Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 14.08.2013    
Ö 3  
Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 3.1  
Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0724/IV  
Ö 3.2  
Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 4  
Dieffenbachstr.    
Ö 5  
aktuelle Verkehrsprobleme    
Ö 6  
Spielstraße: Verkehr im Kiez ums Fraenkelufer beruhigen
Enthält Anlagen
DS/0268/IV  
Ö 7  
Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0340/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass AutofahrerInnen das vorgeschriebene Tempolimit in der Ritterstraße vor der Freien Waldorfschule einhalten. Dabei sollen u.a. Maßnahmen wie Moabiter Kissen und andere Hindernisse, sichtbare Markierung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit auf der Fahrbahn oder durch Schilder, Geschwindigkeitskontrollen, die Einrichtung einer Mittelinsel und andere fahrbahnverengende Baumaßnahmen berücksichtigt werden.

Der BVV ist bis Dezember 2012 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

AnwohnerInnen der Ritterstraße berichten von rasenden AutofahrerInnen, die insbesondere vor der Waldorfschule die vorschriebenen 30 km/h deutlich überschreiten, was für die SchülerInnen ein enormes Sicherheitsrisiko birgt. Die Ritterstraße wird als Abkürzung von AutofahrerInnen zwischen Lindenstraße und Prinzenstraße genutzt. Der letzte Unfall an der Ritterstraße/Alexandrinenstraße ereignete sich im Juni 2012. Eine Autofahrerin fuhr mit überhöhter Geschwindigkeit und erfasste einen 13jährigen Radfahrer. 
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

UVKI, 12.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass AutofahrerInnen das vorgeschriebene Tempolimit in der Ritterstraße vor der Freien Waldorfschule und der Kita Nestwärme e. V. in der Ritterstr. 35 einhalten. Dabei sollen u. a. Maßnahmen wie Moabiter Kissen und andere Hindernisse, sichtbare Markierung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit auf der Fahrbahn oder durch Schilder, Geschwindigkeitskontrollen, die Einrichtung einer Mittelinsel und andere fahrbahnverengende Baumaßnahmen berücksichtigt werden.

Der BVV ist bis Dezember 2012 zu berichten.

 

PHI 25.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass AutofahrerInnen das vorgeschriebene Tempolimit in der Ritterstraße vor der Freien Waldorfschule und der Kita Nestwärme e. V. in der Ritterstr. 35 einhalten. Dabei sollen u. a. Maßnahmen wie Moabiter Kissen und andere Hindernisse, sichtbare Markierung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit auf der Fahrbahn oder durch Schilder, Geschwindigkeitskontrollen, die Einrichtung einer Mittelinsel und andere fahrbahnverengende Baumaßnahmen berücksichtigt werden.

Der BVV ist bis Dezember 2012 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass AutofahrerInnen das vorgeschriebene Tempolimit in der Ritterstraße vor der Freien Waldorfschule und der Kita Nestwärme e. V. in der Ritterstr. 35 einhalten. Dabei sollen u. a. Maßnahmen wie Moabiter Kissen und andere Hindernisse, sichtbare Markierung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit auf der Fahrbahn oder durch Schilder, Geschwindigkeitskontrollen, die Einrichtung einer Mittelinsel und andere fahrbahnverengende Baumaßnahmen berücksichtigt werden.

Der BVV ist bis Dezember 2012 zu berichten.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 11.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 29.08.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 12.09.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung    DATUM: Di, 25.09.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 26.09.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 11.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
Ö 8  
Vorfahrt für den Radverkehr
Enthält Anlagen
DS/0389/IV  
Ö 9  
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz
Enthält Anlagen
DS/0429/IV  
Ö 10  
Verkehr am Görlitzer Park
DS/0814/IV  
Ö 11  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 12     Öffentliches Leihrad (call-a-bike)    
Ö 12.1  
StadtRAD
Enthält Anlagen
DS/0848/IV  
Ö 13  
Immobilien im Bezirk    
Ö 13.1  
Ergänzungsplan 2013 - Neuberechnung der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten aufgrund der Abgabe von Liegenschaften und unterjährige Absenkung der pauschalen Minderausgabe
Enthält Anlagen
DS/0461-02/IV  
Ö 14  
Parkraumbewirtschaftung    
Ö 15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
DS/0792/IV  
Ö 16  
Offene, transparente, seriöse Haushaltberatung
DS/0800/IV  
Ö 17  
Darstellung der Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bzw. auf den internen Verwaltungsbetrieb nach Umsetzung des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)
Enthält Anlagen
DS/0704/IV  
Ö 18  
Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/0600/IV  
Ö 19  
Bebauungsplan 2-43 für das Grundstück Landsberger Allee 77 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/0789/IV  
Ö 20  
Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0796/IV  
Ö 21  
Das Ostkreuz braucht sein historisches S-Bahn-Logo zurück!
Enthält Anlagen
DS/0799/IV  
Ö 22  
Vor Vandalismus sichere Sitzbänke auf dem Hundeauslaufplatz am Volkspark Friedrichshain (Eingang Virchowstraße)
Enthält Anlagen
DS/0801/IV  
Ö 23  
Coffeeshop am Görlitzer Park
Enthält Anlagen
DS/0807/IV  
Ö 24  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 25  
Verschiedenes    
             
 
 

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