Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 14.08.2013      
Ö 3  
Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster  
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 3.1  
Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724/IV  
Ö 3.2  
Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 4  
Dieffenbachstr.      
Ö 5  
aktuelle Verkehrsprobleme      
Ö 6  
Spielstraße: Verkehr im Kiez ums Fraenkelufer beruhigen  
Enthält Anlagen
DS/0268/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. zu prüfen, ob es in letzter Zeit zu einer kontinuierlichen und erheblichen Zunahme des PKW-Verkehrs und dauerhaften Geschwindigkeitsverstößen gekommen ist, weil die Autofahrer das Kottbusser Tor über die Kohlfurter Straße in Richtung Westen und über das Fraenekelufer in Richtung Osten umfahren wollen und
  2. sicherzustellen, dass in der Tempo-30-Zone der Kohlfurter Straße und dem verkehrsberuhigten Fraenkelufer (Spielstraße) die verminderte Geschwindigkeit auch tatsächlich eingehalten wird und der gefährliche Durchgangsverkehr verringert wird.

 

Der BVV ist bis Anfang Dezember zu berichten.

 

Begründung:

 

In dem genannten Wohngebiet wohnen viele Familien mit Kindern. Dort befinden sich auch Kitas und Schulen. Trotzdem berichten Anwohnerinnen und Anwohner von einer starken Zunahme des Verkehrs gerade in den Morgenstunden und dem späten Nachmittag (Berufsverkehr). Dieser resultiere vor allem aus der Nutzung der genannten Straßen als Abkürzung zwischen Skalitzer Straße und Kottbusser Damm. Die vorhandene Geschwindigkeitsbegrenzung werde nicht eingehalten. Diesen Zustand gilt es im Sinne der dort lebenden Bevölkerung zu beenden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 15.08.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. zu prüfen, ob es in letzter Zeit zu einer kontinuierlichen und erheblichen Zunahme des PKW-Verkehrs und dauerhaften Geschwindigkeitsverstößen gekommen ist, weil die Autofahrer das Kottbusser Tor über die Kohlfurter Straße in Richtung Westen und über das Fraenekelufer in Richtung Osten umfahren wollen und
  2. sicherzustellen, dass in der Tempo-30-Zone der Kohlfurter Straße und dem verkehrsberuhigten Fraenkelufer (Spielstraße) die verminderte Geschwindigkeit auch tatsächlich eingehalten wird und der gefährliche Durchgangsverkehr verringert wird.

 

Der BVV ist bis Anfang Dezember zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. zu prüfen, ob es in letzter Zeit zu einer kontinuierlichen und erheblichen Zunahme des PKW-Verkehrs und dauerhaften Geschwindigkeitsverstößen gekommen ist, weil die Autofahrer das Kottbusser Tor über die Kohlfurter Straße in Richtung Westen und über das Fraenekelufer in Richtung Osten umfahren wollen und
  2. sicherzustellen, dass in der Tempo-30-Zone der Kohlfurter Straße und dem verkehrsberuhigten Fraenkelufer (Spielstraße) die verminderte Geschwindigkeit auch tatsächlich eingehalten wird und der gefährliche Durchgangsverkehr verringert wird.

 

Der BVV ist bis Anfang Dezember zu berichten.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 11.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.37 - überwiesen
   
   
    15.08.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.08.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    11.09.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7  
Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0340/IV  
Ö 8  
Vorfahrt für den Radverkehr
Enthält Anlagen
DS/0389/IV  
Ö 9  
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz  
Enthält Anlagen
DS/0429/IV  
Ö 10  
Verkehr am Görlitzer Park  
DS/0814/IV  
Ö 11  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 12     Öffentliches Leihrad (call-a-bike)      
Ö 12.1  
StadtRAD  
Enthält Anlagen
DS/0848/IV  
Ö 13  
Immobilien im Bezirk      
Ö 13.1  
Ergänzungsplan 2013 - Neuberechnung der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten aufgrund der Abgabe von Liegenschaften und unterjährige Absenkung der pauschalen Minderausgabe  
Enthält Anlagen
DS/0461-02/IV  
Ö 14  
Parkraumbewirtschaftung      
Ö 15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
DS/0792/IV  
Ö 16  
Offene, transparente, seriöse Haushaltberatung  
DS/0800/IV  
Ö 17  
Darstellung der Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bzw. auf den internen Verwaltungsbetrieb nach Umsetzung des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)  
Enthält Anlagen
DS/0704/IV  
Ö 18  
Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/0600/IV  
Ö 19  
Bebauungsplan 2-43 für das Grundstück Landsberger Allee 77 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0789/IV  
Ö 20  
Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/0796/IV  
Ö 21  
Das Ostkreuz braucht sein historisches S-Bahn-Logo zurück!  
Enthält Anlagen
DS/0799/IV  
Ö 22  
Vor Vandalismus sichere Sitzbänke auf dem Hundeauslaufplatz am Volkspark Friedrichshain (Eingang Virchowstraße)  
Enthält Anlagen
DS/0801/IV  
Ö 23  
Coffeeshop am Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/0807/IV  
Ö 24  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 25  
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