Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 28.08.2012    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolution    
Ö 5.1  
Peter-Fechter-Straße
DS/0350/IV  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen    
Ö 6.1  
EA 004/IV - Baumfällarbeiten in der Bänschstraße
DS/0356/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Veränderte Grundleistungen nach § 3 Abs. 1 und 2 Asylbewerberleistungsgesetz - Anwendung der Übergangsregelung aufgrund des Urteils des BVerfG vom 18.07.2012 in unserem Bezirk
DS/0370/IV  
Ö 7.2  
Verkehrsführung und Verkehrssicherheit auf der Köpenicker Straße
DS/0357/IV  
Ö 7.3  
Politische, rassistische und homophobe Gewalttaten / Übergriffe in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0369/IV  
Ö 7.4  
Darstellung von Diversity
DS/0341/IV  
Ö 7.5  
Prinzessinnengarten muss bleiben!
DS/0367/IV  
Ö 7.6  
Biermeile 2012
DS/0363/IV  
Ö 7.7  
Nimmt der Senat den Bezirken die Zuständigkeit für ihre Gebäude weg?
DS/0366/IV  
Ö 7.8  
Vergabe der Sporthalle am Lausitzer Platz an die Turngemeinde in Berlin
DS/0368/IV  
Ö 7.9  
Tempo 5 in der Hildegard-Jadamowitz-Straße - Neues Spielstraßenkonzept des Bezirksamts oder doch eher gar kein Konzept?
DS/0358/IV  
Ö 7.10     Ausbildungsplatzsituation der Schulen in unserem Bezirk
DS/0372/IV  
Ö 7.11     Zur Situation der Spätverkaufsstellen
DS/0371/IV  
Ö 7.12     Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule
DS/0365/IV  
Ö 7.13     Wilder Parkplatz in der Halleschen Straße gegenüber der Clara Grunwald Grundschule
DS/0359/IV  
Ö 7.14     Verkehrssituation in der Lindenstraße
DS/0360/IV  
Ö 7.15     Schulsanitätsdienst - Retten macht Schule in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0364/IV  
Ö 7.16     Familienzentren in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0361/IV  
Ö 7.17     Grünfläche Ebertystraße/Kochhannstraße
DS/0362/IV  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Auswirkungen des Personalabbaus im Bezirk
DS/0349/IV  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Prinzessinnengärten sichern
Enthält Anlagen
DS/0338/IV  
Ö 9.2  
Keine Autospuren auf Radstreifen - Verkehrspolitischen Rollback beenden
Enthält Anlagen
DS/0339/IV  
Ö 9.3  
Neuer Städtebau am Postbahnhof
Enthält Anlagen
DS/0373/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Bebauungsplan VI-140fa VE "Yorckdreieck" für die Grundstücke Yorckstraße 38-41 und Yorckstraße 35,42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg hier: Redaktionelle Änderung des Titels des Bebauungsplanentwurfs VI-140fa VE
Enthält Anlagen
DS/0148-01/IV  
Ö 11.2  
Gegen Mieterhöhungen und Verdrängung
Enthält Anlagen
DS/0161/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 12.1  
Modellprojekt Call-a-Bike
Enthält Anlagen
DS/0059/IV  
Ö 12.2     Wahl eines Bürgerdeptutierten
DS/0045-91/IV  
Ö 12.3     Open Budget in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0100/IV  
Ö 12.4  
Schulsekretariate
Enthält Anlagen
DS/0131/IV  
Ö 12.5  
BVG-Verkehr sichern - Straßenreparaturen in der Hildegard-Jadamowitz-Straße
Enthält Anlagen
DS/0136/IV  
Ö 12.6  
Die bezirkliche Partizipation bei der EU-Förderung retten!
Enthält Anlagen
DS/0137/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bisherige Anteil der Projekte- und Maßnahmenförderung aus EU-Strukturfondsmitteln (in den Förderprogrammen WDM – Wirtschaftdienliche Maßnahmen, PEB – Partnerschaft, Entwicklung, Beschäftigung, LSK – lokales soziales Kapital), welcher durch die Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit gesteuert werden, beibehalten wird. Damit wird die Bedeutung der bezirklichen politischen Repräsentation (Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung) und ihre Einschätzungskompetenz gegenüber innovativer und ökologisch und sozial integrierter Projekteförderung mit den zivilgesellschaftlichen beschäftigungspolitischen und wirtschaftlichen Partnern gesichert.

Das gilt insbesondere auch für die folgende Förderperiode 2014-2020.

 

Der BVV ist bis zur Mai-Sitzung zu berichten.

 

Begründung:

 

Berlin hat einen guten Anteil an Fördermitteln aus den EU-Fonds EFRE (Europäischer Fonds für soziale Entwicklung) und ESF (Europäischer Sozialfonds). Die Förderung wird auch in der nächsten Förderperiode weiter bestehen. Ein wichtiger Anteil davon wird über die Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit projektgefördert. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich dafür ein, dass dieses Instrument der Projekteförderung durch zivilgesellschaftliche Akteure weiterhin seine Bedeutung behält.

 

Die zunehmende Schwierigkeit der Sicherstellung der hälftigen Kofinanzierung erfordert eine kooperative Handlungsbereitschaft der Akteure, aber insbesondere auch der Landesebene.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

WiO 17.04.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

...

 

Der BVV ist bis zur Juni-Sitzung zu berichten.

 

PHI 24.04.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bisherige Anteil der Projekte- und Maßnahmenförderung aus EU-Strukturfondsmitteln (in den Förderprogrammen WDM – Wirtschaftdienliche Maßnahmen, PEB – Partnerschaft, Entwicklung, Beschäftigung, LSK – lokales soziales Kapital), welcher durch die Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit gesteuert werden, beibehalten wird. Damit wird die Bedeutung der bezirklichen politischen Repräsentation (Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung) und ihre Einschätzungskompetenz gegenüber innovativer und ökologisch und sozial integrierter Projekteförderung mit den zivilgesellschaftlichen beschäftigungspolitischen und wirtschaftlichen Partnern gesichert.

Das gilt insbesondere auch für die folgende Förderperiode 2014-2020.

 

Der BVV ist bis zur Juni-Sitzung zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bisherige Anteil der Projekte- und Maßnahmenförderung aus EU-Strukturfondsmitteln (in den Förderprogrammen WDM – Wirtschaftdienliche Maßnahmen, PEB – Partnerschaft, Entwicklung, Beschäftigung, LSK – lokales soziales Kapital), welcher durch die Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit gesteuert werden, beibehalten wird. Damit wird die Bedeutung der bezirklichen politischen Repräsentation (Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung) und ihre Einschätzungskompetenz gegenüber innovativer und ökologisch und sozial integrierter Projekteförderung mit den zivilgesellschaftlichen beschäftigungspolitischen und wirtschaftlichen Partnern gesichert.

Das gilt insbesondere auch für die folgende Förderperiode 2014-2020.

 

Der BVV ist bis zur Juni-Sitzung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt.

 

WiO 20.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 28.03.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung    DATUM: Do, 19.04.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt    DATUM: Do, 19.04.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung    DATUM: Di, 24.04.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 25.04.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 29.08.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt    DATUM: Do, 20.09.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 26.09.2012    STATUS: öffentlich   
   
Ö 12.7  
Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Enthält Anlagen
DS/0147/IV  
Ö 12.8     Das ehrenamtliche Engagement der Sportvereine in Friedrichshain-Kreuzberg stärken
Enthält Anlagen
DS/0169/IV  
Ö 12.9     Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/0172/IV  
Ö 12.10     Gemeindedolmetschdienst
Enthält Anlagen
DS/0187/IV  
Ö 12.11  
Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/0212/IV  
Ö 12.12     Parkplatzsituation in der Stresemannstraße I
Enthält Anlagen
DS/0219/IV  
Ö 12.13  
Umbenennung in Silvio-Meier-Straße
Enthält Anlagen
DS/0228/IV  
Ö 12.14  
Tag des geschlossenen Amtes
Enthält Anlagen
DS/0253-01/IV  
Ö 12.15  
GSW-23-Häuser - Verfall stoppen - Leerstand beseitigen - Rechte des Bezirks durchsetzen!
Enthält Anlagen
DS/0260/IV  
Ö 12.16  
Information der Eltern über ihre Rechte in Bezug auf Betreuungsverträge mit Kitas
DS/0261/IV  
Ö 12.17     Kostenartengruppenauswertung
Enthält Anlagen
DS/0264/IV  
Ö 12.18  
Personalnotstand in der Verwaltung verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0267/IV  
Ö 12.19  
Spielstraße: Verkehr im Kiez ums Fraenkelufer beruhigen
Enthält Anlagen
DS/0268/IV  
Ö 12.20     Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 12.21     Verlauf der Buslinie 248
Enthält Anlagen
DS/0273/IV  
Ö 12.22     Tempo 30 auf der Ebertystraße
Enthält Anlagen
DS/0274/IV  
Ö 12.23     Mehr Fahrradabstellplätze an Umsteigeknotenpunkten des ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0275/IV  
Ö 12.24  
Gefährliche Wendemanöver verhindern
Enthält Anlagen
DS/0277/IV  
Ö 12.25  
Städtische Wohnungsbaugesellschaft WBM
Enthält Anlagen
DS/0283/IV  
Ö 12.26     Verkehrssicherheit in der Friesenstr. und in der Lindenstr. erhöhen
DS/0285/IV  
Ö 12.27  
Bebauungsplan 2-37 für das Grundstück Andreasstraße 21 A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0287/IV  
Ö 12.28     Ausbildungsplanung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg 2012
Enthält Anlagen
DS/0288/IV  
Ö 12.29  
Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)
Enthält Anlagen
DS/0289/IV  
Ö 12.30     Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)
Enthält Anlagen
DS/0289-01/IV  
Ö 12.31     Block 74, ehemaliges Freudenberg-Betriebsgelände im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0296/IV  
Ö 12.32  
Arbeitsfähigkeit der Fraktionen
Enthält Anlagen
DS/0306/IV  
Ö 12.33  
Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Cuvrystraße 11, 12
Enthält Anlagen
DS/0326/IV  
Ö 12.34  
Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Baruther Str. 20
Enthält Anlagen
DS/0327/IV  
Ö 12.35  
Bebauungsplan V-3-1 für das Gelände zwischen Arenastraße Nord, Arenastraße West, Arena Boulevard und Planstraße E im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0328/IV  
Ö 12.36  
Auflassungsvertrag Waldemarstr. 114 A
Enthält Anlagen
DS/0329/IV  
Ö 12.37  
Aufhebung der Benennung der mit Verfügung vom 08. Februar 2001 öffentlich benannten Privatstraße "An der Barthschen Promenade" auf dem Areal des so genannten Viktoria-Quartiers
Enthält Anlagen
DS/0330/IV  
Ö 12.38  
Nachträgliche Genehmigung der 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0331/IV  
Ö 12.39  
Aufstellung des Bebauungsplans 2-34 für die Grundstücke Yorckstraße 83-87, Hagelberger Str. 9-12, Großbeerenstraße 56-57A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0332/IV  
Ö 12.40  
Ökologische Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt
Enthält Anlagen
DS/0333/IV  
Ö 12.41  
Aufstellung des Bebauungsplanes 2-35 für das Gelände zwischen Spree, Köpenicker Straße, einschließlich des Grundstücks Köpenicker Straße 11-12 und Brommystraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0334/IV  
Ö 12.42  
Bebauungsplan V-1-3 für die Grundstücke Matthiasstraße 2-3 und Pufendorfstraße 6-6B, 7-7A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0335/IV  
Ö 12.43  
Bebauungsplan V-1-2 für die Grundstücke Landsberger Allee 32 (teilweise sowie Pufendorfstraße 3-4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0336/IV  
Ö 12.44  
Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 und 89, 90 (teilweise) sowie Pufendorfstraße 2- Flurstück 15 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0337/IV  
Ö 12.45  
Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0340/IV  
Ö 12.46  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
DS/0342/IV  
Ö 12.47  
Vielfalt bei der Einschulung
Enthält Anlagen
DS/0344/IV  
Ö 12.48  
Kein Hochhaus im Spree-Park
Enthält Anlagen
DS/0345/IV  
Ö 12.49  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk
DS/0346/IV  
Ö 12.50  
Orte der Bewegung und des Sports für Kinder und Jugendliche in der Südlichen Friedrichstadt
Enthält Anlagen
DS/0347/IV  
Ö 12.51  
Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0348/IV  
Ö 12.52  
Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für denzentrale Warmwasserversorgung
Enthält Anlagen
DS/0351/IV  
Ö 12.53  
Friedrichshain-Kreuzberg macht mit beim Welt-Mädchentag
Enthält Anlagen
DS/0352/IV  
Ö 12.54  
Zukunft der Toilettenanlage Yorckstraße, Ecke Mehringdamm
Enthält Anlagen
DS/0353/IV  
Ö 12.55  
Bebauungsplan VI-43-1-1B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-43-1 für das Gelände zwischen der Alexandrinenstraße, der Neuenburger Straße, dem Grundstück Neuenburger Straße 38 und der künftigen Südtangente im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung
Enthält Anlagen
DS/0354/IV  
Ö 12.56     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Enthält Anlagen
DS/0355/IV  
             
 
 

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