Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Zielvereinbarung zum Stellenabbau  
DS/0447/IV  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Solidarität mit der "Karawane der Flüchtlinge" auf dem Oranienplatz  
DS/0446/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Schlafplätze für Obdachlose im Winter - Ist das Bezirksamt vorbereitet?  
DS/0456/IV  
Ö 6.2  
Prinzessinnengärten erhalten  
DS/0439/IV  
Ö 6.3  
Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen  
DS/0423/IV  
Ö 6.4  
Autobahn A 100 - Bezirk muss Verlängerung jetzt unterstützen  
DS/0443/IV  
Ö 6.5  
Essensversorgung in den Kitas im Bezirk  
DS/0452/IV  
Ö 6.6  
Unzulässige Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die A 100  
DS/0448/IV  
Ö 6.7  
Wenn Krankenhäuser krank machen - Hygiene im Friedrichshain und am Urban  
DS/0457/IV  
Ö 6.8  
Gefährliches Parken auf Fahrradwegen  
DS/0454/IV  
Ö 6.9  
Standorte E. O. Plauen- und Nürtingen Grundschule  
DS/0445/IV  
Ö 6.10  
Ergebnisse der Klausurtagung des Bezirksamtes  
DS/0449/IV  
Ö 6.11  
PrinzessInnengärten  
DS/0453/IV  
Ö 6.12  
Situation des Geburtshauses Kreuzberg  
DS/0455/IV  
Ö 6.13  
Altkleidercontainer  
DS/0450/IV  
Ö 6.14  
Mietvertrag mit Wagenburg - Bezirksamt muss vor Abschluss Konditionen offen legen!  
DS/0442/IV  
Ö 6.15  
Arbeitsmarktpolitische Instrumente für die Zielgruppe U 25  
DS/0451/IV  
Ö 6.16  
Neugestaltung des Nordufers des Landwehrkanals zwischen Baerwald- und Admiralbrücke  
DS/0444/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Mietpreisüberhöhungen unterbinden!  
Enthält Anlagen
DS/0426/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/0014/IV  
Ö 8.2  
Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt  
DS/0046-01/IV  
Ö 8.3  
Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0046/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zeitnah eine Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt einzusetzen. Die AG unter der Leitung des Bezirksbürgermeisters soll bestehen aus fachrelevanten Mitgliedern der Verwaltung sowie VertreterInnen aller Fraktionen der BVV. Darüber hinaus steht sie interessierten BürgerInnen, die fachlich konstruktiv mitarbeiten wollen, offen.

Die AG soll bis zur Sommerpause einen Vorschlag für eine Neuausrichtung und Wiedereinsetzung eines Bürgerhaushaltsverfahrens unter Einbeziehung von Regionalbudget, für 2013 erarbeiten.

 

Begründung:

 

Das Friedrichshain-Kreuzberger Bürgerhaushaltsverfahren in der vergangenen Wahlperiode hat sich in zahlreichen Punkten als noch verbesserungswürdig erwiesen. Eine interfraktionelle AG Bürgerhaushalt tagte zuletzt im Frühjahr 2011, um Vorschläge für ein verbessertes Verfahren zu erarbeiten.

Diese Arbeit soll nun wieder aufgenommen und bis zur Sommerpause mit einem qualifizierten Verfahrensvorschlag zum Abschluss kommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung.

 

PHI 14.02.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zeitnah eine Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt einzusetzen. Die AG unter Federführung der/des zuständigen Dezernetin/en soll bestehen aus fachrelevanten Mitgliedern der Verwaltung sowie VertreterInnen aller Fraktionen der BVV. Darüber hinaus steht sie interessierten BürgerInnen, die fachlich konstruktiv mitarbeiten wollen, offen.

Die AG soll bis zur Sommerpause einen Vorschlag für eine Neuausrichtung und Wiedereinsetzung eines Bürgerhaushaltsverfahrens [ ... ] für 2013 erarbeiten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zeitnah eine Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt einzusetzen. Die AG unter Federführung der/des zuständigen Dezernentin/en soll bestehen aus fachrelevanten Mitgliedern der Verwaltung sowie VertreterInnen aller Fraktionen der BVV. Darüber hinaus steht sie interessierten BürgerInnen, die fachlich konstruktiv mitarbeiten wollen, offen.

 

Die AG soll bis zur Sommerpause einen Vorschlag für eine Neuausrichtung und Wiedereinsetzung eines Bürgerhaushaltsverfahrens [ ... ] für 2013 erarbeiten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

PHI 23.10.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

   
    25.01.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.111 - überwiesen
   
   
    14.02.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.02.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.1 - überwiesen
   
   
    23.10.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.4  
Übertragung von Daten aus dem bezirklichen Intranet
Enthält Anlagen
DS/0048/IV  
Ö 8.5  
Kostenartengruppenauswertung  
Enthält Anlagen
DS/0264/IV  
Ö 8.6  
Maschinenlesbare Haushaltsdaten
Enthält Anlagen
DS/0281/IV  
Ö 8.7  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk
DS/0346/IV  
Ö 8.8  
"Projekte-Haus"  
Enthält Anlagen
DS/0387/IV  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1     Bildung des Jugendhilfeausschusses hier: Neuwahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
DS/0030-02/IV  
Ö 9.2     Für ein würdiges Andenken an die Novemberpogrome  
Enthält Anlagen
DS/0029/IV  
Ö 9.3     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-93/IV  
Ö 9.4     Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/0047/IV  
Ö 9.5  
Gittermüllbehälter für das Fraenkel-Ufer
Enthält Anlagen
DS/0133/IV  
Ö 9.6  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0138/IV  
Ö 9.7     Gedenktafel für die Band "Ton, Steine, Scherben"  
Enthält Anlagen
DS/0173/IV  
Ö 9.8     Information der Eltern über ihre Rechte in Bezug auf Betreuungsverträge mit Kitas  
DS/0261/IV  
Ö 9.9  
Rohformate neben Endformaten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
Ö 9.10     Information über Barrierefreiheit im Bezirk  
DS/0282/IV  
Ö 9.11     Städtische Wohnungsbaugesellschaft WBM
Enthält Anlagen
DS/0283/IV  
Ö 9.12     Arbeitsfähigkeit der Fraktionen  
Enthält Anlagen
DS/0306/IV  
Ö 9.13     Aufhebung der Benennung der mit Verfügung vom 08. Februar 2001 öffentlich benannten Privatstraße "An der Barthschen Promenade" auf dem Areal des so genannten Viktoria-Quartiers  
Enthält Anlagen
DS/0330/IV  
Ö 9.14     Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0348/IV  
Ö 9.15     Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2013  
Enthält Anlagen
DS/0375/IV  
Ö 9.16  
Bebauungsplanentwurf VI-38-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Carl-Herz-Ufer 34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0376/IV  
Ö 9.17  
Luxussanierung verhindern, Verdrängung stoppen! - Milieuschutzgebiete in Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0379/IV  
Ö 9.18     Der essbare Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0385/IV  
Ö 9.19     Schulsanitätsdienst auch an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen initiieren!  
Enthält Anlagen
DS/0393/IV  
Ö 9.20  
Erhaltungssatzungen
Enthält Anlagen
DS/0394/IV  
Ö 9.21  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gestaltung Platzanlage
Enthält Anlagen
DS/0396/IV  
Ö 9.22     Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Verkehr  
Enthält Anlagen
DS/0397/IV  
Ö 9.23     Sportflächen auf dem Regenrückhaltebecken an der Lilienthalstraße realisieren!  
DS/0402/IV  
Ö 9.24  
Baumaßnahmen an Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/0419/IV  
Ö 9.25  
Volle Ausschöpfung der Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes im Jahre 2012  
Enthält Anlagen
DS/0420/IV  
Ö 9.26  
Abschluss städtebaulicher Verträge in Bebauungsplanverfahren zur Deckung des Wohnbedarfs von Wohnungssuchenden mit mittlerem, geringem oder keinem Einkommen  
DS/0421/IV  
Ö 9.27  
"Gutschow Keller"  
Enthält Anlagen
DS/0422/IV  
Ö 9.28  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/0424/IV  
Ö 9.29  
Einwohnerversammlung zur geplanten Verlegung der Tram 21  
DS/0425/IV  
Ö 9.30  
Potentiale für Mietwohnungsneubau  
DS/0427/IV  
Ö 9.31  
Mit dem Fahrrad zum Karneval  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 9.32  
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz  
Enthält Anlagen
DS/0429/IV  
Ö 9.33  
Sponsoring für Kreuzberger Bügel  
DS/0430/IV  
Ö 9.34  
Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten"  
Enthält Anlagen
DS/0431/IV  
Ö 9.35  
Mehr Möglichkeiten für die Unterbringung von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0432/IV  
Ö 9.36  
Altkleidersammelcontainer  
DS/0433/IV  
Ö 9.37  
Wohnen ohne PKW  
DS/0434/IV  
Ö 9.38  
Keine Vorfahrt für die Zossener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0435/IV  
Ö 9.39     Unverzügliche Umsetzung der Drucksache 0048/IV  
Enthält Anlagen
DS/0436/IV  
Ö 9.40  
Feriensportangebote für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0437/IV  
Ö 9.41  
Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über das Ergebnis der Interessenabwägung nach erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB und Information der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange, den Entwurf des Bebauungsplans V-14-3 den Entwurf der Rechtsverordnung  
DS/0438/IV  
Ö 9.42  
Rettet das YAAM!  
DS/0440/IV  
Ö 9.43  
Für eine aktive Mietenpolitik: Verdrängung stoppen - Umwandlungsverordnung einführen  
DS/0441/IV  
               
 
 

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