ö 7.2  
Auswirkungen der Haushaltsperre auf Leistungen im Geltungsbereich § 11, § 13 und § 16 SGB VIII. Anfrage II  
DS/1444/IV  
Ö 7.3  
Zukunft der Theaterkapelle in Friedrichshain  
DS/1428/IV  
Ö 7.4  
Pappelwurzelaustrieb auf Sportplatz Gneisenaustraße  
DS/1436/IV  
Ö 7.5  
Freifunk-Schule  
DS/1426/IV  
Ö 7.6  
Diskriminierungsvorfälle an Schulen  
DS/1431/IV  
Ö 7.7     Schulerweiterungs- und Schulneubauten sowie Neubau von Schulsporthallen im Ortsteil Friedrichshain  
DS/1438/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:
 

  1. Welche Schulerweiterungs- und Schulneubauten sowie Schulsporthallen sind derzeit im Ortsteil Friedrichshain geplant?

 

  1. Bis zu welchem Zeitpunkt sollen die jeweiligen Planungen realisiert werden?
     
  2. Welche Baumaßnahmen mussten angesichts der derzeitigen Haushaltslage verschoben bzw. gestrichen werden?
     

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.11.2014

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Bezirksstadtrat

 

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

  1. Welche Schulerweiterungs- und Schulneubauten sowie Schulsporthallen sind derzeit im Ortsteil Friedrichshain geplant?
  2. Bis zu welchem Zeitpunkt sollen die jeweiligen Planungen realisiert werden?

 

Die Fragen 1 und 2 beantworte ich der besseren Übersicht halber zusammen:

 

Es sind folgende Schulerweiterungs- und Schulneubauten sind zum Schuljahr 2015/16 und Schuljahr 2016/17  im Ortsteil Friedrichshain geplant:

 

 

 

Schul-region

Grundstück

Erweiterungs­bedarf

Bearbeitungsstand

 

VI

 

 

Pettenkofer-straße 20-24

(Pettenkofer-Grundschule)

 

  • 0,5 Züge

Grundschule

 

durch

Herrichtung des Direktorenhauses

 

 

 

  • Anmeldung in die

bezirkliche

Investitionsplanung 2015-2019

(pauschale Zuweisung)

erfolgt.

  • Umsetzung nach

Möglichkeit zum

Schuljahr 2016/17

 

Schul­region

Grundstück

Erweiterungs­bedarf

Bearbeitungsstand

 

VIII

 

 

Alt-Stralau 34

(Thalia-Grund­schule)

 

  • 1 Zug

Grundschule

 

(konventionelle Bauweise)

 

 

  • Bedarfsanerkennung SenBJW liegt vor
  • Bestandteil der

bezirklichen

Investitionsplanung 2013-2017

  • Baubeginn 2015
  • Umsetzung zum

Schuljahr 2016/2017

geplant

 

VIII

 

Modersohnstr. 53 /Corinthstraße

(1. BA

Neugründung

einer 3 zügigen Grundschule)

 

 

  • 2 Züge

Grundschule

 

Modularer

Ergänzungsbau

(MEB)

 

 

  • Die Bedarfsanerkennung SenBJW liegt vor
  • Finanzierung über

Stadtumbau Ost,

Programmjahr 2015

beantragt

  • Umsetzung zum

Schuljahr 2016/17

geplant

 

 

Darüber hinaus sind weitere Erweiterungen im Grundschulbereich im Ortsteil Friedrichshain geplant und gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaftr den Doppelhaushalt  2016/17 des Landes Berlin angemeldet worden, mit Schreiben vom 12.11.2014:r alle folgenden Maßnahmen hatte das Schul- und Sportamt bereits im Mai 2014 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Anträge auf Bedarfsanerkennung gestellt.

 

Darin sind alle Fakten und konkrete Zahlen enthalten.

 

Eine Beantwortung liegt bis zum heutigen Tag nicht vor.


Folgende Bedarfe für schulische Erweiterungen in Form von

Modularen Ergänzungsbauten (MEB) meldete das Schul- und Sportamt an:

 

Schul-region

Grundstück

Bedarf

Bearbeitungsstand

 

V

 

 

Pufendorfstraße 10

 

  • 2 Züge Grundschule (MEB)

 

  • Die Prüfung Checkliste Grundstück erfolgt.
  • Die Einpassung der Modularen

Ergänzungsbauten ist in Vorbereitung.

 

 

VIII

 

Oderstraße 29/31

 

  • 2 Züge Grundschule (MEB)

 

 

  • Die Prüfung Checkliste Grundstück erfolgt.
  • Die Einpassung der Modularen

Ergänzungsbauten ist in Vorbereitung.

 

 

 

Darüber hinaus plant das Schul- und Sportamt bauliche Erweiterungen in konventioneller Bauweiser folgende Standorte:

 

Schul-region

Grundstück

Bedarf

Bearbeitungsstand

 

VIII

 

Modersohnstr. 53/

Corinthstraße

 

  • 1 Zug Grundschul-erweiterung (konventionelle Bauweise)

 

  • 2 Hallenteile Sporthalle

 

 

  • Die Bedarfs-anerkennung durch SenBJW liegt vor.
  • Anmeldung in Landesinvestitionsplanung 2015-2019 (gezielte Zuweisung) erfolgt.
  • Baubeginn ist voraussichtlich ab 2019 (als Neubeginner)

 

 

 

  1. Welche Baumaßnahmen mussten angesichts der derzeitigen Haushaltslage verschoben bzw. gestrichen werden?

 

Bislang wurden keine Baumaßnahmen gestrichen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Dr. Peter Beckers

 

   
    26.11.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.7 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.8     Was macht Friedrichshain-Kreuzberg gegen Ferienwohnungen?  
DS/1432/IV  
Ö 7.9     Neubau einer Schulsporthalle an der Modersohnstr.  
DS/1433/IV  
Ö 7.10     Interessenbekundungsverfahren zur Nutzung des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes in der Rummelsburger Bucht  
DS/1442/IV  
Ö 7.11     Gefahrensituation rund um die Eingänge der Carl-von Ossietzky-Schule  
DS/1434/IV  
Ö 7.12     Spielplatz zwischen Gneisenau- und Bergmannstraße IV  
DS/1439/IV  
Ö 7.13     Hostelgutscheine II  
DS/1437/IV  
Ö 7.14     Planungen des Trägers GrenzKultur gGmbH zur Inbetriebnahme eines temporären Standortes in der Palisadenstraße  
DS/1440/IV  
Ö 7.15     Gefährdung von Schulkindern durch Verkehrschaos vor Schulen  
DS/1445/IV  
Ö 7.16     Veränderungssperre für das SEZ-Grundstück  
DS/1441/IV  
Ö 7.17     Elterngeldanträge  
DS/1427/IV  
Ö 7.18     Aktueller Stand Modellprojekt Cannabisabgabe November 2014  
DS/1435/IV  
Ö 7.19     Recherche von zweckentfremdeten Wohnungen  
DS/1443/IV  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Quo vadis Gerhart-Hauptmann-Schule?  
DS/1416/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Einwendungen gegen die Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann  
DS/1358/IV  
Ö 9.2  
Einberufung einer Einwohner*innenversammlung nach § 42 BezVG zum Görlitzer Park  
DS/1429/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Dragonerareal für sozialen Wohnungsbau, Handwerk und kulturelle Nutzung sichern
Enthält Anlagen
DS/1363/IV  
Ö 10.2  
Angemessene Gebühren für das öffentliche Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1370/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19- 30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1421/IV  
Ö 11.2  
Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19-30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Änderungsbeschluss  
DS/1421-01/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche Darstellung und bessere Aufbereitung  
Enthält Anlagen
DS/0224/IV  
Ö 12.2  
anonymisierte Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
DS/0286/IV  
Ö 12.3  
Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung  
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
Ö 12.4     Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen
Enthält Anlagen
DS/0629/IV  
Ö 12.5  
Sozial- und Rechtsberatung bei familiären Konflikten für Frauen und Männer aus dem ehemaligen Jugoslawien  
Enthält Anlagen
DS/0633/IV  
Ö 12.6  
Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/0794/IV  
Ö 12.7     Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern!
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 12.8  
Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/1017-01/IV  
Ö 12.9     Behindertengerechte Spielplätze
Enthält Anlagen
DS/1098/IV  
Ö 12.10  
Menschenwürdige Unterbringung von Roma-Familien  
Enthält Anlagen
DS/1102/IV  
Ö 12.11     Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr  
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 12.12  
Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31  
Enthält Anlagen
DS/1155/IV  
Ö 12.13  
Tempelhofer Feld für Alle - auch für Fotograf*innen  
Enthält Anlagen
DS/1238/IV  
Ö 12.14  
Wurzeln in die Grenzen weisen  
Enthält Anlagen
DS/1250/IV  
Ö 12.15  
Monatliche Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen
Enthält Anlagen
DS/1254/IV  
Ö 12.16  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung  
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
Ö 12.17  
Vorübergehende Schließung des Bürgeramts 2, Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/1260/IV  
Ö 12.18     Übertragung der Immobilie Schlesische Str. 27B im Rahmen eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages an die GSE Gesellschaft für StadtEntwicklung gGmbH  
Enthält Anlagen
DS/1311/IV  
Ö 12.19     DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda
Enthält Anlagen
DS/1317/IV  
Ö 12.20  
Jugendfreizeitschiff zum Höchstpreis veräußern!
Enthält Anlagen
DS/1319/IV  
Ö 12.21  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
Enthält Anlagen
DS/1321/IV  
Ö 12.22     Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen  
Enthält Anlagen
DS/1322/IV  
Ö 12.23  
Zossener Straße soll in Bezirkszuständigkeit kommen  
Enthält Anlagen
DS/1323/IV  
Ö 12.24     Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden!  
Enthält Anlagen
DS/1325/IV  
Ö 12.25  
Freudenberg-Areal - 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche!
Enthält Anlagen
DS/1330/IV  
Ö 12.26  
Bebauungsplan 2-45 für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1361/IV  
Ö 12.27  
Europäisches Jahr der Entwicklung für Unterstützung der Partnerschaft mit San Rafael nutzen
Enthält Anlagen
DS/1362/IV  
Ö 12.28     Sicherung des Beamtenwohnhauses Markgrafendamm 24a als Denkmal  
Enthält Anlagen
DS/1366/IV  
Ö 12.29  
Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien!  
Enthält Anlagen
DS/1367/IV  
Ö 12.30  
Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1371/IV  
Ö 12.31  
Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache retten  
Enthält Anlagen
DS/1372/IV  
Ö 12.32  
Änderung der GO §44 "Redezeiten und Rederegeln"  
Enthält Anlagen
DS/1374/IV  
Ö 12.33  
Änderung der GO: § 27 "Dringlichkeitsanfragen/Mündliche Anfragen"  
Enthält Anlagen
DS/1376/IV  
Ö 12.34  
Einbettung in existierende Infrastruktur bei neuem ALLRIS nicht vergessen  
Enthält Anlagen
DS/1377/IV  
Ö 12.35  
Straßenfeste und Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
DS/1380/IV  
Ö 12.36  
Bebauungsplanentwurf VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283,3282, 70/1 (teilweise) östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg - Änderung des Titels - Redaktionelle Änderungen des Bebauungsplans VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" einschließlich Begründung (Änderungen blau), - Entwurf der 2. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen BPlan...  
Enthält Anlagen
DS/1409/IV  
Ö 12.37  
BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/1411/IV  
Ö 12.38  
Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes  
Enthält Anlagen
DS/1412/IV  
Ö 12.39  
Keine Toleranz gegenüber Drogendealern - Görlitzer Park für die Bürger zurückgewinnen!  
DS/1413/IV  
Ö 12.40  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 12.41  
Turnhalle statt Tennisplätze?  
Enthält Anlagen
DS/1418/IV  
Ö 12.42  
Pappeln auf den Spielplatz Schleiermacherstraße  
Enthält Anlagen
DS/1419/IV  
Ö 12.43  
KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer  
Enthält Anlagen
DS/1420/IV  
Ö 12.44  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1422/IV  
Ö 12.45  
15 Jahre erfolgreiche Arbeit des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1423/IV  
               
 
 

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