Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 24.02.2009      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Nachnominierte Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
DS/1149/III  
Ö 5.2  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den SoA SPREERAUM  
DS/1183/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Keine Autobahn nach Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1153/III  
Ö 7  
Einwohner/-innenanfragen      
Ö 7.1  
Einwohneranfrage XI/III RAW-Gelände  
DS/1156/III  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Konjunkturprogramm II und Schulstrukturreform  
Enthält Anlagen
DS/1157/III  
Ö 8.2  
Situation am Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1167/III  
Ö 8.3  
Myfest 2009  
Enthält Anlagen
DS/1164/III  
Ö 8.4  
Moschee am Görlitzer Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/1180/III  
Ö 8.5  
Nutzbare Spielplätze im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1169/III  
Ö 8.6  
Auswirkungen der rot-roten Schulreform  
DS/1171/III  
Ö 8.7  
Bewerbung von Frauenprojekten um ÖBS Stellen  
Enthält Anlagen
DS/1159/III  
Ö 8.8  
Tagesmütter in Not  
Enthält Anlagen
DS/1168/III  
Ö 8.9     Winterdienste  
Enthält Anlagen
DS/1160/III  
Ö 8.10     Wartezeiten bei Ausgabe des BerlinPasses  
Enthält Anlagen
DS/1163/III  
Ö 8.11     Verstärkung der Ausbildung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/1172/III  
Ö 8.12     Wie geht's weiter mit der Eisenbahnmarkthalle?  
Enthält Anlagen
DS/1162/III  
Ö 8.13     Berlin-Pass sorgt für Chaos  
Enthält Anlagen
DS/1170/III  
Ö 8.14     Investitionsmittel  
Enthält Anlagen
DS/1165/III  
Ö 8.15     Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete auch unter dem Aspekt Barrierefreiheit?  
Enthält Anlagen
DS/1173/III  
Ö 8.16     Teilhabe von obdachlosen Menschen an Wahlen, BürgerInnen- und Volksentscheiden  
Enthält Anlagen
DS/1175/III  
Ö 8.17     Ehemalige Senioreneinrichtung "Richard Weiß"  
Enthält Anlagen
DS/1176/III  
Ö 8.18     Toilettenanlagen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1179/III  
Ö 8.19     Zielgruppen für die Akquisition zusätzlicher Tagespflegepersonen mit Bezug von Alg I und Alg II in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1181/III  
Ö 8.20     Personelle Auswirkungen neuer Anwendungs-Software im Sozialamt  
Enthält Anlagen
DS/1174/III  
Ö 8.21     Nutzung leer stehender Räume an der Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1177/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Tagesmütter in Bedrängnis  
Enthält Anlagen
DS/1139/III  
Ö 9.2  
B-Plan 2-25 - Revaler Viereck Hier: Aufnahme eines weiteren Planungsziels  
DS/1154-1/III  
Ö 9.3  
Wagenburg "Laster-&Hänger" Hier: Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages  
DS/1161/III  
Ö 9.4  
Unterstützung der Galiläa-Samariter-Kirchengemeinde zum Erwirken einer Bleibemöglichkeit für den Tschetschenen Vakhit Z.  
Enthält Anlagen
DS/1166/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Spielplatzkommission - Unklarheiten in den letzten S P K Sitzungen, auch am 25.11.2008  
DS/1040/III  
Ö 10.2  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5  
Enthält Anlagen
DS/0079/III  
Ö 11.2  
Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 11.3  
Substituierte zum Drogenkonsumraum zulassen  
DS/0370/III  
Ö 11.4  
Quartiersmanagement hier: Mittelfristige Planungen im Bezirksamt zur effektiven Zusammenarbeit zwischen QM-Team im Bezirksamt, den Trägern der Quartiersmanagements im Bezirk sowie den Quartiersräten und der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und zur besseren Steuerung im QM-Bereich  
DS/0458/III  
Ö 11.5  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
Ö 11.6  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 11.7  
Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/0756/III  
Ö 11.8  
Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 11.9  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 11.10  
Jüdisches Museum - educationcaenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt das Vorhaben des Jüdischen Museums zu

unterstützen, nach Auszug des Blumengroßmarktes die Halle für Forschung,

Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft

zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist eine städtebauliche Planung der

umliegenden Flächen durch einen Ideenwettbewerb zu entwickeln, die dieser

Nutzung in angemessener Weise entspricht und eine städtebauliche

Lückenschließung ebenso umfasst wie auch Angebote für die Entwicklung von

Baugruppen beinhaltet.

 

Der BVV ist bis zur Februar-Sitzung über die Umsetzung zu berichten.

 

Begründung:

Mit der Aufgabe des Blumengroßmarktes wird die Veräußerung der Halle durch die

BGM als Eigentümerin betrieben. Mit der Veräußerung wurde der Lifo als

Geschäftsbesorger beauftragt.

Die Aufgabe des Blumengroßmarktes bietet die Chance zur städtebaulichen

Entwicklung eines zentralen Teils der Südlichen Friedrichstadt. Das Jüdische

Museum kann durch seine räumliche Nähe und seinen Bekanntheitsgrad eine

wichtige Funktion bei der Erhöhung der Attraktivität dieses Bereiches

einnehmen. Das Museum benötigt dringend Raum zur Erweiterung von Angeboten des

Museums. Darüber hinaus kann die Halle als Ort für Angebote von Sparten der

Kreativwirtschaft genutzt werden. Zusammen mit einer zur Hallennutzung

passenden städtebaulichen Planung besteht die Chance, dem sozioökonomischen

Abschwung umliegender Bereiche wie bspw. dem Mehringplatz entgegenzuwirken,

wenn durch die Anbindung der Halle an das Jüdische Museum dem Bereich ein

Gesicht gegeben wird. Die zur Hallennutzung passende städtebauliche Planung

soll die Entwicklung von Baugruppen beinhalten, um eine nachhaltige Entwicklung

nachbarschaftlicher Beziehungen der Nutzer zu fördern. Dabei sind Projekte

generationsübergreifenden Wohnens ausdrücklich zu unterstützen.

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse StadtPlan, WiBo und KuBi (ff) überwiesen.

 

StadtBau 06.01.09: vertagt

 

 

Kubi 19.02.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV begrüßt und unterstützt die enge Kooperation des Bezirksamtes mit dem Jüdischen Museum  bei dem Vorhaben des Jüdischen Museums , nach Auszug des Blumengroßmarktes die Halle für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit zu nutzen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur März-Sitzung über die weitere Entwicklung des Vorhabens zu berichten.  Die BVV soll insbesondere darüber unterrichtet werden, welche Randflächen auf dem Areal  der Blumengroßmarkthalle nach Beachtung der Sicherheitsbelange des Jüdischen Museums bebaubar sind.

Die BVV unterstützt das Bezirksamt in seinem Bemühen gegenüber dem Liegenschaftsfonds darin, für diese Restflächen eine Nutzung auszuweisen, die dem Kulturstandort entspricht.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss für Kultur und Bildung regelmäßig über die weitere Entwicklung zu berichten.

 

 

 

Begründung:

Die Aufgabe des Blumengroßmarktes bietet die Chance zur städtebaulichen

Entwicklung eines zentralen Teils der Südlichen Friedrichstadt. Das Jüdische

Museum kann durch seine räumliche Nähe und seinen Bekanntheitsgrad eine

wichtige Funktion bei der Erhöhung der Attraktivität dieses Bereiches

einnehmen. Das Museum benötigt dringend Raum zur Erweiterung von Angeboten des Museums.

Zusammen mit einer zur Hallennutzung passenden städtebaulichen Planung besteht die Chance, dem sozioökonomischen Abschwung umliegender Bereiche wie bspw. dem Mehringplatz entgegenzuwirken, wenn durch die Anbindung der Halle an das Jüdische Museum dem Bereich ein Gesicht gegeben wird.

 

 

25.02.2009 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV begrüßt und unterstützt die enge Kooperation des Bezirksamtes mit dem Jüdischen Museum  bei dem Vorhaben des Jüdischen Museums , nach Auszug des Blumengroßmarktes die Halle für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit zu nutzen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur März-Sitzung über die weitere Entwicklung des Vorhabens zu berichten.  Die BVV soll insbesondere darüber unterrichtet werden, welche Randflächen auf dem Areal  der Blumengroßmarkthalle nach Beachtung der Sicherheitsbelange des Jüdischen Museums bebaubar sind.

Die BVV unterstützt das Bezirksamt in seinem Bemühen gegenüber dem Liegenschaftsfonds darin, für diese Restflächen eine Nutzung auszuweisen, die dem Kulturstandort entspricht.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss für Kultur und Bildung regelmäßig über die weitere Entwicklung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt / Kultur und Bildung / Stadtplanung und Bauen ff. überwiesen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

23.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.01.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.01.2009 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    21.01.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    19.02.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.9 - überwiesen
   
   
    04.01.2011 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    13.01.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    02.02.2011 - Kultur und Bildung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    16.02.2011 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.11  
Investitionsplanung ab 2011 Hier: Neubau einer Sport - und Freizeitanlage Revaler Straße
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 11.12  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 11.13  
Sportflächenausstattung des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1088/III  
Ö 11.14  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 11.15  
Änderungen im Bebauungsplanverfahren VI-150 q-1 (Ida-Wolff-Platz, Großbeerenstrasse, Stresemannstrasse) OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1106/III  
Ö 11.16  
Widmung der Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem Bebauungsplan V-18 zum öffentlichen Straßenland  
DS/1107/III  
Ö 11.17  
Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D  
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 11.18  
Bebauungsplan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) zwischen Dieffenbachstraße, Grimmstraße und Urbanstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1112/III  
Ö 11.19  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/1134/III  
Ö 11.20  
Teileinziehung von öffentl. Straßenland in der Mittenwalder Straße zum Zweck des Car-Sharings  
DS/1135/III  
Ö 11.21  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB  
DS/1136/III  
Ö 11.22  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
DS/1137/III  
Ö 11.23  
Hilfe am Kotti  
Enthält Anlagen
DS/1138/III  
Ö 11.24  
Alternativen zum Halteverbot in der Oranienstraße  
DS/1140/III  
Ö 11.25  
Keine Schließung des Theaters Tiyatrom  
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
Ö 11.26  
Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1142/III  
Ö 11.27  
Umrüstung Fahrzeuge Bezirksamt Hier: Hybrid-, Elektro- o.ä. umweltfreundliche Antriebssysteme  
DS/1143/III  
Ö 11.28  
Traditionsreiches Laienkünstlerstudio "Otto Nagel" Hier: Schließung des Studios am 31. Mai 2009 wegen Ruhestand des Kursleiters  
Enthält Anlagen
DS/1144/III  
Ö 11.29  
Freizeit-, Spiel- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII  
DS/1145/III  
Ö 11.30  
Anpassung der Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im SGB II und SGB XII  
Enthält Anlagen
DS/1146/III  
Ö 11.31  
Biologischer Weinanbau  
Enthält Anlagen
DS/1147/III  
Ö 11.32  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II  
Enthält Anlagen
DS/1148/III  
Ö 11.33  
Bericht zur Stadterneuerung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1150/III  
Ö 11.34  
Konzept Pamukkale Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/1151/III  
Ö 11.35  
Mittel aus dem Konjunkturpaket auch für das Baerwaldbad sichern  
DS/1152/III  
Ö 11.36  
Bebauungsplan 2-25 für das Gebiet zwischen Revaler Straße, Modersohnstraße, Bahnanlagen und Warschauer Straße im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg. Hier: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 2-25  
DS/1154/III  
Ö 11.37  
Die Teileinziehung von öffentlichem Straßenland an 8 Standorten zum Zweck des car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/1155/III  
Ö 11.38  
Standortfindung für die Laster - und Hängerburg  
DS/1178/III  
               
 
 

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