Sehr
geehrter Herr Teschendorf,
anbei
übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.
1. Gibt es bereits eine feste Zusage
für die 60 T € aus Mitteln der Sozialen Stadt für die Herstellung der
Friedrichstr. 1 als Begegnungszentrum?
Die Finanzierungszusage für 2009 aus
Mitteln der Sozialen Stadt, in Höhe von 60 T € ist am 14.05.09 gegenüber dem
Quartiersmanagement des Bezirkes erfolgt. Der Antrag auf Co- Finanzierung aus
der IKEA- Stiftung wird erst Ende Juni 2009 entschieden.
2. Bis wann ist die Friedrichstr. 1
bezugsfertig und gibt es bereits entsprechende Bauplanungsunterlagen?
Die KMA, als Bauherr und
Zuwendungsnehmer schätzt ein, dass der Umbau ca. 3 Monate in Anspruch nehmen
wird. Es gibt entsprechende Planungen, welche die KMA mit ihrem Architekten
unter Einbezug des Bezirksamtes entwickelt hat.
3. Wie sieht die weitere
Nutzung der SFST Mehringplatz 5 aus und zu welchen Konditionen?
Zwischen der Best Home Real Estate GMbH und Co. KG,
vertreten durch die Global Home Real Estate Verwaltungs GmbH und dem Land
Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg bestehet ein
Nutzungsvertrag mit einer Laufzeit von 12 Monaten bis zum 31.10.2009 zur
Nutzung der Räumlichkeiten Mehringplatz 5 als Seniorenfreizeitstätte. Die
Instandhaltung der überlassenen Räume obliegt der Global Home Real Estate
Verwaltungs GmbH als Überlasserin. Die standardmäßige Hausreinigung der
Seniorenfreizeitstätte durch eine Reinigungsfirma ist Angelegenheit des
Nutzers, also des Bezirksamtes. Darüber hinaus hat der Nutzer für die
Bereitstellung der benötigten Verbrauchsmaterialien Sorge zu tragen. Das Land
Berlin, vertreten durch das Bezirksamt stellt als Nutzer der
Seniorenfreizeitstätte geeignetes Personal für die Betreibung der
Seniorenfreizeitstätte im Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5 zur Verfügung.
Ziel ist
es, bis zum Ende der Laufzeit des Nutzungsvertrages für die Räumlichkeiten am
Mehringplatz 5 alternativ zum derzeitigen Angebot im SWH Mehringplatz ein
interkulturelles und generationsübergreifende Begegnungsstätte in der
Friedrichsstraße 1 zu etablieren.
Eine
Verlängerung der Nutzung der Räumlichkeiten Mehringplatz 5 als Option für den
Fall einer zeitlichen Verlängerung bei der Realisierung des Begegnungszentrums
ist mit dem Nutzungsvertrag gesichert.
Mit
freundlichen Grüßen
Knut
Mildner- Spindler