Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Freie Software - Freie Gesellschaft - Autonome Verwaltung  
DS/0853/IV  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
EA 018 IV - Jugendsozialarbeit  
DS/0850/IV  
Ö 6.2  
ES 019 IV - Mittenwalder Straße 6  
DS/0851/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Haushaltsplan 2014/2015  
DS/0855/IV  
Ö 7.2  
Projektehaus 2063?  
DS/0861/IV  
Ö 7.3  
Personenkult im Bezirksamt?  
DS/0860/IV  
Ö 7.4  
"Touristenbusse bleiben draußen!"  
DS/0870/IV  
Ö 7.5  
Milieuschutz JETZT! - Neue Erhaltungsgebiete für Friedrichshain  
DS/0857/IV  
Ö 7.6     Schutz der BewohnerInnen der Reichenberger Straße 131/Ohlauer Straße 24  
DS/0863/IV  
Ö 7.7     Was tut sich am Hermannplatz?  
DS/0854/IV  
Ö 7.8     "Save the LA54" - Kulturstandort in der Landsberger Allee - Wie ist der Stand der Dinge?  
DS/0856/IV  
Ö 7.9     Verhandlungen mit den Besetzerinnen und Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0862/IV  
Ö 7.10     Veröffentlichung von dienstlichen Telefonlisten des Jobcenters  
DS/0865/IV  
Ö 7.11     Jugendfreizeitschiff  
DS/0866/IV  
Ö 7.12     Baulicher Zustand des Dachstuhls Schleiermacherstr. 37  
DS/0867/IV  
Ö 7.13     Open Source für Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0869/IV  
Ö 7.14     Ferienwohnungen im Bergmannkiez  
DS/0868/IV  
Ö 8     Haushaltsplanentwurf 2014/2015      
Ö 8.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Lieber Jugendsozialarbeit retten als Microsoft füttern!  
DS/0792-03/IV  
Ö 8.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Instandsetzung der Wasserpumpenanlage auf dem Spielplatz vor dem Kreuzberg-Museum  
DS/0792-06/IV  
Ö 8.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Instandsetzung Wasserpumpenanlage auf dem Spielplatz vor dem Kreuzberg-Museum  
DS/0792-14/IV  
Ö 8.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kinder vorn! Geld für Erhalt der Spielplätze!
DS/0792-08/IV  
Ö 8.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kap. 3300, Titel 54053 "Veranstaltungen"
DS/0792-09/IV  
Ö 8.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 hier: Kap. 3900, Titel 51143  
DS/0792-10/IV  
Ö 8.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 KJHG) - Teil I  
DS/0792-11/IV  
Ö 8.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 LJHG) - Teil II  
DS/0792-12/IV  
Ö 8.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Hier: Keine Kürzung der Mittel für Angebote der Jugendhilfe (§13 KJHG) - Teil III  
DS/0792-13/IV  
Ö 8.10  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015  
Enthält Anlagen
DS/0792-01/IV  
Ö 8.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
DS/0792/IV  
Ö 8.12  
Offene, transparente, seriöse Haushaltberatung  
DS/0800/IV  
Ö 8.13  
Sicherstellung des Stadtteil- und Seniorenzentrums Friedrichshain Nord  
Enthält Anlagen
DS/0858/IV  
Ö 8.14  
Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern!  
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 8.15  
Modernisierung des Beschaffungsmanagements im IT-Bereich
Enthält Anlagen
DS/0864/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Flüchtlinge auf dem Oranienplatz  
DS/0871/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0748/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Sportanlagenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
DS/0098/IV  
Ö 11.2  
Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0257-01/IV  
Ö 11.3  
Spielstraße: Verkehr im Kiez ums Fraenkelufer beruhigen  
Enthält Anlagen
DS/0268/IV  
Ö 11.4     Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0340/IV  
Ö 11.5  
Vorfahrt für den Radverkehr
Enthält Anlagen
DS/0389/IV  
Ö 11.6  
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz  
Enthält Anlagen
DS/0429/IV  
Ö 11.7  
Mehr Möglichkeiten für die Unterbringung von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0432/IV  
Ö 11.8     Feriensportangebote für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
DS/0437/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit Sportvereinen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kitas und QM - Gebieten, ein zusätzliches kostenloses Sportangebot für Kinder und Jugendliche in den Ferien zu schaffen.

 

Der BVV ist bis März 2013 über die Gespräche zu berichten.

 

Begründung:

 

Viele Kinder und Jugendliche verbringen ihre Ferien in Berlin, weil sie aus einkommensschwachen Familien stammen und sich keinen Urlaub leisten können.

Deshalb bieten verschiedene Organisationen kostenlose Ferienangebote für Kinder und Jugendliche an. Im Sportbereich bietet der BSC Eintracht Südring eine Sommerakademie für Kinder und Jugendliche an. Viele andere Sportplätze sind in den Ferienzeiten geschlossen und stehen nicht zur Verfügung. Dort wo es möglich ist sollen Möglichkeiten geschaffen werden Sportangebote anzubieten und die Sportplätze zu öffnen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Jugendhilfe, Ausschuss für Sport ff.

 

 

Sport, 08.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit Sportvereinen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kitas und QM-Gebieten, ein zusätzliches kostenloses Sportangebot für Kinder und Jugendliche in den Ferien zu schaffen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, zu prüfen, welche Sportanlagen und Sportplätze oder Schulsportanlagen zur freien Nutzung in den Ferien geöffnet werden können.

 

Der BVV ist bis März 2013 über die Gespräche zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit Sportvereinen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kitas und QM-Gebieten, ein zusätzliches kostenloses Sportangebot für Kinder und Jugendliche in den Ferien zu schaffen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, zu prüfen, welche Sportanlagen und Sportplätze oder Schulsportanlagen zur freien Nutzung in den Ferien geöffnet werden können.

 

Der BVV ist bis März 2013 über die Gespräche zu berichten.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Ausschuss für Sport ff.

 

 

Sport 05.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.40 - überwiesen
   
   
    08.11.2012 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    05.09.2013 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.9  
Ergänzungsplan 2013 - Neuberechnung der budgetwirksamen und -unwirksamen Kosten aufgrund der Abgabe von Liegenschaften und unterjährige Absenkung der pauschalen Minderausgabe  
Enthält Anlagen
DS/0461-02/IV  
Ö 11.10     Freizeitsportgeräte für alle BürgerInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0464/IV  
Ö 11.11  
Arbeitsmarktprogramm 2013  
Enthält Anlagen
DS/0466/IV  
Ö 11.12  
Verlängerung Tram M10  
Enthält Anlagen
DS/0551/IV  
Ö 11.13     Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/0600/IV  
Ö 11.14  
Dolmetschertätigkeiten gebührend anerkennen
Enthält Anlagen
DS/0668/IV  
Ö 11.15  
Aktivitäten zur Benennung der Planstr. D in Edith-Kiss-Straße
Enthält Anlagen
DS/0719/IV  
Ö 11.16     Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724/IV  
Ö 11.17     Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 11.18     Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster  
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 11.19  
Mehr sozialer Wohnungsbau auf dem "Freudenberg-Areal"
DS/0755/IV  
Ö 11.20     Publikation zum Frauengefängnis Barnimstraße unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0758/IV  
Ö 11.21  
Geschossflächenplanung auf dem Freudenberg-Areal begrenzen  
DS/0761/IV  
Ö 11.22     Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren!  
Enthält Anlagen
DS/0798/IV  
Ö 11.23  
Das Ostkreuz braucht sein historisches S-Bahn-Logo zurück!  
Enthält Anlagen
DS/0799/IV  
Ö 11.24  
Holzmarktgelände  
Enthält Anlagen
DS/0802/IV  
Ö 11.25  
Mehr Geld für Spielplätze!  
Enthält Anlagen
DS/0808/IV  
Ö 11.26     Verkehr am Görlitzer Park
DS/0814/IV  
Ö 11.27  
Freudenberg-Areal  
DS/0838/IV  
Ö 11.28     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/0839/IV  
Ö 11.29  
Wiederherstellung Karl-Marx-Allee nach Ende der Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
DS/0840/IV  
Ö 11.30  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 11.31  
Ampel jetzt - Untere Kynaststraße Ecke Hauptstraße  
Enthält Anlagen
DS/0842/IV  
Ö 11.32  
Verkehrssituation Weidenweg Ecke Friedenstraße  
DS/0843/IV  
Ö 11.33  
Liebigstraße als Spielstraße errichten  
Enthält Anlagen
DS/0844/IV  
Ö 11.34  
Informationsmöglichkeiten zu Fraktionsarbeit im Rathaus Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0845/IV  
Ö 11.35  
Rechtssichere freie Lizenzierung von Datenbankwerken  
Enthält Anlagen
DS/0846/IV  
Ö 11.36  
Infotafel zur Geschichte des ehem. Spreetunnels  
Enthält Anlagen
DS/0847/IV  
Ö 11.37  
StadtRAD  
Enthält Anlagen
DS/0848/IV  
Ö 11.38  
Veränderungssperre V-78/22 für die Grundstücke Rigaer Straße 71, 72, 73 und 73A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0849/IV  
Ö 11.39  
Tram 21 Stoppt die Fehlplanung!  
Enthält Anlagen
DS/0852/IV  
               
 
 

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