Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 26.05.2009      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl eines stimmberchtigten Bürgerdeputierten für den JHA für die III. Wahlperiode  
DS/1265/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Kinderzirkus Zack auf dem RAW  
DS/1301/III  
Ö 7     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 7.1  
Einwohneranfrage XIII / III Bezug: B-Plan 2-21  
DS/1287/III  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Situation der Roma-Familien im Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/1295/III  
Ö 8.2  
Unterbringung und Verpflegung der Gruppe von (Sinti und) Roma im Bezirk - Wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
DS/1298/III  
Ö 8.3  
Umsetzung der DS 792-2/III - Bürgervorschläge für 2009  
Enthält Anlagen
DS/1288/III  
Ö 8.4  
Soziale Beratung  
Enthält Anlagen
DS/1293/III  
Ö 8.5  
Sind wir schon drin?  
Enthält Anlagen
DS/1294/III  
Ö 8.6  
Aktuelle Situation der Schulgärten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1309/III  
Ö 8.7     Nußbaum-Vorschläge zum Haushalt: Kürzt der Bezirk gesetzliche Leistungen?  
Enthält Anlagen
DS/1296/III  
Ö 8.8     Mögliche Bodenverunreinigung Kopischstrasse 1  
Enthält Anlagen
DS/1300/III  
Ö 8.9     A100 im Bürgeramt - Werbung wider Willen?  
DS/1297/III  
Ö 8.10     Mädchennotdienst  
Enthält Anlagen
DS/1289/III  
Ö 8.11     Zusätzliche SozialarbeiterInnen für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1299/III  
Ö 8.12     Baufortschritt beim SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1302/III  
Ö 8.13     Kinder- und Jugendzirkus Zack  
Enthält Anlagen
DS/1290/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Sehr geehrte Frau Seid,

 

Ihre o. g. mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

Zu 1. Wie bewertet das BA die Arbeit des Kinder- und Jugendzirkus Zack?

 

Der Kinder- und Jugendzirkus Zack – Verein zur Überwindung der Schwerkraft e.V. ist seit mehreren Jahren im Bezirk tätig und hat in dieser Zeit ein besonderes Profil im Bereich der Zirkusarbeit im Freizeitbereich mit Kindern und Jugendlichen entwickelt. Mittlerweile trainieren wöchentlich über 160 Kinder und Jugendliche aus unserem Bezirk im Zirkus Zack. Daneben finden regelmäßig die sog. Familiensonntage mit Aktionen für die ganze Familie und die projektorientierte Zusammenarbeit mit vielen Kooperationspartnern aus Schule, Kita und Freizeitbereich statt.

 

Ein herausragendes Ergebnis der Netzwerkarbeit und Projektaquise über bundesweite Förder-mittel war das im letzten Jahr stattgefundene gemeinsame Zirkus-Projekt mit der Modersohn-GS, das sich an alle Akteure des Umfeldes Schule richtete, gleichermaßen an Schüler/innen, Pädagog/innen, Eltern und die umliegenden Einrichtungen im Sozialraum VIII. Nach einem ¾ Jahr intensiver Vorbereitung wurden in zwei Projektwochen intensiver Arbeit in allen Bereichen rund um Zirkus (Requisiten, Licht, Technik, Programme, ...) in 4 Vorführungen im Zirkuszelt mehr als 450 Beteiligte und Zuschauer eingebunden.

 

Der Kinder- und Jugendzirkus ist aktiv in der Sozialraum-AG VIII tätig und regelmäßig an den Veranstaltungen im Kiez, wie z.B. Familienfest mit attraktiven Angeboten beteiligt.

 

Das Projekt stellt demzufolge einen wichtigen Bestandteil der nicht bezirklich geförderten Kinder- und Jugendarbeit dar und ist darüber hinaus ein Motor für die Entwicklung von kooperativen Modellprojekten im Bereich der Zirkusarbeit innerhalb der schulischen und Jugendhilfelandschaft. Hervorzuheben ist ebenso der Ansatz der bürgerschaftlich engagierten Quersubventionierung von Kinder- und Jugendarbeit über Eltern, Unterstützer aus dem Kiez und die aktive Suche nach Projektförderung.

 

 

Zu 2. Ist der Standort des Kinder- und Jugendzirkus nach der Begehung durch Feuerwehr, Polizei, Eigentümer und Mieter am 18. Mai gesichert?

 

Bei der Begehung am 18.05.09 auf dem Geländes des RAW-tempel e.V. waren Vertreter der Feuerwehr, des Eigentümers und der Betreiber anwesend. Die Polizei war nicht über die Begehung informiert. Grundlage der Begehung war ein vom Eigentümer in Auftrag gegebenes Gutachten u.a. die Sicherheit der Gebäude und Anlagen betreffend.

 

Von dieser Begehung wurde ein Protokoll durch die Feuerwache Treptow angefertigt, dass an die Bauaufsicht unseres Bezirkes weitergeleitet wurde.

 

Nach Aussage der Feuerwehr/ Bereich Vorbeugender Brandschutz gibt es für das Gesamt-gelände zum Teil erhebliche Bedenken aus Brandschutzsicht, die dem Gutachten entsprechen. Für den Bereich des Kinder- und Jugendzirkus im ehemaligen Stoff- und Gerätelager seien die festgestellten Mängel (Überprüfung Heizungsanlage, ungeschlossene Durchbrüche etc.) aber relativ kostengünstig und zeitnah zu beheben, was vom Betreiber bestätigt wurde.

 

Die Bauaufsicht teilte mit, dass sie dem RAW-tempel e.V. nach der Begehung am 18.05.09 eine Aufforderung zur kurzfristigen Mängelbeseitigung auf dem Gesamtgelände gesandt haben und bisher keine Rückmeldung vom Betreiber dazu erhalten haben.

 

Der Eigentümer bzw. der Geschäftsbesorger – Projekt- und VerwaltungsgmbH / Herr Müller teilte dazu mit, dass aus seiner Sicht, das Gebäude, in dem sich u.a. der Zirkus Zack befindet geschlossen gehört, sofern die Mängel im Keller nicht innerhalb von 14 Tagen behoben werden. Grundsätzlich finde er aber die Arbeit des Zirkusses sehr gut und würde sie gerne behalten.

 

Auf die Frage nach der Sicherung des Standortes in bezug auf Mietvertrag für den Kinder- und Jugendzirkus teilte er mit, dass der Mietvertrag zwischen dem Grundstückseigentümer und dem RAW-tempel e.V., der bis 2012 befristet war, fristlos gekündigt wurde und die unterschiedliche Sichtweisen auf die daraus folgenden Konsequenzen derzeit vor Gericht geklärt werden. Da der Zirkus eine Projektgruppe im Gesamtkonstrukt des RAW-tempel sind, haben sie auch keinen extra Mietvertrag.

 

Der Kinder- und Jugendzirkus Zack stellte dar, dass die aufgeführten Mängel aus der Begehung für den Zirkus kurzfristig behoben werden und die notwendigen Unterlagen dazu bei der Bauaufsicht eingereicht werden. Zur Verantwortung der Mängelbehebung betreffs eines Öltankes im Keller des Stoff- und Gerätelagers gäbe es unterschiedliche Sichtweisen von RAW-tempel e.V. und Eigentümer .

 

Der Zirkus Zack hätte gerne einen langfristigen Mietvertrag mit dem Eigentümer, aber bisher kein Ergebnis in den Verhandlungen dazu erreicht.

 

 

Eine langfristige Sicherung des Standortes ist derzeit aufgrund der beschriebenen fristlosen Kündigung des Mietvertrages, die gerichtlich behandelt wird, aus unserer Sicht nicht gegeben.

 

 

Zu 3. Wenn nicht, wo wird der Zirkus künftig untergebracht sein?

 

Es gibt derzeit aus Sicht des Betreibers keinen potentiellen Ersatzstandort, falls es zu einer Schließung des Gebäudes käme, in dem sich die Übungsräume und Materiallager des Zirkus befinden.

 

Der Eigentümer in Vertretung durch die Projektentwicklungs- und VerwaltungsgmbH äußerte, dass es grundsätzlich nicht ausgeschlossen sei, den Zirkus in einem anderen gesicherten Gebäude auf dem Gelände unterzubringen. Dies wurde bisher aber nicht verfolgt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Monika Herrmann

 

   
    27.05.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.13 - schriftlich beantwortet
   
Ö 8.14     Einnahmen durch gebührenpflichtiges Parken auf bezirklichen Schulgrundstücken  
Enthält Anlagen
DS/1303/III  
Ö 8.15     Mittel der Sozialen Stadt für die Herstellung der Friedrichstrasse 1  
Enthält Anlagen
DS/1305/III  
Ö 8.16     Pressegespräch Bildungsstreik  
Enthält Anlagen
DS/1291/III  
Ö 8.17     Was ist in der 2. Klasse los?  
Enthält Anlagen
DS/1306/III  
Ö 8.18     Ausgabentitel mit, vom Senat festgesetzten Mindestveranschlagungen  
Enthält Anlagen
DS/1304/III  
Ö 8.19     Wildwuchs  
Enthält Anlagen
DS/1307/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
A 100: Planfeststellungsverfahren jetzt einstellen!  
DS/1272/III  
Ö 9.2  
Geplante Vergrößerung der Klassenfrequenzen an Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/1280/III  
Ö 9.3  
Vorbereitung der Debatte zum Plantentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11  
Enthält Anlagen
DS/1282/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Straßenumbenennung Gröbenufer  
Enthält Anlagen
DS/0464/III  
Ö 10.2  
Erhalt der bisherigen Fraueninfrastrukturstellen  
DS/1310/III  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Krawalle am 1. Mai 2009  
DS/1269/III  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
Enthält Anlagen
DS/0134/III  
Ö 12.2  
Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
DS/0134-1/III  
Ö 12.3  
Mietenberatung für Leistungsempfänger/-innen von ALG II  
Enthält Anlagen
DS/0182/III  
Ö 12.4  
Beauftragte/r für Integration und Migration  
Enthält Anlagen
DS/0376/III  
Ö 12.5  
Bezirkliche Infrastrukturentwicklung in der Altenhilfe und für den gesamten pflegerischen Bereich  
Enthält Anlagen
DS/0397/III  
Ö 12.6  
Willy-Kressmann-Ufer
Enthält Anlagen
DS/0571/III  
Ö 12.7  
Bericht über rassistische, fremdenfeindliche und rechtsradikale Vorfälle  
DS/0573/III  
Ö 12.8  
Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit der BürgerInnenbeteiligung im Stadtplanungsbereich
Enthält Anlagen
DS/0874/III  
Ö 12.9  
Freiwillige Öko-Abgaben / Plastiktüten vermeiden Hier: Konzeptionsphase
Enthält Anlagen
DS/0920/III  
Ö 12.10  
Rahmenvereinbarung Unternehmensservice  
Enthält Anlagen
DS/1003/III  
Ö 12.11  
Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädti-scher Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz
Enthält Anlagen
DS/1008/III  
Ö 12.12  
Mehr Schulen und Schulsportanlagen sanieren, alle Mittel vollständig abrufen!  
Enthält Anlagen
DS/1083/III  
Ö 12.13  
Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte in den QM- Gebieten Kreuzbergs Hier: Ergänzungen zur DS/1105/III  
DS/1105-1/III  
Ö 12.14  
Alternativen zum Halteverbot in der Oranienstraße  
DS/1140/III  
Ö 12.15  
Veröffentlichung der Investitionsvorhaben des Bezirks im Internet  
DS/1192/III  
Ö 12.16  
Luisenstädtischer Bildungsverein (II) Hier: Erhalt des Berlin - Lexikons mit 26 566 Stichwörter zur deutschen Hauptstadt
Enthält Anlagen
DS/1197/III  
Ö 12.17  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2009  
Enthält Anlagen
DS/1199/III  
Ö 12.18  
Bebauungsplan V-15-1 für Teilflächen des Grundstücks Alt-Stralau 34 (Flurstücke 97, 101, 103 sowie Flurstücke 104 und 108 teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/1201/III  
Ö 12.19  
BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2010
Enthält Anlagen
DS/1226/III  
Ö 12.20  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Boxhagener Straße 17  
Enthält Anlagen
DS/1228/III  
Ö 12.21  
Zukünftiger Bedarf an weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1231/III  
Ö 12.22  
Eltern an der inhaltlichen Ausrichtung der Grundschule Scharnweberstrasse beteiligen!  
Enthält Anlagen
DS/1233/III  
Ö 12.23  
Stark beschädigte Straßen, auf denen Buslinien der BVG verkehren  
Enthält Anlagen
DS/1234/III  
Ö 12.24  
Bebauungsplan Vl-150d-2b Erweiterung des Geltungsbereiches und Umstellung auf ein Verfahren nach § 13a BauGB hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
DS/1238/III  
Ö 12.25  
Bebauungsplan 2-21 für die Grundstücke an der Schillingbrücke/Stralauer Platz 29 bis 34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1266/III  
Ö 12.26  
Stadtumbau Ost - Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/1267/III  
Ö 12.27  
Über den B-Plan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstrasse 1 (Krankenhaus am Urban) zwischen Dieffenbachstrasse, Grimmstrasse und Urbanstarsse im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (Hinweis: Die VzK - TOP 6.5 der vorherigen TO - ist bereits am 20.05.2009 im Ausschuss Stadtplaung und Bauen beraten worden)  
Enthält Anlagen
DS/1268/III  
Ö 12.28  
Schuldner/innenkompetenz und Insolvenzberatung stärken  
Enthält Anlagen
DS/1270/III  
Ö 12.29  
Umbenennung des Gröbenufer in May-Ayim-Ufer Hier: May-Ayim-Ufer aus postkolonialer Aufklärungs- und Erinnerungsperspektive gestalten  
DS/1271/III  
Ö 12.30  
Transparenz beim Einsatz von Arbeitsmarktinstrumenten  
Enthält Anlagen
DS/1273/III  
Ö 12.31  
Neubau von Sportflächen auf dem Gleisdreieckgelände  
Enthält Anlagen
DS/1274/III  
Ö 12.32  
Unterfinanzierung der Bezirke nicht länger tragbar  
Enthält Anlagen
DS/1275/III  
Ö 12.33  
Wildwuchs ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1276/III  
Ö 12.34  
Miniermotte bekämpfen  
Enthält Anlagen
DS/1277/III  
Ö 12.35  
Für ein Gesamtberliner Datenbanksystem der bezirklichen Museen  
Enthält Anlagen
DS/1278/III  
Ö 12.36  
Schule für Duales Lernen  
Enthält Anlagen
DS/1279/III  
Ö 12.37  
100 000 Bäume für Berlin! Hier: Möglichst viele davon in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1281/III  
Ö 12.38  
Bebauungsplan VI-4-1b für die Grundstücke Gitschiner Str. 12-17 sowie das Flurstück 469 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Offenlegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1284/III  
Ö 12.39  
Bebauungsplanverfahren VI-38-1 für eine Teilfläche der öffentlichen Grünfläche mit Minigolfplatz zwischen Landwehrkanal, Brachvogelstraße und Johanniterstraße bzw. Carl-Herz-Ufer im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Hier: Beschlussfassung über: die Änderungen vom 22. 01. 09 die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB.  
Enthält Anlagen
DS/1285/III  
Ö 12.40  
Veränderungssperre 2-19/ 17 für das Grundstück Straße der Pariser Kommune 43, Karl- Marx- Allee 72, 74, 76, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, Straße der Pariser Kommune 43, Koppenstraße 31 (teilweise), 32, 33 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr  
Enthält Anlagen
DS/1286/III  
               
 
 

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