Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 14.08.2013    
Ö 3  
Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 3.1  
Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0724/IV  
Ö 3.2  
Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 4  
Dieffenbachstr.    
Ö 5  
aktuelle Verkehrsprobleme    
Ö 6  
Spielstraße: Verkehr im Kiez ums Fraenkelufer beruhigen
Enthält Anlagen
DS/0268/IV  
Ö 7  
Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0340/IV  
Ö 8  
Vorfahrt für den Radverkehr
Enthält Anlagen
DS/0389/IV  
Ö 9  
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz
Enthält Anlagen
DS/0429/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur besseren Kenntlichmachung des verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Petersburger Platz das "Tempo 10"-Verkehrsschild unter dem Verkehrsschild anzubringen, das auf das Ende der "Tempo 30"-Zone an der Einmündung zur Mühsamstraße hinweist. Des Weiteren wird das Bezirksamt beauftragt, die Vorfahrtregelung an der Einmündung zur Straßmannstraße abweichend von der Grundsatzregel "Rechts vor Links" zu gestalten.

 

Begründung:

 

Dadurch, dass die Ausweisung des Petersburger Platzes als "Tempo 10"-Straße über ein Verkehrsschild erfolgt, das schlecht sichtbar hinter dem Verkehrsschild platziert wurde, das auf das Ende der "Tempo 30"-Zone an der Einmündung zur Mühsamstraße hinweist, halten sich viele Autofahrer nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Petersburger Platz. Zudem nutzen aufgrund der "Rechts vor Links"-Regelung an der Einmündung zur Straßmannstraße viele AutofahrerInnen den Petersburger Platz, um die Ampel an der Ecke Mühsamstraße/Petersburger Straße zu umfahren. Wiese man die Straßmannstraße als Vorfahrtsstraße aus, würde diese Abkürzung deutlich unattraktiver. Die beantragten Maßnahmen sind aus Gründen der Verkehrssicherheit dringend geboten, seit der Petersburger Platz nicht nur von NutzerInnen des Spielplatzes, sondern auch von Kindern und Eltern auf dem Weg zu bzw. von der im letzten Jahr eröffneten evangelischen Grundschule am Petersburger Platz 5 häufig überquert wird.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 14.11.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur besseren Kenntlichmachung des verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Petersburger Platz das "Tempo 10"-Verkehrsschild unter dem Verkehrsschild anzubringen, das auf das Ende der "Tempo 30"-Zone an der Einmündung zur Mühsamstraße hinweist. Des Weiteren wird das Bezirksamt beauftragt, die Vorfahrtregelung an der Einmündung zur Straßmannstraße abweichend von der Grundsatzregel "Rechts vor Links" zu gestalten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur besseren Kenntlichmachung des verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Petersburger Platz das "Tempo 10"-Verkehrsschild unter dem Verkehrsschild anzubringen, das auf das Ende der "Tempo 30"-Zone an der Einmündung zur Mühsamstraße hinweist. Des Weiteren wird das Bezirksamt beauftragt, die Vorfahrtregelung an der Einmündung zur Straßmannstraße abweichend von der Grundsatzregel "Rechts vor Links" zu gestalten.

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

BVV 11.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 24.10.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 14.11.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 28.11.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 11.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
Ö 10  
Verkehr am Görlitzer Park
DS/0814/IV  
Ö 11  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 12     Öffentliches Leihrad (call-a-bike)    
Ö 12.1  
StadtRAD
Enthält Anlagen
DS/0848/IV  
Ö 13  
Immobilien im Bezirk    
Ö 13.1  
Ergänzungsplan 2013 - Neuberechnung der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten aufgrund der Abgabe von Liegenschaften und unterjährige Absenkung der pauschalen Minderausgabe
Enthält Anlagen
DS/0461-02/IV  
Ö 14  
Parkraumbewirtschaftung    
Ö 15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
DS/0792/IV  
Ö 16  
Offene, transparente, seriöse Haushaltberatung
DS/0800/IV  
Ö 17  
Darstellung der Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bzw. auf den internen Verwaltungsbetrieb nach Umsetzung des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)
Enthält Anlagen
DS/0704/IV  
Ö 18  
Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/0600/IV  
Ö 19  
Bebauungsplan 2-43 für das Grundstück Landsberger Allee 77 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/0789/IV  
Ö 20  
Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0796/IV  
Ö 21  
Das Ostkreuz braucht sein historisches S-Bahn-Logo zurück!
Enthält Anlagen
DS/0799/IV  
Ö 22  
Vor Vandalismus sichere Sitzbänke auf dem Hundeauslaufplatz am Volkspark Friedrichshain (Eingang Virchowstraße)
Enthält Anlagen
DS/0801/IV  
Ö 23  
Coffeeshop am Görlitzer Park
Enthält Anlagen
DS/0807/IV  
Ö 24  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 25  
Verschiedenes    
             
 
 

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