Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremien: Personal, Haushalt und Investitionen, Immobilienservice und Verwaltung
Datum: Di, 14.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 09.06.2009 und 23.06.2009      
Ö 3     Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Immobilien und Verwaltung Gast: BezStR'in Frau Kalepky      
Ö 3.1  
-nicht öffentlich- Abschluss eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages, vorläufige Endfassung 09.04.2009, mit der GSE gGmbh für das Bethanien-Hauptgebäude Mariannenplatz 2 und vorzeitige Besitzeinweisung zum 01.05.2009  
Enthält Anlagen
DS/1240/III  
Ö 3.2  
Umzugschaos beenden, Kosten reduzieren, Nachnutzung für die ehemalige Rosegger-Schule organisieren  
DS/1206/III  
Ö 3.3  
Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bezirksamts-Mitgliedern  
DS/0816/III  
Ö 4  
Personalentwicklung Gast: BzBm Herr Dr. Schulz
Enthält Anlagen
DS/1001/III  
Ö 5  
Ausbildungskonzeption des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg Gast: BzBm Herr Dr. Schulz  
Enthält Anlagen
DS/1239/III  
Ö 6  
Transparenz durch Sponsoring-Bericht BE UMV: Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
DS/0472/III  
Ö 7  
Volkshochschule (vorbehaltlich BE aus KuBi am 08.07.)
Enthält Anlagen
DS/1312/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

Des weiteren ist aufzuzeigen, warum die Verwaltungsstelle für die Kursanmeldungen gestrichen wurden.

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

Der BVV ist bis zur Juli- BVV zu berichten.

 

 

Begründung:       

 

Es gibt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen großen Bedarf an Deutsch- und Integrationskursen. Es überzeugt nicht, warum die Angebote zurückgefahren werden und Verwaltungsstellen abgebaut werden. Die Bezirke Mitte und Neukölln haben mit vergleichbaren Aufgabenstellungen andere Regelungen gefunden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung / Personal, Haushalt und Investitionen ff. überwiesen.

 

KuBi 09.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Der BVV ist bis zur September - BVV zu berichten.

 

PHI 14.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des Weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Dem Ausschuss für Kultur und Bildung ist in der ersten Sitzung im September 2009 zu berichten.

 

 

BVV 15.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des Weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Dem Ausschuss für Kultur und Bildung ist in der ersten Sitzung im September 2009 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

23.09.09 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird überwiesen in die Ausschüsse für Integration und Migration und Kultur und Bildung (ff).

 

 

KuBi 09.12.09

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.06.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   
   
    08.07.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.07.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    02.09.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.28 - überwiesen
   
   
    09.12.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 8  
Durchquerung Görlitzer Park (BE UMV: Annahme)  
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
Ö 9  
Feinstaub im Bezirk vermeiden (BE UMV: Annahme; vorbehaltlich BE aus StadtPlan am 07.07.)  
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
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