Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 24.02.2009      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Nachnominierte Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
DS/1149/III  
Ö 5.2  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den SoA SPREERAUM  
DS/1183/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Keine Autobahn nach Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1153/III  
Ö 7  
Einwohner/-innenanfragen      
Ö 7.1  
Einwohneranfrage XI/III RAW-Gelände  
DS/1156/III  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Konjunkturprogramm II und Schulstrukturreform  
Enthält Anlagen
DS/1157/III  
Ö 8.2  
Situation am Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1167/III  
Ö 8.3  
Myfest 2009  
Enthält Anlagen
DS/1164/III  
Ö 8.4  
Moschee am Görlitzer Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/1180/III  
Ö 8.5  
Nutzbare Spielplätze im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1169/III  
Ö 8.6  
Auswirkungen der rot-roten Schulreform  
DS/1171/III  
Ö 8.7  
Bewerbung von Frauenprojekten um ÖBS Stellen  
Enthält Anlagen
DS/1159/III  
Ö 8.8  
Tagesmütter in Not  
Enthält Anlagen
DS/1168/III  
Ö 8.9     Winterdienste  
Enthält Anlagen
DS/1160/III  
Ö 8.10     Wartezeiten bei Ausgabe des BerlinPasses  
Enthält Anlagen
DS/1163/III  
Ö 8.11     Verstärkung der Ausbildung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/1172/III  
Ö 8.12     Wie geht's weiter mit der Eisenbahnmarkthalle?  
Enthält Anlagen
DS/1162/III  
Ö 8.13     Berlin-Pass sorgt für Chaos  
Enthält Anlagen
DS/1170/III  
Ö 8.14     Investitionsmittel  
Enthält Anlagen
DS/1165/III  
Ö 8.15     Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete auch unter dem Aspekt Barrierefreiheit?  
Enthält Anlagen
DS/1173/III  
Ö 8.16     Teilhabe von obdachlosen Menschen an Wahlen, BürgerInnen- und Volksentscheiden  
Enthält Anlagen
DS/1175/III  
Ö 8.17     Ehemalige Senioreneinrichtung "Richard Weiß"  
Enthält Anlagen
DS/1176/III  
Ö 8.18     Toilettenanlagen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1179/III  
Ö 8.19     Zielgruppen für die Akquisition zusätzlicher Tagespflegepersonen mit Bezug von Alg I und Alg II in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1181/III  
Ö 8.20     Personelle Auswirkungen neuer Anwendungs-Software im Sozialamt  
Enthält Anlagen
DS/1174/III  
Ö 8.21     Nutzung leer stehender Räume an der Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1177/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Tagesmütter in Bedrängnis  
Enthält Anlagen
DS/1139/III  
Ö 9.2  
B-Plan 2-25 - Revaler Viereck Hier: Aufnahme eines weiteren Planungsziels  
DS/1154-1/III  
Ö 9.3  
Wagenburg "Laster-&Hänger" Hier: Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages  
DS/1161/III  
Ö 9.4  
Unterstützung der Galiläa-Samariter-Kirchengemeinde zum Erwirken einer Bleibemöglichkeit für den Tschetschenen Vakhit Z.  
Enthält Anlagen
DS/1166/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Spielplatzkommission - Unklarheiten in den letzten S P K Sitzungen, auch am 25.11.2008  
DS/1040/III  
Ö 10.2  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5  
Enthält Anlagen
DS/0079/III  
Ö 11.2  
Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 11.3  
Substituierte zum Drogenkonsumraum zulassen  
DS/0370/III  
Ö 11.4  
Quartiersmanagement hier: Mittelfristige Planungen im Bezirksamt zur effektiven Zusammenarbeit zwischen QM-Team im Bezirksamt, den Trägern der Quartiersmanagements im Bezirk sowie den Quartiersräten und der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und zur besseren Steuerung im QM-Bereich  
DS/0458/III  
Ö 11.5  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
Ö 11.6  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 11.7  
Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/0756/III  
Ö 11.8  
Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 11.9  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 11.10  
Jüdisches Museum - educationcaenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 11.11  
Investitionsplanung ab 2011 Hier: Neubau einer Sport - und Freizeitanlage Revaler Straße
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 11.12  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 11.13  
Sportflächenausstattung des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1088/III  
Ö 11.14  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 11.15  
Änderungen im Bebauungsplanverfahren VI-150 q-1 (Ida-Wolff-Platz, Großbeerenstrasse, Stresemannstrasse) OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1106/III  
Ö 11.16  
Widmung der Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem Bebauungsplan V-18 zum öffentlichen Straßenland  
DS/1107/III  
Ö 11.17  
Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D  
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 11.18  
Bebauungsplan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) zwischen Dieffenbachstraße, Grimmstraße und Urbanstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1112/III  
Ö 11.19  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/1134/III  
Ö 11.20  
Teileinziehung von öffentl. Straßenland in der Mittenwalder Straße zum Zweck des Car-Sharings  
DS/1135/III  
Ö 11.21  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB  
DS/1136/III  
Ö 11.22  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
DS/1137/III  
Ö 11.23  
Hilfe am Kotti  
Enthält Anlagen
DS/1138/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll prüfen, welche Möglichkeiten der Bündelung von Maßnahmen, der Vernetzung von verschiedenen Akteuren, Betroffenen, Institutionen der Bezirks- und Landesebene es gibt, um für die komplexen Drogen- und anderen Problemlagen langfristige Lösungsstrategien zu entwickeln. Diese Strategien sollen anschließend aufeinander abgestimmt werden, gemeinsam mit den AnwohnerInnen, Gewerbetreibenden und KonsumentInnen entwickelt und umgesetzt werden. Dabei sollte soweit wie möglich auch auf erfolgreiche Erfahrungen anderer Kommunen zurückgegriffen werden. Dabei ist insbesondere das 4 Säulen Modell der Stadt Frankfurt/Main mit zu betrachten. Der BVV ist bis Mai 2009 zu berichten. 
 
Begründung:
 
Die derzeitige schwierige Lage am Kotti ist keine neue Entwicklung, hat aber inzwischen an Intensität so zugenommen, dass es so schnell wie möglich neuer mehr Erfolg versprechender Handlungsansätze braucht, um das soziale Zusammenleben am und um den Kotti zu stabilisieren und für alle erträglicher zu machen. 
 
Dabei gilt grundsätzlich für die bezirkliche Politik: Die Drogenpolitik des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat keinen verdrängenden Charakter, sondern akzeptiert den Konsum von Drogen bei Erwachsenen, aber sowohl der Schutz der Bürger/innen als auch die Hilfe für die DrogenkonsumentInnen werden als wichtig angesehen. Repressive Maßnahmen, die sich ausschließlich gegen den Handel mit illegalen Drogen, nicht gegen die DrogenkonsumentInnen selbst richten sollten eng verknüpft und abgestimmt mit gesundheits- und sozialpolitischen Maßnahmen als Hilfe für die DrogenkonsumentInnen sein. 
 
Ein Vorbild für die Erarbeitung von Handlungsstrategien und die Vernetzung von Angeboten und Akteuren könnte die Stadt Frankfurt/ Main sein. Seit vielen Jahren hat diese Stadt einen diffenrenzierten und akzeptierenden drogenpolitischen Ansatz herausgearbeitet, der als "Frankfurter Weg" seit Jahren drogenpolitisches Vorbild für viele Kommunen im In- und Ausland ist. Einen wesentlichen Stellenwert haben in Frankfurt über den oben genannten Ansatz hinaus die Maßnahmen, die das Drogenreferat der Stadt im Bereich der Suchtprävention zur Früherkennung und Frühintervention entwickelt hat.
 
Das Säulen-Modell der Stadt Frankfurt:
 
Die Frankfurter Drogenpolitik basiert auf den 4 Säulen
Prävention - Beratung/ Therapie - Überlebenshilfen - Repression
Sie arbeitet multidisziplinär, integrativ, kooperativ und akzeptierend.
 
Die zentralen Bausteine dieses Modells sind neben den harm-reduction-Angeboten
 
1. Beobachtung neuer Trends und Entwicklungen durch Trend und Szenestudie
 
2. Schnelle Umsetzung bedarfs- und zielgruppenspezifischer Angebote
 
3. Früherkennung und Frühintervention durch zielgruppenspezifische und vernetzte 
Angebote in Zusammenarbeit von Drogenhilfe, Jugendhilfe und Schule
 
4. Qualitative Verbesserung der ausstiegsorientierten Hilfen wie 
Schuldnerberatung, Ausbildung/Beschäftigung/Qualifizierung, 
geschlechtsspezifische Angebote etc.
 
Zur Umsetzung dieses Modells ist eine Abstimmung und Balance notwendig zwischen gesundheits- und sozialpolitischen Maßnahmen als Hilfe für die Drogenabhängigen 
auf der einen Seite und repressiver Maßnahmen, die sich gegen den Handel mit illegalen Drogen richten und zum Schutz der Bürger dienen, auf der anderen Seite.
 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse WiBO, BeDeQM und SozGes ff. überwiesen.

 

 

AS BeDeQM 12.03.09

 

Der Ausschuss empfiehlt dem ff AS SozGes, der BVV zu empfehlen, den Antrag anzunehmen.

 

AS WiBüOrdA 12.03.09

 

Der Ausschuss empfiehlt dem ff AS SozGes, der BVV zu empfehlen, den Antrag anzunehmen.

 

SozGes 23.04.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll prüfen, welche Möglichkeiten der Bündelung von Maßnahmen, der Vernetzung von verschiedenen Akteuren, Betroffenen, Institutionen der Bezirks- und Landesebene es gibt, um für die komplexen Drogen- und anderen Problemlagen langfristige Lösungsstrategien zu entwickeln. Diese Strategien sollen anschließend aufeinander abgestimmt werden, gemeinsam mit den AnwohnerInnen, Gewerbetreibenden und KonsumentInnen entwickelt und umgesetzt werden. Dabei sollte soweit wie möglich auch auf erfolgreiche Erfahrungen anderer Kommunen zurückgegriffen werden. Dabei ist insbesondere das 4 Säulen Modell der Stadt Frankfurt/Main mit zu betrachten. Der BVV ist bis Mai 2009 zu berichten. 

 

BVV 29.04.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt soll prüfen, welche Möglichkeiten der Bündelung von Maßnahmen, der Vernetzung von verschiedenen Akteuren, Betroffenen, Institutionen der Bezirks- und Landesebene es gibt, um für die komplexen Drogen- und anderen Problemlagen langfristige Lösungsstrategien zu entwickeln. Diese Strategien sollen anschließend aufeinander abgestimmt werden, gemeinsam mit den AnwohnerInnen, Gewerbetreibenden und KonsumentInnen entwickelt und umgesetzt werden. Dabei sollte soweit wie möglich auch auf erfolgreiche Erfahrungen anderer Kommunen zurückgegriffen werden. Dabei ist insbesondere das 4 Säulen Modell der Stadt Frankfurt/Main mit zu betrachten. Der BVV ist bis Mai 2009 zu berichten.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.23 - überwiesen
   
   
    12.03.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    12.03.2009 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.04.2009 - Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.04.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.48 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 11.24  
Alternativen zum Halteverbot in der Oranienstraße  
DS/1140/III  
Ö 11.25  
Keine Schließung des Theaters Tiyatrom  
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
Ö 11.26  
Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1142/III  
Ö 11.27  
Umrüstung Fahrzeuge Bezirksamt Hier: Hybrid-, Elektro- o.ä. umweltfreundliche Antriebssysteme  
DS/1143/III  
Ö 11.28  
Traditionsreiches Laienkünstlerstudio "Otto Nagel" Hier: Schließung des Studios am 31. Mai 2009 wegen Ruhestand des Kursleiters  
Enthält Anlagen
DS/1144/III  
Ö 11.29  
Freizeit-, Spiel- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII  
DS/1145/III  
Ö 11.30  
Anpassung der Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im SGB II und SGB XII  
Enthält Anlagen
DS/1146/III  
Ö 11.31  
Biologischer Weinanbau  
Enthält Anlagen
DS/1147/III  
Ö 11.32  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II  
Enthält Anlagen
DS/1148/III  
Ö 11.33  
Bericht zur Stadterneuerung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1150/III  
Ö 11.34  
Konzept Pamukkale Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/1151/III  
Ö 11.35  
Mittel aus dem Konjunkturpaket auch für das Baerwaldbad sichern  
DS/1152/III  
Ö 11.36  
Bebauungsplan 2-25 für das Gebiet zwischen Revaler Straße, Modersohnstraße, Bahnanlagen und Warschauer Straße im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg. Hier: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 2-25  
DS/1154/III  
Ö 11.37  
Die Teileinziehung von öffentlichem Straßenland an 8 Standorten zum Zweck des car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/1155/III  
Ö 11.38  
Standortfindung für die Laster - und Hängerburg  
DS/1178/III  
               
 
 

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