Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremien: Personal, Haushalt und Investitionen, Immobilienservice und Verwaltung
Datum: Di, 14.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 09.06.2009 und 23.06.2009      
Ö 3     Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Immobilien und Verwaltung Gast: BezStR'in Frau Kalepky      
Ö 3.1  
-nicht öffentlich- Abschluss eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages, vorläufige Endfassung 09.04.2009, mit der GSE gGmbh für das Bethanien-Hauptgebäude Mariannenplatz 2 und vorzeitige Besitzeinweisung zum 01.05.2009  
Enthält Anlagen
DS/1240/III  
Ö 3.2  
Umzugschaos beenden, Kosten reduzieren, Nachnutzung für die ehemalige Rosegger-Schule organisieren  
DS/1206/III  
Ö 3.3  
Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bezirksamts-Mitgliedern  
DS/0816/III  
Ö 4  
Personalentwicklung Gast: BzBm Herr Dr. Schulz
Enthält Anlagen
DS/1001/III  
Ö 5  
Ausbildungskonzeption des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg Gast: BzBm Herr Dr. Schulz  
Enthält Anlagen
DS/1239/III  
Ö 6  
Transparenz durch Sponsoring-Bericht BE UMV: Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
DS/0472/III  
Ö 7  
Volkshochschule (vorbehaltlich BE aus KuBi am 08.07.)
Enthält Anlagen
DS/1312/III  
Ö 8  
Durchquerung Görlitzer Park (BE UMV: Annahme)  
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, baldmöglichst den Verbindungsweg im Görlitzer Park zw. Falckensteinstr. und Glogauer Str. zu befestigen, indem die Pflasterung von der Glogauer Str. her kommend über die bisher nur wassergebundene Decke bis zum Mittelweg fortgeführt wird.

 

Begründung:

 

Aufgrund der hohen Benutzerzahlen hält die vorhandenen wassergebundene Decke zwischen Hauptweg und Eingang Kinderbauernhof der Beanspruchung nicht stand und weist in kurzer Zeit unzählige Pfützen auf, die es Fußgängern und dabei insbesondere Eltern mit Kinderwägen fast unmöglich machen, den Weg zu benutzen.


Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr / Personal, Haushalt, Investitionen ff. überwiesen.

 

PHI 14.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt  wird beauftragt zu prüfen, ob baldmöglichst der Verbindungsweg im Görlitzer Park zw. Falckensteinstr. und Glogauer Str. befestigt werden kann, indem die Pflasterung von der Glogauer Str. her kommend über die bisher nur wassergebundene Decke bis zum Mittelweg fortgeführt wird, welchen finanziellen Aufwand eine solche Maßnahme verursacht und aus welchem Kapitel/Titel des Bezirkshaushaltes dies finanziert werden kann.

 

Der BVV ist zur Septembersitzung 2009 zu berichten.

 

 

BVV 15.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt  wird beauftragt zu prüfen, ob baldmöglichst der Verbindungsweg im Görlitzer Park zw. Falckensteinstr. und Glogauer Str. befestigt werden kann, indem die Pflasterung von der Glogauer Str. her kommend über die bisher nur wassergebundene Decke bis zum Mittelweg fortgeführt wird, welchen finanziellen Aufwand eine solche Maßnahme verursacht und aus welchem Kapitel/Titel des Bezirkshaushaltes dies finanziert werden kann.

 

Der BVV ist zur Septembersitzung 2009 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.06.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.27 - überwiesen
   
   
    30.06.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    14.07.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 9  
Feinstaub im Bezirk vermeiden (BE UMV: Annahme; vorbehaltlich BE aus StadtPlan am 07.07.)  
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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