Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen zusammen mit dem Ausschuss für Kultur und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen zusammen mit dem Ausschuss für Kultur und Bildung
Gremien: Stadtplanung und Bauen, Kultur und Bildung
Datum: Mi, 18.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung PLATOON Kunsthalle Berlin Gast: Herr Frank PLATOON      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 03.05.2011      
Ö 4  
Vorstellung Bauvorhaben Mercedes Vertrieb Gast: Herr Felgenhauer(Mercedes), Herr Thomsen(VIVICO)      
Ö 5  
Planungen für Anschütz-Gelände am Bürgerentscheid orientieren  
DS/2207/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen und zu verhandeln, inwieweit die Baukonzeption von Mercedes Vertrieb an den Zielen des erfolgreichen Bürgerentscheids Spreeufer für Alle ausgerichtet werden können. Insbesondere die Bauhöhen sollten dabei besondere Beachtung finden.

 

Begründung:

Ein zentrales Ergebnis des erfolgreichen Bürgerentscheides zum Spreeufer für Alle ist die festgestellte Ablehnung neuer Hochhäuser entlang der Spree. Die Planung für das Anschütz-Areal stieß in der Bevölkerung wegen der viel zu dichten Bebauung auf Kritik. Angesichts des nun kürzlich bekannt gewordenen geplanten Umzugs des Mercedes Vertriebs ist eine kritische Überprüfung der Baukonzeption notwendig. Dies ist vor allem gegeben, da

rot-rot eine grundlegende Überprüfung des Bebauungsplans auf dem Anschütz-Gelände im Sommer 2009 abgelehnt hat. Dadurch ergeben sich zugelassene Bauhöhnen von 55 m, 70 m, 80 m, bis zu 120 m. Solche Höhen überschreiten bei weitem das Maß des städtebaulich Sinnvollen in diesem Areal.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des Ergebnis des Bürgerentscheides, insbesondere auf die Bauhöhe bezogen, mit den Investoren / Eigentümer (VIVICO / DB) zu verhandeln. In diesem Zusammenhang ist zu klären, im welchem Ausmaß Wohnungsbau(sowie nachfolgend soz. Infrastruktureinrichtungen) herbei geführt werden kann.

Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen der BVV bis zum 31.08.2011 dargelegt werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des Ergebnis des Bürgerentscheides, insbesondere auf die Bauhöhe bezogen, mit den Investoren / Eigentümer (VIVICO / DB) zu verhandeln. In diesem Zusammenhang ist zu klären, im welchem Ausmaß Wohnungsbau(sowie nachfolgend soz. Infrastruktureinrichtungen) herbei geführt werden kann.

Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen der BVV bis zum 31.08.2011 dargelegt werden.

 

   
    13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.42 - überwiesen
   
   
    03.05.2011 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    18.05.2011 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Vorstellung der städtebaulichen Studie "Baufeld Flottwellpromenade" auf dem Gleisdreieck / Vivico Real Estate GmbH      
Ö 7  
Vorstellung der Überarbeitung Bauplanungskonzept auf dem "Maria-Grundstück" an der Schillingbrücke      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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