Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Freie Software - Freie Gesellschaft - Autonome Verwaltung  
DS/0853/IV  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
EA 018 IV - Jugendsozialarbeit  
DS/0850/IV  
Ö 6.2  
ES 019 IV - Mittenwalder Straße 6  
DS/0851/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Haushaltsplan 2014/2015  
DS/0855/IV  
Ö 7.2  
Projektehaus 2063?  
DS/0861/IV  
Ö 7.3  
Personenkult im Bezirksamt?  
DS/0860/IV  
Ö 7.4  
"Touristenbusse bleiben draußen!"  
DS/0870/IV  
Ö 7.5  
Milieuschutz JETZT! - Neue Erhaltungsgebiete für Friedrichshain  
DS/0857/IV  
Ö 7.6     Schutz der BewohnerInnen der Reichenberger Straße 131/Ohlauer Straße 24  
DS/0863/IV  
Ö 7.7     Was tut sich am Hermannplatz?  
DS/0854/IV  
Ö 7.8     "Save the LA54" - Kulturstandort in der Landsberger Allee - Wie ist der Stand der Dinge?  
DS/0856/IV  
Ö 7.9     Verhandlungen mit den Besetzerinnen und Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0862/IV  
Ö 7.10     Veröffentlichung von dienstlichen Telefonlisten des Jobcenters  
DS/0865/IV  
Ö 7.11     Jugendfreizeitschiff  
DS/0866/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Abteilung des Bezirksamtes verantwortet die Veräerung des Jugendfreizeitschiffes und wie viele Verkaufsgespräche zu welchem Zweck (Weiternutzung, Verschrottung etc.) fanden statt?

 

  1. Konnte für den Verkauf des Jugendfreizeitschiffes inzwischen ein Käufer gefunden oder ein realistischer Marktpreis ermittelt werden?

 

  1. Welchem Fachamt des Bezirks wird der Verkaufserlös zugeschlagen und für welchen Zweck soll dieser verwendet werden?

 

Nachfragen:

 

  1. Bestehen von Seiten des Bezirksamtes Planungen, den Verkaufserlös für von Kürzungen oder Streichungen bedrohte Projekte im Jugendhilfebereich zu verwenden?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

 

 

 

 

Abt. Planen, Bauen, Umwelt und Immobilien                            Berlin, den

Bezirksstadtrat                                                                                    3260

 

 

Ihre ndliche Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

 

1. Welche Abteilung des Bezirksamtes verantwortet die Veräerung des Jugendfreizeitschiffes und wie viele Verkaufsgespräche zu welchem Zweck (Weiternutzung, Verschrottung etc.) fanden statt?

 

Die Immobilienverwaltung des Facility Management wurde vom Jugendamt mit der Prüfung von Nachnutzungen bzw. einer Abgabe des ehem. Jugendfreizeitschiffes beauftragt.

Konkrete Verkaufsgespräche wurden bislang mit keinem Interessenten geführt. Es gibt jedoch mehrere Interessenten für eine Nachnutzung an dem vorhandenen bzw. einem anderen Standort.

 

2. Konnte für den Verkauf des Jugendfreizeitschiffes inzwischen ein Käufer gefunden oder ein realistischer Marktpreis ermittelt werden?

 

Derzeit wird durch einen Sachverständigen der Wert des ehem. Jugendfreizeitschiffes ermittelt, dieser liegt jedoch noch nicht vor. Demzufolge wurde auch noch kein Käufer ermittelt bzw. festgelegt.

 

3. Welchem Fachamt des Bezirks wird der Verkaufserlös zugeschlagen und für welchen Zweck soll dieser verwendet werden?

 

Ein etwaiger Verkaufserlös ist in dem Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit zu vereinnahmen. Da noch nicht feststeht, ob überhaupt ein Verkaufserlös erzielt werden kann, wären auch etwaige Überlegungen zu einer Verwendung dieser Einnahmen verfrüht und sind daher noch nicht vorgenommen worden.

 

Nachfragen:

1. Bestehen von Seiten des Bezirksamtes Planungen, den Verkaufserlös für von Kürzungen oder Streichungen bedrohte Projekte im Jugendhilfebereich zu verwenden?

 

2. Wenn nein, warum nicht?

 

Nein, da noch nicht feststeht, ob überhaupt ein Verkaufserlös erzielt werden kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hans Panhoff 

Dez PBUI

 

   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.11 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.12     Baulicher Zustand des Dachstuhls Schleiermacherstr. 37  
DS/0867/IV  
Ö 7.13     Open Source für Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0869/IV  
Ö 7.14     Ferienwohnungen im Bergmannkiez  
DS/0868/IV  
Ö 8     Haushaltsplanentwurf 2014/2015      
Ö 8.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Lieber Jugendsozialarbeit retten als Microsoft füttern!  
DS/0792-03/IV  
Ö 8.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Instandsetzung der Wasserpumpenanlage auf dem Spielplatz vor dem Kreuzberg-Museum  
DS/0792-06/IV  
Ö 8.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Instandsetzung Wasserpumpenanlage auf dem Spielplatz vor dem Kreuzberg-Museum  
DS/0792-14/IV  
Ö 8.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kinder vorn! Geld für Erhalt der Spielplätze!
DS/0792-08/IV  
Ö 8.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kap. 3300, Titel 54053 "Veranstaltungen"
DS/0792-09/IV  
Ö 8.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kap. 3900, Titel 51143  
DS/0792-10/IV  
Ö 8.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 KJHG) - Teil I  
DS/0792-11/IV  
Ö 8.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 LJHG) - Teil II  
DS/0792-12/IV  
Ö 8.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 KJHG) - Teil III  
DS/0792-13/IV  
Ö 8.10  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015  
Enthält Anlagen
DS/0792-01/IV  
Ö 8.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
DS/0792/IV  
Ö 8.12  
Offene, transparente, seriöse Haushaltberatung  
DS/0800/IV  
Ö 8.13  
Sicherstellung des Stadtteil- und Seniorenzentrums Friedrichshain Nord  
Enthält Anlagen
DS/0858/IV  
Ö 8.14  
Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern!  
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 8.15  
Modernisierung des Beschaffungsmanagements im IT-Bereich
Enthält Anlagen
DS/0864/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Flüchtlinge auf dem Oranienplatz  
DS/0871/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0748/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Sportanlagenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
DS/0098/IV  
Ö 11.2  
Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0257-01/IV  
Ö 11.3  
Spielstraße: Verkehr im Kiez ums Fraenkelufer beruhigen  
Enthält Anlagen
DS/0268/IV  
Ö 11.4     Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0340/IV  
Ö 11.5  
Vorfahrt für den Radverkehr
Enthält Anlagen
DS/0389/IV  
Ö 11.6  
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz  
Enthält Anlagen
DS/0429/IV  
Ö 11.7  
Mehr Möglichkeiten für die Unterbringung von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0432/IV  
Ö 11.8     Feriensportangebote für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
DS/0437/IV  
Ö 11.9  
Ergänzungsplan 2013 - Neuberechnung der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten aufgrund der Abgabe von Liegenschaften und unterjährige Absenkung der pauschalen Minderausgabe  
Enthält Anlagen
DS/0461-02/IV  
Ö 11.10     Freizeitsportgeräte für alle BürgerInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0464/IV  
Ö 11.11  
Arbeitsmarktprogramm 2013  
Enthält Anlagen
DS/0466/IV  
Ö 11.12  
Verlängerung Tram M10  
Enthält Anlagen
DS/0551/IV  
Ö 11.13     Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/0600/IV  
Ö 11.14  
Dolmetschertätigkeiten gebührend anerkennen
Enthält Anlagen
DS/0668/IV  
Ö 11.15  
Aktivitäten zur Benennung der Planstr. D in Edith-Kiss-Straße
Enthält Anlagen
DS/0719/IV  
Ö 11.16     Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724/IV  
Ö 11.17     Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 11.18     Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster  
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 11.19  
Mehr sozialer Wohnungsbau auf dem "Freudenberg-Areal"
DS/0755/IV  
Ö 11.20     Publikation zum Frauengefängnis Barnimstraße unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0758/IV  
Ö 11.21  
Geschossflächenplanung auf dem Freudenberg-Areal begrenzen  
DS/0761/IV  
Ö 11.22     Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren!  
Enthält Anlagen
DS/0798/IV  
Ö 11.23  
Das Ostkreuz braucht sein historisches S-Bahn-Logo zurück!  
Enthält Anlagen
DS/0799/IV  
Ö 11.24  
Holzmarktgelände  
Enthält Anlagen
DS/0802/IV  
Ö 11.25  
Mehr Geld für Spielplätze!  
Enthält Anlagen
DS/0808/IV  
Ö 11.26     Verkehr am Görlitzer Park
DS/0814/IV  
Ö 11.27  
Freudenberg-Areal  
DS/0838/IV  
Ö 11.28     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/0839/IV  
Ö 11.29  
Wiederherstellung Karl-Marx-Allee nach Ende der Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
DS/0840/IV  
Ö 11.30  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 11.31  
Ampel jetzt - Untere Kynaststraße Ecke Hauptstraße  
Enthält Anlagen
DS/0842/IV  
Ö 11.32  
Verkehrssituation Weidenweg Ecke Friedenstraße  
DS/0843/IV  
Ö 11.33  
Liebigstraße als Spielstraße errichten  
Enthält Anlagen
DS/0844/IV  
Ö 11.34  
Informationsmöglichkeiten zu Fraktionsarbeit im Rathaus Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0845/IV  
Ö 11.35  
Rechtssichere freie Lizenzierung von Datenbankwerken  
Enthält Anlagen
DS/0846/IV  
Ö 11.36  
Infotafel zur Geschichte des ehem. Spreetunnels  
Enthält Anlagen
DS/0847/IV  
Ö 11.37  
StadtRAD  
Enthält Anlagen
DS/0848/IV  
Ö 11.38  
Veränderungssperre V-78/22 für die Grundstücke Rigaer Straße 71, 72, 73 und 73A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0849/IV  
Ö 11.39  
Tram 21 Stoppt die Fehlplanung!  
Enthält Anlagen
DS/0852/IV  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: