Ich frage das Bezirksamt:
(1)
Wie ist der
Erfüllungsstand der in der DS 792-2/III enthaltenen Ideen und Vorschläge, die
durch Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von 830 T€ im Rahmen der
Haushaltsausführung 2009 umgesetzt werden sollten (Anlage 1a)?
1.1 bezüglich der 300 T€ zur häufigeren Reinigung der
Grünlagen und Parks
1.2 bezüglich der 50 T€ für ein Sonderprogramm
Baumpflanzungen
1.3 bezüglich der 45 T€ zur Finanzierung neuer Medien in
den Bibliotheken
Nachfragen:
1.4 bezüglich der 100 T€ für die Honorarmittelaufstockung
an der Musikschule
1.5 bezüglich der 10 T€ für die Budgetaufstockung des Regenbogenhauses.
Dr. Schulz:
Zu
1.1.:
Seit Mitte April werden alle
Anlagen mindestens zweimal wöchentlich gereinigt. Seit dem 2.5. diesen Jahres
werden dabei besonders stark verschmutzte bzw. reflektierte Grünanlagen
einschl. den Spiellzeiten bzw. sogar, da wo es notwenig sein wird mit einem 4.
Reinigungsgang verbunden. Das bedeutet insb., dass dann Montag, Donnerstag und
Samstag bei den hochfrequentierten Grünanlagen und dann eventuell noch bei den
hochfrequentierten und entspr. Sommerzeiten dann auch ein Sonntag hinzu kommen
kann.
Zusätzlich wird daraus
finanziert für die Sommermonate, also zwischen Mai und September stark
beanspruchten Grünanlagen, Feinmüllreinigungen. Das sind praktisch die
Entfernung von angefangen von Zigarettenkippen , Glasscherben natürlich u.ä.,
die ja auch immer wieder gerade in den hochfrequentierten Grünanlagen dauernde
Ärgernisse sind.
Darüber hinaus sollen auch
noch weitere mobile Müllbehälter beschaffen werden im Zusammenhang mit Initiativen,
die tätig sind mit Sauberhaltung von Parks.
Zu 1.2:
Bislang wurden im Frühjahr
2009 76 Baumpflanzungen durchgeführt. Aus diesem Teiletat und weitere
Pflanzungen zur Ausschöpfungen dieses Etats werden dann im Herbst 2009
erfolgen.
Zu 1.3.:
Die 45000 aus dem Medienetat
Aufstockung Stadtbibliothek steht ja seit Januar 2009 zur Verfügung. Die wurden
auf die verschiedenen Bibliothekstandorte verteilt. Die Beschaffung der neuen
Bücher und Medien läuft kontinuierlich seit Januar 2009 bis Oktober. Wird
dieses Jahr abgeschlossen sein. Das ist zweckmäßiges und sinnvolles Vorgehen,
weil dadurch Neuerscheinungen, aber auch Schwerpunktsetzungen Frühjahr und
Herbst erfolgen können.
Zu 1.4.:
Durch diese
Mittelaufstockung, also Bürgerhaushalt – die Unterrichtsmengen wurden von 1651
Jahreswochen stunden, Stichtag Dezember 2008 auf 1727 Jahreswochenstunden
erhöht. Das ist der Stand April 2009. Damit können derzeit zusätzlich 86
SchülerInnen Unterricht bekommen. Die Vermittlung benötigt dabei einen gewissen
Vorlauf, weitere Schüler werden dann noch über zusätzliche Kurse ab September
hinzukommen.
Zu 1.5.:
Dort hat die zuständige
Abteilung ja folgenden Sachverhalt angetroffen, dass aus dem bisherigen Budget
ja auch Freuzeitangebote für Familien finanziert worden sind. Familien, die
Treffpunkt suchen, Familienberatung, Anfragen u.ä. dazu wurde bislang ein Teil
des Budgets verwendet. Das ist nun möglich anders zu machen, als die bisherigen
Kinderangebot im Regenbogenhaus auf voller Stärke geführt werden können und zusätzlich
die Angebote für Familien vorgehalten und sogar geringfügig erweitert werden
können. Die Angebot für Familien, die in 2009 realisiert werden bzw. schon
begonnen haben, das ist Familienberatung angebunden an das Familienkaffee,
kochen und backen im Familienkaffe, musikalische Früherziehung, Eltern-Kind
Touren u.ä. Dinge. In der Palette der Freizeitangebote für die Kinder können
damit zusätzliche Aktivitäten aufgenommen werden, wie ein
Ferientheaterworkshop, Fußballtraining, Tanzen.
Herr Assatzk:
Ich frage nach zu den
Straßenbäumen, zu den Anpflanzungen. Sie sprachen von 76 im Frühjahr gepflanzt
worden sind, sie sprachen davon, dass weitere im Herbst angepflanzt werden. Um
wie viel Bäume handelt es sich , da doch nur 50 insgesamt zu 1000 € Kosten in der
DS 793/II vorgesehen waren.
Frau Kalepky:
Nein, für die Bäume im herbst
kann ich ihnen keine Antwort geben, die Anzahl und zu ihrer Frage
Zusatzergänzung der Kalkulation pro Baum 1000 € war ja, das hatte ich ja auch
in einer Ausschusssitzung mal versucht, zu vermitteln, immer kalkuliert die
Pflege für 2 Jahre, die ein solcher Baum auch bedeutet. Also, nicht die
Pflanzung und der Kauf als solches eines Baumes sondern die Pflege, die dann
über 2 weitere Jahre hinzu kommen.
Insofern können sie davon
ausgehen, dass z.b. die 76 Bäume, die benannt worden sind vom
Bezirksbürgermeister nicht mal 1000=76000 bedeuten, sondern es kommt dann in
den Folgejahren dazu.
Herr Assatzk:
Hat das BA auch darauf Obacht
gelegt, dass die Ortsteile, die Stadträume angemessen berücksichtigt sind. Gab
es einen Ausgleich.
Frau Kalepky:
Entschuldigen sie, ich habe
ihre Frage so deutlich gar nicht verstehen wollen wahrscheinlich.
Selbstverständlich, ich denke das ist mittlerweile schon Standard, weil wir gar
nicht mehr gespalten uns verhalten.
Leichte Sprache
DGS
