Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 11.09.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 14.08.2013
Ö 3		Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster	DS/0724-02/IV
Ö 3.1		Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0724/IV
Ö 3.2		Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0724-01/IV
Ö 4		Dieffenbachstr.
Ö 5		aktuelle Verkehrsprobleme
Ö 6		Spielstraße: Verkehr im Kiez ums Fraenkelufer beruhigen	DS/0268/IV
Ö 7		Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern!	DS/0340/IV
Ö 8		Vorfahrt für den Radverkehr	DS/0389/IV
Ö 9		Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz	DS/0429/IV
Ö 10		Verkehr am Görlitzer Park	DS/0814/IV
Ö 11		Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle	DS/0817/IV
Ö 12		Öffentliches Leihrad (call-a-bike)
Ö 12.1		StadtRAD	DS/0848/IV
Ö 13		Immobilien im Bezirk
Ö 13.1		Ergänzungsplan 2013 - Neuberechnung der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten aufgrund der Abgabe von Liegenschaften und unterjährige Absenkung der pauschalen Minderausgabe	DS/0461-02/IV
Ö 14		Parkraumbewirtschaftung
Ö 15		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015	DS/0792/IV
Ö 16		Offene, transparente, seriöse Haushaltberatung	DS/0800/IV
Ö 17		Darstellung der Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bzw. auf den internen Verwaltungsbetrieb nach Umsetzung des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)	DS/0704/IV
Ö 18		Baumfällungen	DS/0600/IV
Ö 19		Bebauungsplan 2-43 für das Grundstück Landsberger Allee 77 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss	DS/0789/IV
Ö 20		Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!	DS/0796/IV
Ö 21		Das Ostkreuz braucht sein historisches S-Bahn-Logo zurück!	DS/0799/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, das vor kurzem gestohlene historische S-Bahn-Logo (bzw. eine Reproduktion) am Ostkreuz an geeigneter Stelle wieder anzubringen. Das Ostkreuz soll sein historisches S-Bahn-Logo behalten. Zur Finanzierung ist insbesondere der Kontakt zur Deutschen Bahn zu suchen. Der BVV ist bis zu ihrer Sitzung im Oktober 2013 zu berichten. Begründung: Das historische S-Bahn-Logo wurde vor kurzer Zeit gestohlen. Derzeit ermittelt die Polizei. Auch wenn im Rahmen der Umbauarbeiten am Ostkreuz ohnehin das Entfernen des Logos geplant war bzw. seine Anbringung an einem anderen Ort, soll dem Ostkreuz das identitätsstiftende Logo zurück bekommen, entweder als Original oder als Reproduktion. Gerade die Verbindung von Gegenwart (Umbau) und Geschichte (Altes Logo) macht diesen Ort reizvoll und verweist auf seine lange und wechselvolle Geschichte. BVV 28.08.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien. UVKI 11.09.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, das vor kurzem gestohlene historische S-Bahn-Logo (bzw. eine Reproduktion) am Ostkreuz an geeigneter Stelle wieder anzubringen. Das Ostkreuz soll sein historisches S-Bahn-Logo behalten. Zur Finanzierung ist insbesondere der Kontakt zur Deutschen Bahn zu suchen. Der BVV ist bis zu ihrer Sitzung im Oktober 2013 zu berichten. BVV 18.09.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, das vor kurzem gestohlene historische S-Bahn-Logo (bzw. eine Reproduktion) am Ostkreuz an geeigneter Stelle wieder anzubringen. Das Ostkreuz soll sein historisches S-Bahn-Logo behalten. Zur Finanzierung ist insbesondere der Kontakt zur Deutschen Bahn zu suchen. Der BVV ist bis zu ihrer Sitzung im Oktober 2013 zu berichten. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 24.02.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	11.09.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 21 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 22		Vor Vandalismus sichere Sitzbänke auf dem Hundeauslaufplatz am Volkspark Friedrichshain (Eingang Virchowstraße)	DS/0801/IV
Ö 23		Coffeeshop am Görlitzer Park	DS/0807/IV
Ö 24		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 25		Verschiedenes

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